SPD-Veranstaltung in Haßloch: Klingbeil wirbt um SPD-Rückhalt
- SPD-Vize Schweitzer rief die Sozialdemokraten mit Lars Klingbeil zusammen auf, sich gegen den Frust zu stemmen.
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Haßloch. Für SPD-Mitglieder und Wähler ist die Botschaft klar: Die Parteispitze will trotz schwacher Umfragen und interner Kritik am Regierungskurs in Berlin festhalten. Bei einer SPD-Veranstaltung in Haßloch hat Parteichef und Vizekanzler Lars Klingbeil für Kompromisse in der schwarz-roten Bundesregierung geworben.
Klingbeil sagte, die Partei müsse sich fragen, was sie in einer Phase getan habe, in der Rechtsextreme in Deutschland an Einfluss gewinnen wollten. Sonderparteitage seien aus seiner Sicht nicht die entscheidende Antwort. Wichtig sei vielmehr, dass die SPD in der Regierung Verantwortung übernehme und um Ergebnisse ringe.
Klingbeil verteidigt Kompromisse
Der SPD-Chef betonte, Kompromisse gehörten zum Regieren dazu. Gerade bei Gesundheit, Rente und Steuern müsse hart verhandelt werden. Am bisherigen Zustand festzuhalten, sei keine Option. Klingbeil verwies dabei auf die wirtschaftliche Lage mit ausbleibendem Wachstum und auf den Abbau von Arbeitsplätzen in der Industrie.
Als Erfolge der SPD nannte er die Stabilisierung des Rentenniveaus, die Tarifpflicht für öffentliche Aufträge und das milliardenschwere Sondervermögen für die Infrastruktur.
An der Parteibasis hatte es zuletzt Forderungen nach einem Sonderparteitag gegeben. Zudem war verlangt worden, dass Klingbeil und Arbeitsministerin Bärbel Bas sich zwischen Parteiamt und Regierungsamt entscheiden.
Schweitzer fordert Geschlossenheit
SPD-Bundesvize Alexander Schweitzer warnte davor, sich innerhalb der Partei gegenseitig das Schlimmste zu unterstellen. Der politische Gegner stehe außerhalb des demokratischen Spektrums. Debatten über den besten Kurs seien richtig. Entscheidend sei aber, dass die SPD dabei zusammenbleibe.
Schweitzer sprach beim Pfalztreffen der Sozialdemokraten von viel Frust mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Zugleich sagte er, eine Partei könne sich auch aus eigener Kraft gegen einen negativen Trend stemmen.
Aufarbeitung nach Wahl in Rheinland-Pfalz geplant
Nach der Niederlage der SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz soll es zum Jahresende einen Landesparteitag geben. Dort soll es nach Angaben des designierten Landesparteichefs Schweitzer um Erneuerung, Veränderung und Aufarbeitung gehen.
Schweitzer betonte außerdem, die SPD habe in Rheinland-Pfalz den Koalitionsvertrag mit der CDU hart verhandelt und werde in der großen Koalition einen sichtbaren politischen Fußabdruck hinterlassen. Das könne auch für die Arbeit der Bundesregierung ein Vorbild sein. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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