Der Haushalt 2021 und das Bauvorhaben Kurtalstraße standen im Fokus

Stadtrat Annweiler

Annweiler. Und wieder einmal wurde die Stadtratssitzung der Trifelsstadt live auf YouTube übertragen, um Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme zu ermöglichen. Am Mittwochabend stand im Wesentlichen die Beratung und Beschlussfassung für das Haushaltsjahr 2021 sowie die Beratung und Beschlussfassung zum Bauvorhaben des Jugendstilhotels auf der Tagesordnung.
Dieses wurde am Montag, 10. April , im Bau- und Planungsausschuss genehmigt. Einen Tag vor der Stadtratssitzung hatte der Ortsbeirat Bindersbach seinen Segen gegeben. Nach anfänglich zahlreichen Bedenken, konnte gemeinsam mit dem Planungsbüro KuBuS nach und nach eine gemeinsame Lösung erarbeitet werden. Der Stadtrat stimmte nun ebenfalls dem für den Tourismus so wichtigem Bauprojekt zu.
Die Projekte der Stadt und deren Finanzierung standen im Fokus der Sitzung. Dank Bewilligung von Fördergeldern konnte man mit den Arbeiten für Ambertpark und Markwardanlage starten. Die Arbeiten im Ambertpark schreiten voran. Voraussichtlich im Juni/Juli wird die Spiel- und Begegnungsstätte fertig gestellt sein. Dank enormem Einsatz von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, konnte dieses Projekt verwirklicht werden. Die Markwardanlage wird allein schon wegen ihrer Größe und der umfangreichen Planung zur Barrierefreiheit und den erforderlichen Baggerarbeiten am Schwanenweiher zeitlich und finanziell umfangreicher. Auch der Neubau des Bauhofs war unumgänglich, Bauarbeiten in den Kitas sind vorwiegend den Vorgaben des neuen Kita-Gesetztes geschuldet. Straßenbaumaßnahmen sollen peu à peu angegangen werden.
Das Stadtgebiet Annweiler soll mit Lampen und einer stromsparende LED-Beleuchtung ausgestattet werden. Auch das kostet selbstverständlich Geld, wird aber zukünftig und auf Dauer gesehen Energiekosten einsparen.
Die Umstellung auf LED Beleuchtung ist in der Planung. Zusammen mit dem Planungsbüro wird der Zuschussantrag gestellt. Bis dieser bewilligt ist, ist genügend Zeit, um Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, mit zu bestimmen. Stadtbürgermeister Benjamin Seyfried empfiehlt, wachen Auges, am besten in der Dämmerung oder Dunkelheit, durch die Stadt zu schlendern. Im Stadtgebiet sind Musterleuchten platziert. Welche Lampen und in welcher Strahlkraft diese an bestimmten Plätzen haben sollen, darüber können die Annweilerer mit entscheiden. Diese Entscheidung dient als Besprechungsgrundlage für den am 16. Juni geplanten Bürger-Workshop.
Um auf die Verschuldung der Trifelsstadt zurückzukommen: „Es gibt nichts zu beschönigen“, so Seyfried. Die Gesamtverschuldung wird bis zum Jahresende bei 11 Millionen Euro liegen. Die Stadt ist schon seit Jahren verschuldet, die Kosten für den Rheinland-Pfalz-Tag spielen dabei nicht die Hauptrolle.
Aus dieser Schuldenspirale herauszukommen dürfte schwierig sein und sei ohne die Hilfe des Landes kaum mehr möglich.
Es gibt nunmal Pflichtausgaben und unumgängliche Maßnahmen, die ergriffen werden müssen. Teilweise handelt es sich um Maßnahmen, die längst überfällig waren und aus Kostengründen nicht oder noch nicht in Angriff genommen werden konnten.
Trotz alledem: „Unserer Stadt hat sich enorm weiterentwickelt“, freut sich Benjamin Seyfried, nicht ohne seinen/seiner Beigeordneten, dem gesamten Stadtrat sowie den zahlreichen Helferinnen und Helfern zu danken.
Dem Haushalt 2021 wurde einstimmig zugestimmt. beb

link zu den Musterleuchten
https://www.annweiler.de/de/buergerservice/downloads/Uebersicht-Musterleuchten.pdf