Kontrollaktion in Gaststätten: Schwarzarbeit, Jugendschutz, Drogen - Zoll deckt Verstöße auf

Bei einer gemeinsamen Kontrollaktion in Baden-Badener Gastronomiebetrieben haben Zoll, Polizei und Stadt mehrere Verstöße aufgedeckt. Die FKS Rastatt stoppte zudem einen Fluchtversuch, nun folgen weitere Prüfungen. | Foto: Hauptzollamt Karlsruhe
  • Bei einer gemeinsamen Kontrollaktion in Baden-Badener Gastronomiebetrieben haben Zoll, Polizei und Stadt mehrere Verstöße aufgedeckt. Die FKS Rastatt stoppte zudem einen Fluchtversuch, nun folgen weitere Prüfungen.
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Baden-Baden | Karlsruhe. Am Freitag, 14. August, kontrollierten am Abend das Amt für Ordnung und Sicherheit, das Umweltamt der Stadt Baden-Baden, die Polizei und das Hauptzollamt Karlsruhe im gesamten Stadtgebiet mehrere Gastronomiebetriebe. Wie das Hauptzollamt Karlsruhe berichtet, überprüften die Einsatzkräfte 13 Betriebe und 45 Arbeitnehmer.

Dabei deckten die Behörden unter anderem Verstöße gegen den Jugendschutz, das Gaststättenrecht, den Brandschutz und Regeln zu neuen psychoaktiven Stoffen auf. Wegen verschiedener lebensmittelrechtlicher Verstöße durfte ein Betrieb keine Speisen mehr abgeben. In einem weiteren Fall untersagten die Behörden die Abgabe von Shishas, weil Vorgaben der Allgemeinverfügung für Shisha-Bars in Baden-Baden verletzt worden waren.

Außerdem leiteten die Einsatzkräfte zwei Steuerstrafverfahren ein. Im Bereich Schwarzarbeit entdeckten sie mehrere Sofortmeldeverstöße. Während einer Kontrolle wollte sich ein Arbeitnehmer einer Prüfung entziehen. Einsatzkräfte der FKS Rastatt stoppten ihn nach kurzer Nacheile. Die anschließende Überprüfung ergab, dass die Person wegen einer offenen Zahlungsforderung im Zusammenhang mit einem Leistungsmissbrauch zum Nachteil der Agentur für Arbeit zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben war.

Jetzt folgen umfangreiche Nachermittlungen und weitere Prüfungen. Dabei gleichen die Behörden die vor Ort erhobenen Arbeitnehmerdaten mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen ab und prüfen weitere Geschäftsunterlagen.

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Autor:

Heike Schwitalla aus Germersheim

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