Rückendeckung aus Mainz zu Anerkennung der Streitkräfte

7-Tage-Inzidenz unter 50 greifbar nah

Landkreis Kaiserslautern. Der Landkreis Kaiserslautern bewegt sich mit Anrechnung der Stationierungsstreitkräfte bereits seit Samstag, 22. Mai, mit einschließlich Mittwoch (26. Mai) den dritten Werktag in Folge (Sonn- und Feiertage nicht eingerechnet) unterhalb der 7-Tage-Inzidenz von 50. „Demzufolge hätte der Landkreis unter der Voraussetzung, dass wir uns in den nächsten Tagen mit Anrechnung der Stationierungsstreitkräfte weiterhin unterhalb der 7-Tage-Inzidenz von 50 bewegen, am Freitag, 28. Mai, diese Inzidenzschwelle an fünf aufeinander folgenden Werktagen unterschritten. Wenn das der Fall ist, beabsichtige ich am kommenden Samstag (29. Mai) dies entsprechend zu verkünden und öffentlich bekannt zu machen“, gibt Landrat Ralf Leßmeister bekannt.

Unter Berücksichtigung der Lockerungen der Corona-Auflagen nach dem Drei-Stufen-Perspektivplan der Landesregierung wären dann ab Sonntag, 30. Mai, die Öffnung der Innengastronomie und Kulturveranstaltungen im Innerbereich (mit Test) und ab 2. Juni der Gruppensport im Innenbereich mit fünf Personen auf Abstand und Gruppensport im Außenbereich mit maximal 20 Erwachsenen möglich.

Staatsminister Clemens Hoch hat bereits am 24. Mai Landrat Ralf Leßmeister persönlich auf seine Anfrage schriftlich mitgeteilt, dass die Ermittlung der maßgeblichen 7-Tage-Inzidenz auf die vom Landesuntersuchungsamt (LUA) Rheinland-Pfalz veröffentlichte Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner unter Berücksichtigung der im Landkreis stationierten U.S.-Streitkräfte abgestellt werden kann. Auch er sei der Auffassung, dass die seitens des Robert Koch-Instituts berechneten und veröffentlichten Inzidenzwerte ohne Anerkennung der Streitkräfte der Situation des Landkreises nicht gerecht werden. Der Staatsminister begrüßt und unterstützt ausdrücklich den diesbezüglichen Vorstoß von Landrat Ralf Leßmeister bei der Bundesregierung.

Am 1. Juni findet eine Videokonferenz der betroffenen Kommunen zur Problematik der Inzidenzberechnung unter Berücksichtigung der hohen Anzahl von nicht meldepflichtigen Personen in der Westpfalz mit Herrn Bundesminister Jens Spahn statt, an der auch Landrat Ralf Leßmeister teilnimmt.