Demokratiefest in Neustadt: Steinmeier warnt

Demokratiefest mit Bundespräsident, Live-Musik, Bühnenprogramm sowie Gesprächsformaten mit Gästen aus Politik, Medien und Wissenschaft. | Foto: Uli Deck/dpa
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Neustadt an der Weinstraße. Beim Demokratiefest am Hambacher Schloss steht die Bedeutung demokratischer Werte im Mittelpunkt. Bundespräsident Frank Walter Steinmeier rief zur Eröffnung am Freitag, 29. Mai, dazu auf, die Demokratie aktiv zu verteidigen und sichtbar zu unterstützen.

Freie Gesellschaften stünden zunehmend unter Druck, sagte das Staatsoberhaupt in Neustadt. „Wir als Bürgergesellschaft müssen hellwach und sichtbar sein. Es geht um nicht weniger als die Selbstbehauptung der Demokratie.“ Sich um die Demokratie zu kümmern sei Aufgabe aller.

Das Demokratiefest wird von der Stadt Neustadt und der Stiftung Hambacher Schloss seit 2022 im zweijährigen Rhythmus veranstaltet. Es erinnert an das Hambacher Fest von 1832. Damals forderten Zehntausende Menschen auf dem Schloss Freiheit, nationale Einheit und Bürgerrechte.

Appell zum Schutz demokratischer Werte

Steinmeier warnte davor, das historische Vermächtnis jenen zu überlassen, die die Demokratie ablehnen. „Überlassen wir das Vermächtnis des Hambacher Festes nicht jenen, die unsere Demokratie verachten. Das wäre Verrat an der Geschichte, und den dürfen wir nicht zulassen.“

Das Fest steht diesmal unter dem Motto „Freiheit pflanzen“. Neben politischen Diskussionen gibt es ein öffentliches Programm für Besucher.

  • Live Musik und Bühnenprogramm
  • Gesprächsrunden mit Gästen aus Politik, Medien und Wissenschaft
  • Veranstaltungen rund um Demokratie und Bürgerrechte

Die Veranstaltung knüpft auch an die kommende Landesgartenschau in Neustadt an.

Hambacher Freiheitspreis für Adam Bodnar

Am Freitag, 29. Mai, hielt Steinmeier außerdem die Laudatio bei der Verleihung des Hambacher Freiheitspreises. Ausgezeichnet wurde der polnische Verfassungsrechtler und frühere Justizminister Adam Bodnar.

Der Bundespräsident würdigte Bodnar als engagierten Verteidiger von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Der Jurist habe früh vor Gefahren für unabhängige Institutionen gewarnt und sich gegen politische Eingriffe in die Justiz gestellt.

Bodnar war von 2015 bis 2021 Menschenrechtsbeauftragter in Polen und erwarb sich in dieser Zeit international Anerkennung. Der Hambacher Freiheitspreis ist mit 10000 Euro dotiert und wurde in diesem Jahr zum dritten Mal verliehen. dpa/red

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