Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz. Behördengänge können derzeit länger dauern oder eingeschränkt sein: In rheinland-pfälzischen Kommunalverwaltungen kommt es wegen einer technischen Störung im landesweiten Verwaltungsnetz zu Problemen. Das teilte die Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises mit. Welche Bereiche betroffen sindAuch die Kreisverwaltung Bad Ems ist nach Angaben der Behörde betroffen. Einschränkungen gibt es demnach insbesondere in mehreren Bereichen:Kfz-ZulassungWaffenbehördenSchulen Zu den...

Mainz. Für Unternehmen und Beschäftigte in Rheinland-Pfalz kann die Suche nach Personal schneller werden, wenn Visa und Anerkennungen zügiger bearbeitet werden. Die Landesvereinigung der Unternehmerverbände fordert dafür weniger Bürokratie, klare Ansprechpartner und verlässliche Verfahren. Hauptgeschäftsführer Karsten Tacke sagte der Deutschen Presse-Agentur in Mainz, gerade kleinere Firmen könnten sich nicht durch viele Zuständigkeiten arbeiten. Wer Fachkräfte gewinnen und halten wolle, müsse...

Mainz. Für Betriebe und Jobsuchende in Rheinland-Pfalz soll die Suche nach Fachkräften leichter werden. Das Land startet eine Kampagne, die Unternehmen bei der Gewinnung dringend benötigten Personals unterstützen soll. Plan wird in Mainz vorgestelltWirtschaftsminister Michael Ebling (SPD) will die Einzelheiten am Montag, 28. September, um 15 Uhr in Mainz vorstellen. Beteiligt sind nach Angaben der dpa auch die Industrie- und Handelskammern sowie die Handwerkskammern im Land. Wen die Kampagne...

Ludwigshafen. Für Wählerinnen und Wähler in Rheinland-Pfalz steht fest, wer die Linke nach dem verpassten Einzug in den Mainzer Landtag führt: Rebecca Ruppert bleibt Landesvorsitzende, Judith Huber rückt beim Parteitag in Ludwigshafen als Co-Vorsitzende an ihre Seite. Ruppert bestätigt, Huber neu gewähltRuppert erhielt 79,6 Prozent der abgegebenen Stimmen. Huber kam auf 74,5 Prozent. Beide Politikerinnen traten ohne Gegenkandidaten an. Die 37-jährige Ruppert führt den Landesverband bereits seit...

Rheinland-Pfalz. Zum Start in die Woche wird es für viele Menschen in Rheinland-Pfalz und im Saarland noch einmal ungewöhnlich warm: Der Deutsche Wetterdienst erwartet am Montag, 28. September, verbreitet 26 bis 30 Grad. Am Sonntag, 27. September, steigen die Temperaturen zwischen dem Saarland und der Vorderpfalz auf 26 bis 29 Grad. In höheren Lagen der Eifel und des Westerwalds bleibt es mit bis zu 24 Grad kühler. Besonders im Südosten setzt sich die Sonne durch, im Nordwesten ziehen zeitweise...

Ludwigshafen. Für politisch Interessierte in Rheinland-Pfalz stellt die Linke an diesem Sonntag in Ludwigshafen die Weichen für ihre künftige Landesführung. Rund ein halbes Jahr nach dem verpassten Einzug in den Landtag kommt der Landesverband ab 10 Uhr zu einem Parteitag zusammen. Ruppert und Huber kandidieren für DoppelspitzeDer Vorstand wird neu gewählt. Von der bisherigen Doppelspitze aus Rebecca Ruppert und Dave Koch war zuletzt nur noch Ruppert im Amt. Koch war im Mai aus persönlichen...

Rheinland-Pfalz. Wer in Rheinland-Pfalz fürs Pendeln aufs Rad umsteigen will, muss auf viele durchgängige Schnellverbindungen weiter warten. Von den sieben geplanten Pendler-Radrouten ist nach Angaben des Verkehrsministeriums in Mainz bislang keine komplett fertiggestellt. Die Idee hinter den Pendler-Radrouten ist ein alltagstaugliches Netz für Wege zur Arbeit, zur Ausbildung oder zum Bahnhof. Vorgesehen sind durchgehende Radwege, die möglichst mindestens drei Meter breit sind und getrennt von...

Rheinland-Pfalz. Mehr Sicherheit bei schweren Unwettern soll eine große Katastrophenschutz-Übung in Rheinland-Pfalz bringen. Das Land hat eine überregionale Lage mit Starkregen, Sturmböen und Gewittern geprobt. Nach Angaben des Landesamts für Brand- und Katastrophenschutz in Koblenz waren mehr als 3.500 Einsatzkräfte beteiligt. Mehr als 180 Übungen im ganzen LandZum zweiten Mal veranstaltete Rheinland-Pfalz einen landesweiten Übungstag für den Brand- und Katastrophenschutz. Beteiligt waren...

Rheinland-Pfalz/Saarland. Wer am Wochenende draußen unterwegs ist, kann in Rheinland-Pfalz und im Saarland mit warmem, trockenem Wetter rechnen. Der Deutsche Wetterdienst erwartet zum Ende des Septembers viel Sonne und ab Montag, 28. September, örtlich wieder Werte bis 30 Grad. So warm wird das WochenendeAm Samstag, 26. September, liegen die Höchstwerte meist zwischen 23 und 26 Grad. Vom Saarland bis zur Pfalz sind örtlich bis zu 28 Grad möglich. Dazu wird es verbreitet heiter bis sonnig. Nur...

Mainz. Für Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz bedeutet die Verlängerung des MPK-Vorsitzes nach Angaben der Staatskanzlei keine zusätzlichen Ausgaben im Landeshaushalt. Das zusätzliche Jahr könne in Mainz aus bereits veranschlagten Mitteln finanziert werden. Die Staatskanzlei teilte auf Anfrage mit, im ersten Jahr des Vorsitzes der Ministerpräsidentenkonferenz sei sparsam gewirtschaftet worden. Dadurch reichten die vorhandenen Mittel aus. Für den Vorsitz und den anschließenden Co-Vorsitz...

Ahrtal. Die Caritas-Fluthilfe im Ahrtal endet im Dezember 2026. Darauf hat Staatssekretär Dirk Herber beim Abschiedsfest der Caritas-Fluthilfe in Bad Neuenahr-Ahrweiler hingewiesen und den haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für ihren langjährigen Einsatz nach der Flutkatastrophe 2021 gedankt. Wie das Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz mitteilte, entwickelte sich aus der unmittelbaren Nothilfe nach der Katastrophe ein eigener Fachdienst Fluthilfe beim...

Rheinland-Pfalz. Für Badegäste, Vereine und Schwimmkurse in Rheinland-Pfalz rücken Sanierungen in zwölf kommunalen Schwimmbädern näher. Aus einem Sonderprogramm des Bundes fließen mehr als elf Millionen Euro ins Land, wie die Staatskanzlei in Mainz mitteilte. Gefördert werden Projekte in mehreren Regionen, darunter Trier, Mainz, Worms und Andernach. Die Landesregierung verweist darauf, dass Schwimmbäder vielerorts als sanierungsbedürftig gelten. Für Kommunen kann die Förderung helfen, Bäder zu...

Neustadt/Weinstraße. Für Städte, Kreise und Bürger in Rheinland-Pfalz bleibt die Finanzierung kommunaler Pflichtaufgaben vorerst unverändert: Das Verwaltungsgericht in Neustadt/Weinstraße hat die Klagen der Stadt Pirmasens und des Landkreises Südwestpfalz gegen den kommunalen Finanzausgleich abgewiesen. Eine Begründung nannte das Gericht zunächst nicht. Zugleich ließ es die Berufung beim Oberverwaltungsgericht Koblenz zu. Damit kann der Streit um die Frage weitergehen, ob der Finanzausgleich...

Rheinland-Pfalz. Für Bürgerinnen und Bürger können knappe kommunale Kassen spürbar werden, etwa bei Kitas, Busangeboten, Straßen oder Gebühren: In Rheinland-Pfalz hat der Streit um die Finanzausstattung der Städte, Kreise und Gemeinden nun einen neuen juristischen Zwischenstand erreicht. Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße wies Klagen der Stadt Pirmasens und des Landkreises Südwestpfalz gegen Schlüsselzuweisungsbescheide des Landes ab. Dabei geht es um Mittel aus dem kommunalen...

Mainz. Für die Sicherheitsbehörden in Rheinland-Pfalz gibt es zum Donnerstag, 1. Oktober, einen Wechsel an der Spitze des Verfassungsschutzes in Mainz: Rudi Heimann wird neuer Leiter der Abteilung im Innenministerium. Der bisherige Vizepräsident des hessischen Landeskriminalamtes soll die Aufgabe übernehmen, wie ein Sprecher des Innenministeriums in Mainz auf Anfrage mitteilte. Zuvor hatte die Zeitung „Rheinpfalz" über die Personalie berichtet. Erfahrung aus dem LandeskriminalamtHeimann ist...

Rheinland-Pfalz/Saarland. Das Wochenende bringt vielen Menschen in Rheinland-Pfalz und im Saarland sonniges, trockenes Wetter. Wer Ausflüge plant, kann nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes weitgehend mit freundlichen Bedingungen rechnen. Freitag startet teils neblig, dann wird es sonnigAm Freitag, 25. September, lösen sich zunächst Dunst- und Nebelfelder auf. Danach bleibt es sonnig und regenfrei. Die Temperaturen steigen auf 22 bis 25 Grad, im Bergland auf etwa 20 Grad. In der Nacht zum...

Rheinland-Pfalz. Steigende Defizite können vor Ort über Gebühren, Angebote, Kitas, Busverbindungen und Investitionen entscheiden: In Rheinland-Pfalz streiten Kommunen und Land weiter über die Finanzausstattung von Städten, Kreisen und Gemeinden. Vor dem Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße geht es nun um Klagen der Stadt Pirmasens und des Landkreises Südwestpfalz gegen Schlüsselzuweisungsbescheide des Landes. Diese Bescheide regeln Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich, kurz KFA....

Rheinland-Pfalz. Kleine Brennereien könnten in Rheinland-Pfalz mehr Spielraum bekommen und bei Steuern entlastet werden. Das Land setzt sich dafür auf der Agrarministerkonferenz in Würzburg ein. Was das Land ändern willLandwirtschaftsministerin Christine Schneider (CDU) fordert weniger Bürokratie für sogenannte Abfindungsbrennereien. Das jährliche Brennkontingent soll nach ihrem Vorschlag von 300 auf 600 Liter reinen Alkohols steigen. Außerdem sollen kleine Brennereien einen ermäßigten...

Mainz. Für Bürgerinnen und Bürger ändert sich im Alltag zunächst nichts, doch bei wichtigen Länderabsprachen mit dem Bund bleibt Rheinland-Pfalz in Mainz länger der zentrale Koordinator: Das Land führt die Ministerpräsidentenkonferenz ein weiteres Jahr weiter. Die Regierungschefs der Länder hätten das einstimmig beschlossen, teilte die Staatskanzlei mit. Warum Rheinland-Pfalz länger führtEigentlich wäre ab Oktober Sachsen-Anhalt mit dem Vorsitz an der Reihe gewesen. Nach dem Wahlsieg der AfD in...

Rheinland-Pfalz. Für Beschäftigte und Betriebe ist das ein positives Signal: In Rheinland-Pfalz ist die Wirtschaft im ersten Halbjahr stärker gewachsen als im Bundesschnitt. Das Bruttoinlandsprodukt stieg preisbereinigt um 1,1 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilte. Bundesweit lag das Plus bei 0,9 Prozent. Industrie liefert wichtige ImpulseVon den zwölf umsatzstärksten Branchen im Land erzielten sieben höhere Umsätze. Die Chemieindustrie als...

Rheinland-Pfalz/Saarland. Das Herbstwetter wird zum Wochenende deutlich wärmer: In Rheinland-Pfalz und im Saarland steigen die Temperaturen am Samstag, 26. September, örtlich auf bis zu 27 Grad. Zuvor startet der Donnerstag, 24. September, vielerorts grau, im Tagesverlauf kommt aber häufiger die Sonne durch. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) werden am Donnerstag vom Saarland bis zur Pfalz bis zu 22 Grad erreicht. In den übrigen Regionen liegen die Höchstwerte zwischen 17 und 20...

Rheinland-Pfalz. Steigende Kosten für Feuerwehr, Schulen und Betreuung können Bürger in Rheinland-Pfalz künftig stärker treffen. Viele Kommunen sehen sich finanziell überfordert. Nach Angaben des Städte- und des Landkreistags planen 64 Prozent der Kommunen im Land für das laufende Jahr mit einem Defizit. Die Stadt Pirmasens und der Landkreis Südwestpfalz wollen deshalb am Freitag, 25. September, vor dem Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße für eine bessere finanzielle Ausstattung...

Rheinland-Pfalz. Wer in Rheinland-Pfalz Ende September Pilze sammeln will, muss wegen trockener Böden mit deutlich weniger Funden rechnen. Die Saison fällt nach Einschätzung von Experten zwar nicht aus, volle Körbe wie in vielen früheren Jahren sind zum Start aber eher unwahrscheinlich. Warum die Pilze derzeit ausbleibenNach Wochen mit wenig Regen ist es nach Einschätzung von Pilzsachverständigen vielerorts noch immer zu trocken. „Es ist im Moment immer noch zu trocken“, sagt Klaus Rödder aus...

Polizei. An der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz hat das Mentoringprogramm für Frauen in der Polizei mit einer gemeinsamen Auftakt- und Abschlussveranstaltung seine neunte Runde begonnen. Gleichzeitig verabschiedete Innenminister Achim Schwickert die Teilnehmerinnen der vergangenen Programmrunde und überreichte ihre Teilnahmezertifikate. Wie das Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz mitteilte, haben 45 Frauen die zurückliegende Runde erfolgreich abgeschlossen. Weitere 45...