Volksbegehren

Beiträge zum Thema Volksbegehren

Lokales

ZUMELDUNG
Saebel MdL begrüßt Kompromiss der Landesregierung mit Initiative "Pro Biene"

Stuttgart/Ettlingen. Die Grüne Landtagsabgeordnete Barbara Saebel kommentiert den gestrigen Auftakt des Dialogs zum Volkbegehren von Pro Biene und die heutige Landtagsdebatte: „Ich freue mich, dass die Initiatoren des Volksbegehrens "Rettet die Bienen" den zwischen Umweltministerium und Landwirtschaftsministerium vorgeschlagenen Eckpunkten zum Artenschutz zugestimmt haben. Dies ist eine gute Basis für einen gemeinsamen Gesetzentwurf, der sowohl den Naturschutz als auch die Versorgung der...

Lokales

Infoveranstaltung zum Volksbegehren
"Rettet die Bienen"

Bruchsal. Der CDU-Landtagsabgeordnete Ulli Hockenberger lädt interessierte Bürger zu einer Informationsveranstaltung ins Bruchsaler Langental ein. Es geht darum, Hintergründe und Auswirkungen des geplanten Bienen-Volksbegehrens zu diskutieren. Nach der Begrüßung durch Hockenberger am Dienstag, 23. Juli, um 19 Uhr in der Langental-Siedlung 3 wird Landwirt Helmut Jäger die Patenaktion "Blühstreifen" vorstellen. Anschließend gibt es Information zum Volksbegehren aus Sicht des Vorsitzenden des...

Lokales

SPD Bruchsal sammelt Unterschriften
Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

Bruchsal. „Baden-Württemberg soll endlich im Bereich der frühkindlichen Bildung die Gebührenfreiheit umsetzen. Deshalb werden wir ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas einleiten“, kündigte der SPD-Landesparteivorsitzende Andreas Stoch auf dem Landesparteitag im November an. Seit Anfang Januar sammelt die Landes-SPD Unterschriften. Mindestens 10.000 müssen es sein, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird. Am Samstag, 19. Januar, von 10 bis 13 Uhr steht die SPD Bruchsal mit einem...

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