Nach Gewalttat: Land will mehr Sicherheit in Zügen

Mobilitätsministerin Katrin Eder informiert über erste Maßnahmen für mehr Sicherheit im Schienenpersonennahverkehr in Rheinland-Pfalz | Foto: Kim Rileit
  • Mobilitätsministerin Katrin Eder informiert über erste Maßnahmen für mehr Sicherheit im Schienenpersonennahverkehr in Rheinland-Pfalz
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Rheinland-Pfalz. Nach dem gewaltsamen Tod eines Zugbegleiters arbeitet das Mobilitätsministerium in Rheinland-Pfalz an einem umfassenden Sicherheitspaket für den Schienenpersonennahverkehr. Mobilitätsministerin Katrin Eder informiert über erste eingeleitete Maßnahmen – darunter flexiblere Doppelbesetzungen in Zügen und die Vorbereitung des Bodycam-Einsatzes.

Sicherheit im SPNV: Reaktion auf den Runden Tisch

„Gewalt gegen Beschäftigte im öffentlichen Nahverkehr ist durch nichts zu rechtfertigen. Wer täglich Verantwortung für Mobilität und Service übernimmt, verdient Respekt und wirksamen Schutz. Daher arbeitet mein Ministerium im Nachgang zu dem breit getragenen Runden Tisch ,Sicherheit im SPNV‘ an einem Paket für mehr Sicherheit im alltäglichen Bahnverkehr. Erste Verbesserungen sind bereits eingeleitet“, sagte Mobilitätsministerin Katrin Eder.

Doppelbesetzung und Bodycams geplant

 Zwischenstand zu ersten Maßnahmen

  • Mehr Doppelbesetzung für mehr Sicherheit im regionalen Zugverkehr: Das Mobilitätsministerium hat direkt nach dem Runden Tisch eine Flexibilisierung mit Blick auf die Doppelbestreifung in Zügen ermöglicht. Demnach können die Verkehrsunternehmen mehr Doppelbesetzungen in ihren Dienstplänen ausweisen, auch wenn dadurch in manchen Zügen vorübergehend und zu bestimmten Zeiten keine Zugbegleiterin oder kein Zugbegleiter mehr mitfährt. Das können die Verkehrsunternehmen in eigenem Ermessen entscheiden und umsetzen.
  • Das Mobilitätsministerium arbeitet mit den Zweckverbänden im ÖPNV an den vertraglichen Voraussetzungen, um den Einsatz von mehr Bodycams zu ermöglichen. Das Ministerium steht zu seiner Finanzierungszusage. Derzeit laufen Gespräche zur rechtssicheren Ausgestaltung.
  • Zugleich werden im Ministerium die strukturellen und finanziellen Voraussetzungen geschaffen, um das Sicherheitspaket zu ermöglichen. Flankierend dazu wird geprüft, wie stark der Bund hier mit zusätzlichen Regionalisierungsmitteln in die Pflicht genommen werden muss.

Rheinland-Pfalz wird in der nächste Verkehrsministerkonferenz aktiv dafür werben, dass die Länder besser ausgestattet werden, um auch mittel- und langfristig mehr Sicherheit im Zugverkehr zu gewährleisten. Ziel ist ein gemeinsames, bundesweit abgestimmtes Vorgehen. red

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Autor:

Monika Klein aus Kaiserslautern

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