Verordnung

Beiträge zum Thema Verordnung

Lokales
Foto: Gemeindeverwaltung Mutterstadt / Michael Hemberger

Die Gemeindeverwaltung Mutterstadt informiert
Vierte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz

Vierte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (4. CoBeLVO) Vom 17. April 2020 Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587), in Verbindung mit § 1 Nr. 1 der Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes vom 10. März 2010 (GVBl. S. 55), zuletzt geändert durch § 7 des Gesetzes vom 15. Oktober 2012 (GVBl. S....

Lokales
Foto: www.stutensee.de

Corona-Maßnahmen in Stutensee
Verbot des Verweilens an Baggerseen

Stutensee. Die Stadt Stutensee hat in Ergänzung zur derzeit geltenden Corona-Verordnung eine Allgemeinverfügung bezüglich des Aufenthaltes an Baggerseen in Blankenloch, Spöck und Staffort erlassen. Diese regelt, dass zunächst im Zeitraum vom 9. bis einschließlich 19. April 2020 ein dortiges Verweilen im See- und Uferbereich mit den angrenzenden Liegeflächen sowie auf den Parkplätzen verboten ist! Grund für diese Maßnahme ist, dass die zu erwartenden zunehmenden Temperaturen, gerade auch über...

Lokales
Auch wenn die beiden Rathäuser in Bad Schönborn für den Publikumsverkehr geschlossen sind, so ist die Verwaltung noch telefonisch erreichbar. Am Dienstag, 24. März, tritt der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung um 19 Uhr zusammen. Unter anderem steht der Haushalt auf der verkürzten Tagesordnung.  | Foto: Gemeindeverwaltung Bad Schönborn

Für Haushaltsabstimmung tritt Bad Schönborner Gemeinderat zusammen
Wichtiges muss stattfinden

Seit dem 17. März gilt die neue Landesverordnung zum Corona-Virus und sieht weitere Schutzmaßnahmen vor. Versammlungen aller Art sind verboten unabhängig von der Teilnehmerzahl, außer sie dienen der Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur. Der Gemeinderat tagt daher – nach heutigem Stand - am Dienstag, 24. März, um 19 Uhr in ganz verkürzter öffentlicher Sitzung in Mindestbesetzung, die eine Beschlussfähigkeit herstellt, unter anderem zur Beschlussfassung über den Haushaltsplan. Die...

Lokales
Symbolbild | Foto: creativ eneko/stock.adobe.com

Die Stadt Speyer informiert
Das Coronavirus im Hinblick auf Veranstaltungen

Speyer. Veranstaltungen mit vielen Teilnehmern können zu einer schnelleren Verbreitung des Coronavirus beitragen, da eine Übertragung auf viele Personen möglich ist. Im Falle einer Ausbreitung erschweren Massenveranstaltungen die Rückverfolgung und die Ermittlung von Kontaktpersonen. Im Einzelfall kann daher das Absagen, Verschieben oder die Umorganisation gerechtfertigt sein. Oberstes Ziel ist es, zum Schutz der Bevölkerung die Infektionswege zu unterbrechen und damit die Ausbreitung des...

Ratgeber
Wenn Kopfhörer oder Headset das Gehör beeinträchtigen, sind sie nicht erlaubt | Foto: Dekra

Wenn Kopfhörer oder Headset das Gehör beeinträchtigen, sind sie nicht erlaubt
Hören kann lebenswichtig sein

Karlsruhe. Rechtlich ist das Tragen von Kopfhörern oder Headsets im Straßenverkehr in Deutschland nicht generell verboten. Allerdings ist der Nutzer laut § 23 (1) der Straßenverkehrsordnung dafür verantwortlich, dass das Gehör nicht beeinträchtigt wird. Das heißt umgekehrt: Wenn Kopfhörer oder Headset das Gehör beeinträchtigen, sind sie nicht erlaubt. Wer etwa das Martinshorn von Polizei oder Feuerwehr überhört, muss mit einem Bußgeld rechnen. Deutlich teurer kann es werden, wenn man in einen...

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