Bund und Länder einigen sich auf gemeinsame Maßnahmen

Schärfere Schutzmaßnahmen gegen Corona

Kaiserslautern. Am Sonntag haben die Regierungschefinnen und-chefs der Länder gemeinsam mit der Bundeskanzlerin einheitliche Verschärfungen der Schutzmaßnahmen beschlossen, um die weiterhin rasante Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Das Land Rheinland-Pfalz hat daraufhin eine neue Verordnung erlassen, die seit Dienstagin Kraft ist.
Die insgesamt zwölfseitige Verordnung umfasst neue Regeln zur Schließung von Einrichtungen, zur Durchführung von Veranstaltungen, zur Ansammlung von Personen und zum Aufenthalt im öffentlichen Raum. Sie regelt ferner den Entfall von Unterricht und Betreuungsangeboten, die Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen sowie die Einreise aus Risikogebieten. Für Krankenhäuser und ähnliche Einrichtungen wurden darüber hinaus weitere neue Regeln definiert.
Allgemeinverfügungen der Kreisverwaltungen und der Stadtverwaltungen der kreisfreien Städte, die nach dem 13. März 2020 zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 nach dem Infektionsschutzgesetz erlassen worden sind, werden durch diese Verordnung ersetzt. Das gilt auch für die Verfügungen der Stadt Kaiserslautern. Die Verordnung gilt bis 19. April 2020 und ist auf www.kaiserslautern.deeinsehbar.
„Wir befinden uns in einer historischen Situation. Die alarmierende Lage in anderen Ländern der Europäischen Union – insbesondere in Italien und Frankreich – verdeutlicht von Tag zu Tag mehr: Die Lage ist sehr ernst, es geht letztlich um Leben und Tod“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer am vergangenen Sonntag.
„Wir danken all denjenigen, die sich vorbildlich an die Maßnahmen gehalten haben. In Anbetracht der weiterhin steigenden Infektionszahlen in ganz Deutschland und auch hier bei uns in Rheinland-Pfalz sehen wir es deshalb als notwendig an, die Maßnahmen zu erweitern. Damit wollen wir die Infektionskurve abflachen, damit auch bei hohen Krankheitsfällen stets genügend Intensivplätze zur Verfügung stehen und die gesundheitliche Versorgung weiterhin gesichert bleibt“, erklärte Dreyer. ps