Mehrere Verstöße bei Kontrollen von E-Scootern

Polizeikontrollen in Neustadt

Neustadt. Am Mittwoch, 4. Mai, im Zeitraum zwischen 14 und 17 Uhr wurden mehrere Fahrer von E-Scootern im Stadtgebiet Neustadt/Weinstraße durch Beamte der Polizei Neustadt kontrolliert. Hierbei konnten mehrere Verstöße festgestellt werden. Um 15 Uhr wurde ein 16-Jähriger in der Landauer Straße kontrolliert, da an dessen E-Scooter kein Versicherungskennzeichen angebracht war. Des Weiteren wurde bekannt, dass der E-Scooter eine Geschwindigkeit von 25 km/h vorweist, weshalb dieser sichergestellt wurde. Den jungen Mann erwartet nun eine Strafanzeige wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz. Um 16 Uhr konnte eine 55-jährige Frau auf ihrem E-Scooter in der Wolfsburgstraße festgestellt werden. An ihrem E-Scooter war ein Versicherungskennzeichen aus dem letzten Jahr (Farbe: blau) angebracht. Bei diesem E-Scooter konnte zudem eine Höchstgeschwindigkeit von 33 km/h festgestellt werden, weshalb die Dame einen Führerschein hierfür benötigt hätte. Diesen konnte die Frau nicht vorlegen, weshalb sie sich neben dem Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz auch wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis verantworten muss. Ebenfalls auf eine Strafanzeige wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis muss sich ein 46-Jähriger aus der VG Edenkoben einstellen, da dessen E-Scooter, welcher durch Beamte in der Talstraße um 17 Uhr kontrolliert wurde, eine Geschwindigkeit von 30 km/h aufwies. Auch dieser Fahrzeugführer war nicht im Besitz eines Führerscheines. In diesen beiden Fällen wurden die Fahrzeuge ebenfalls sichergestellt.
Die Polizei weist daraufhin, dass E-Scooter über einen gültigen Versicherungsschutz verfügen müssen und eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von maximal 20 km/h vorweisen dürfen.
Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße