Grenzkontrolle am Bienwald endet mit Haftbefehl, Fahrzeug-Sicherstellung und Abschiebung
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Scheibenhardt | Bienwald. Am 30. November 2025 gegen 7 Uhr wurde ein PKW mit französischem Kennzeichen und drei Insassen am Grenzübergang B9 Bienwald einer Kontrolle unterzogen. Der Fahrer sowie die beiden Mitfahrerinnen konnten sich mit rumänischen ID-Karten ausweisen. Bei der Überprüfung der Personalien der beiden Frauen ergaben sich keine Hinweise auf ein laufendes Fahndungsverfahren. Allerdings stellte sich bei dem Fahrer heraus, dass gegen ihn zwei Haftbefehle vorlagen.
Haftbefehle, keine Fahrerlaubnis, Abschiebung
Der erste Haftbefehl, ausgestellt von der Staatsanwaltschaft Wiesbaden, betraf das Fahren ohne Fahrerlaubnis und das unerlaubte Entfernen vom Unfallort. Dieser Haftbefehl konnte durch eine Zahlung von 756 Euro außer Vollzug gesetzt werden. Der zweite Haftbefehl stammte vom Regierungspräsidium Darmstadt und betraf einen Verstoß gegen das Aufenthaltsrecht. In Absprache mit der zuständigen Ausländerbehörde wurde festgestellt, dass der 44-jährige Rumäne ein Einreise- und Aufenthaltsverbot hatte.
Bei der Kontrolle gab der Mann an, keinen Führerschein vorzuweisen, sondern zeigte lediglich ein Foto eines britischen Führerscheins auf seinem Smartphone. Eine sofortige Prüfung des Dokuments ergab den Verdacht der Urkundenfälschung. Die Systemabfrage bestätigte zudem, dass der Fahrer keine gültige Fahrerlaubnis besaß. Darüber hinaus war das von ihm geführte Fahrzeug nicht versicherungspflichtig zugelassen.
Wegen des unerlaubten Aufenthalts wurde die sofortige Zurückweisung des Mannes verfügt. Er musste ein Flugticket nach Rumänien buchen und wurde noch am selben Tag über den Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden in seine Heimat abgeschoben. Die Fahrzeugschlüssel wurden sichergestellt und das Fahrzeug beschlagnahmt.
Gegen den 44-jährigen Rumänen wurden Ermittlungen wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis, Urkundenfälschung und Verstoßes gegen das Auslandsfahrzeug-Pflichtversicherungsgesetz eingeleitet.
Autor:Heike Schwitalla aus Germersheim |
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