Sondersitzung des Stadtrats zum Haushalt 2021
Kompromiss in letzter Sekunde oder Worst Case-Szenario?
- Sondersitzung des Kaiserslauterer Stadtrats in der Fruchthalle zum Haushalt der Stadt im Jahr 2021
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Kaiserslautern. Für den heutigen Montag, 28. Juni, ist um 15 Uhr in der Fruchthalle eine weitere Sondersitzung des Stadtrats anberaumt. Gelingt in praktisch letzter Sekunde doch noch ein Kompromiss, der zur Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2021 führt, oder steuert Kaiserslautern tatsächlich auf eine haushaltsfreie Zeit zu, in der die Stadt kaum eine Handhabe hat, zahlreichen (freiwilligen) Verpflichtungen nachzukommen?
Oberbürgermeister Klaus Weichel unterbreitete den Fraktionsvorsitzenden jüngst seine Vorschläge, die von der ADD geforderten Einsparungen zu erreichen. Darin sind unter anderem Kürzungen der Zuwendungen vorgesehen, die vor allem Institutionen wie etwa die Gartenschau und den Zoo betreffen und zu möglichen Schließungen führen könnten.
Die Stadtratskoalition aus CDU, Grünen und FWG unterbreitete am vergangenen Freitag noch einmal Gegenvorschläge, die die Höhe der geforderten Einsparungen nicht vollumfänglich decken und Steuererhöhungen wie die der Grundsteuer B vermeiden sollen. Die Koalition sieht genauso wie die Linken die ADD in der Pflicht, sich zu bewegen und in Zeiten von Corona finanzielle Zugeständnisse gegenüber der Stadt zu machen.
Es bleibt abzuwarten, ob sich in der heutigen Sondersitzung letztlich doch noch ein für alle Seiten gangbarer Weg findet, oder ob das Worst-Case-Szenario einer haushaltslosen Zeit eintritt.
Autor:Ralf Vester aus Kaiserslautern |
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