Südpfalz. Die SPD Südpfalz begrüßt die Berufung von Alexander Schweitzer zum Bundesarbeitsminister und verbindet damit klare Erwartungen an die Sozialpolitik in Berlin. Mit Alexander Schweitzer übernehme, so die Südpfalz SPD, ein Politiker aus der Region Verantwortung auf Bundesebene.
Die Verantwortlichen aus dem SPD-Unterbezirk betonen, Schweitzer bringe als ehemaliger Arbeits- und Sozialminister sowie als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz viel Erfahrung mit. Wie die SPD Südpfalz findet, habe er bereits gezeigt, dass er auch große politische Herausforderungen bewältigen kann.
SPD fordert Kurs für soziale Sicherheit
Die beiden Regionalvorsitzenden der SPD, Jennifer Braun und Mario Daum, erklären: „Alexander Schweitzer ist genau der Richtige: Er kann Reformen gestalten, Menschen zusammenbringen und weiß, für wen wir als Sozialdemokratie Politik machen“. Zugleich dankt die SPD Südpfalz Bärbel Bas für ihren Einsatz in der Arbeits- und Sozialpolitik. Jennifer Braun erklärt: "Die persönlichen und teils unsachlichen Angriffe auf sie zeigen einmal mehr, wie dringend ein respektvollerer politischer Umgang notwendig ist. Insbesondere mit Frauen in Führungspositionen, die wie Bärbel Bas Haltung und Menschlichkeit zeigen".
Mit Blick auf Debatten um den Achtstundentag, Attestpflichten ab dem ersten Krankheitstag, die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, die gesetzliche Rente sowie die Finanzierung von Gesundheit und Pflege warnt die SPD Südpfalz davor, soziale Errungenschaften infrage zu stellen. Mario Daum erklärt: "Umso entscheidender ist es, dass die Bundesregierung mit Alexander Schweitzer den von Bärbel Bas vertretenen Kurs fortsetzt und ihren politischen Kompass an den Bedürfnissen der Menschen ausrichtet, nicht an einseitigen Lobbyinteressen". Abschließend erklären Braun und Daum: „Wer unser Land jeden Tag am Laufen hält, verdient Respekt und Sicherheit statt Misstrauen und Sozialabbau. Reformen müssen unseren Sozialstaat stärken, nicht aushöhlen“.
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