Neue Gebührenordnung
Bewohnerparkgebühren einheitlich festgelegt

15. November 2023, 15:00 Uhr
387× gelesen

Leser-Community

Eingestellt von Pressestelle Stadt Kaiserslautern

Die Bewohnerparkgebühren werden angehoben
Foto: Paul Needham
hochgeladen von Heike Schwitalla

Kaiserslautern. Die Gebührenhöhe für einen Bewohnerparkausweis mit Gültigkeit von einem Jahr wird künftig einheitlich auf 200 Euro festgelegt. Die in der Stadtratssitzung im Juni vorgestellte und ursprünglich vorgesehene Staffelung nach der Größe des Fahrzeugs ist damit obsolet. Die neuerliche Änderung ist die Reaktion auf die Veröffentlichung der Begründung eines Urteils, in dem das Bundesverwaltungsgericht eine neue größenbasierte Regelung der Anwohnerparkgebühren der Stadt Freiburg beanstandete. Im Hinblick auf eine rechtssichere Gebührenordnung in Kaiserslautern hält die Verwaltung deshalb das Festhalten an der Staffelung nach Fahrzeuggrößen nicht mehr für zielführend.
Die Umstellung auf die neuen Gebühren soll nach Abschluss der erforderlichen Anpassungen bei der Antragstellung durch das Bürgercenter und nach Bekanntmachung der Gebührenordnung im Amtsblatt zum 1. Februar 2024 erfolgen. Die Anhebung der Bewohnerparkgebühren ist Teil eines Maßnahmenpakets, das der Stadtrat in seiner Sondersitzung im Juni zur Verbesserung der Einnahmesituation der Stadt verabschiedet hatte. Das Gremium votierte damals für eine Erhöhung der Anwohnerparkgebühren sowie eine Anhebung der Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer.

LokalesAnzeige

Grabsteine Kaiserslautern: Inhaber und Steinmetz- und Bildhauermeister Stephan Biess im Verkaufs- und Ausstellungsraum von Grabmale Biess. | Foto: Jens Vollmer

Grabsteine Kaiserslautern: Grabmale Biess gestaltet würdige Unikate

Grabsteine Kaiserslautern. Der traditionsreiche Familienbetrieb Grabmale Biess ist eine echte Institution in Kaiserslautern und genießt bei seinen Kunden seit langen Jahren einen erstklassigen Ruf. Das alteingesessene Unternehmen verbindet meisterliches Handwerk mit neuen Ideen, die der individuellen Gestaltung des Grabsteins jede Menge Raum geben. Es lohnt sich, Grabmale Biess mit seinen drei Standorten zu besuchen. Die Kunden des Steinmetz-Betriebes finden bei den erfahrenen Experten...