Malu Dreyer

Beiträge zum Thema Malu Dreyer

Lokales
OB Markus Zwick freut sich: Rund die Hälfte der Altschulden der Stadt Pirmasens werden vom Land getilgt.  Foto: Kling-Kimmle

OB Zwick zum Schuldenschnitt
"Kein Geschenk des Landes"

von andrea katharina kling-kimmle Pirmasens. „Zwei Seelen wohnen ach in meiner Brust“, könnte Oberbürgermeister Markus Zwick im Hinblick auf den „längst überfälligen“ Schuldenschnitt durch das Land Rheinland-Pfalz den großen Dichterfürsten Johann Wolfgang von Goethe zitieren. Die teilweise Übernahme der Liquiditätskredite der Kommunen ist in seinen Augen erfreulich und wichtig. Aber sie ist „kein Geschenk“. Vielmehr seien die Städte und Gemeinden wegen der „pflichtigen und freiwilligen...

Lokales
OB Markus Zwick wertet die geplanten Übernahmen der Altschulden der Stadt Pirmasens durch Land und Bund als „einen ersten Erfolg“. Doch Grund zum Feiern gebe es derzeit noch nicht.  Foto: Stadtverwaltung

OB Zwick will Taten sehen
Altschulden-Tilgung in Sicht

von andrea katharina kling-kimmle Pirmasens. Mit der  Änderung der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz zur Übernahme der Hälfte der kommunalen Altschulden sei ein erster Erfolg im jahrelangen Kampf der betroffenen Städte und Kommunen zu verzeichnen, so Oberbürgermeister Markus Zwick im Gespräch mit dem Wochenblatt. „Doch ein Grund, die Sektkorken knallen zu lassen, haben wir noch nicht“. Erst müssten diesen Worten Taten folgen. Außerdem sei es erforderlich das Zeitfenster der derzeit noch...

Lokales
Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz hat unter anderem ein Maßnahmenpaket für den sicheren Schulbetrieb nach den Sommerferien vorgestellt | Foto: Taken / Pixabay

Corona-Strategie des Landes für den Herbst
Unkompliziertes Impfen und sicherer Schulstart

Rheinland-Pfalz. Die Sommerferien stehen vor der Tür und die niedrigen Inzidenzen ermöglichen wieder mehr Alltag zu Beginn der Urlaubssaison. „Viele Menschen freuen sich auf freie Tage, auf Erholung und Entspannung. Es liegt jetzt auch an jedem und jeder Einzelnen, verantwortungsvoll durch den Sommer zu gehen, damit wir – anders als im vergangenen Jahr – nicht auf eine neue Welle zusteuern. Die Landesregierung unternimmt alles, damit auf einen guten Sommer auch ein guter Herbst folgt“, sagte...

Lokales
Foto: Vektor Kunst/ Pixabay

An den Schulen und im Freien - weitere Öffnungen
Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz wird gelockert

Coronavirus. Der Ministerrat in Rheinland-Pfalz hat heute weitere Lockerungen bei den Coronaschutzmaßnahmen beschlossen, die mit der 23. Corona-Bekämpfungsverordnung ab Freitag, 18. Juni, gelten sollen. „Masken haben eine Schlüsselrolle bei der Pandemie-Bekämpfung. Da die Infektionszahlen aktuell verlässlich sinken, können wir dennoch die Maskenpflicht lockern. Mich freut besonders, dass es ab der kommenden Woche Erleichterungen für die Schüler geben wird. Für alle Jahrgänge gilt ab Montag,...

Lokales
Symbolbild | Foto: Olga Lionart /Pixabay

Landkreis Südwestpfalz
Departement Moselle kein Virusvarianten-Gebiet mehr

Landkreis Südwestpfalz. „Ich freue mich sehr, dass die Ausbreitung der Virusvarianten im Departement Moselle erfolgreich eingedämmt werden konnte. Dort war der Anteil der Corona-Infektionen mit der südafrikanischen Mutante hoch. Als direkte Grenzregion haben wir damit vor besonderen Herausforderungen gestanden. Auch wenn es uns gelungen ist, praktikable und maßgeschneiderte Lösungen insbesondere für Grenzpendler und Grenzgänger zu finden, ist die nun erfolgte Rückstufung ein wichtiger Schritt....

Lokales
Angela Merkel. Foto: bundesbildstelle

Kolumne im Wochenblatt Pirmasens
Frauen an die Macht

Wie armselig wäre unsere Welt, wenn es nur Corona und Co. gäbe. Doch zum Glück sorgen unsere Politiker für Abwechslung in diesen Krisentagen. Schließlich geht es im September um die „Wurst“. Nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz steht in fünf Monaten die Neubesetzung des Bundestages im Fokus. Dann schlägt eine historische Stunde, denn nach 16 Jahren endet die Ära von Angela Merkel als Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland! Als Nachfolger haben sich drei Persönlichkeiten in Position...

Lokales
Coronatest | Foto: Heike Schwitalla
Aktion

Umfrage * Uneinigkeit in der Politik
Soll die Corona-Testpflicht an Schulen kommen?

Corona. Mit einem dringlichen Appell hat sich Dr. Fritz Brechtel, Landrat im Kreis Germersheim, am Mittwochmorgen an die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig gewandt: Er fordert eine indirekte Testpflicht für Schüler und Schulpersonal an den Bildungseinrichtungen in Rheinland-Pfalz.  Corona-Tests sollen demnach verpflichtend eingeführt werden  und ein negatives Testergebnis Voraussetzung für die Teilnahme am Unterricht sein. „Wir sind uns sicherlich alle einig, dass für...

Lokales
Impfplan für Rheinland-Pfalz | Foto: Ralf Vester

Impfplan Rheinland-Pfalz für Februar
200.000 Erstimpfungen bis Ende Februar – alle Zweitimpfungen gesichert

Mainz. „Auch nach dem Impfstoff-Gipfel vom Montag gibt es bisher keine neuen Impfstoffzusagen über den 22. Februar hinaus. Trotzdem haben wir gerade aufgrund der sehr positiven und zuversichtlichen Ankündigen von BioNTech mehr Klarheit darüber, welche Mengen wir in diesem Monat erwarten können. Damit können wir beim Impfen auch wieder Fahrt aufnehmen“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Rheinland-Pfalz hatte sich für den...

Lokales
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

Corona-Regeln in Rheinland-Pfalz
Lockdown verlängert und weitere Maßnahmen beschlossen

Corona Rheinland-Pfalz. Der Lockdown wird verlängert, die Maskenpflicht konkretisiert, Homeoffice muss ermöglicht werden und Ausgangssperren wie Bewegungsbeschränkungen sind möglich. Das ist das Ergebnis der heutigen Bund-Länder-Gespräche. Aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen und der Sorge um die neuen Mutationen des Coronavirus besprachen Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit den Regierungschefs der Länder das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Angela Merkel informierte im...

Lokales
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

Neue Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz
Malu Dreyer informiert

Corona Rheinland-Pfalz. Heute hat der rheinland-pfälzische Ministerrat über Umsetzung des Bund-Länder-Beschlusses vom 5. Januar beraten. Die die 15. Corona-Bekämpfungsverordnung tritt am kommenden Montag, 11. Januar, in Kraft und wird den bestehenden Lockdown bis 31. Januar 2021 verlängern. Ab Montag gelten folgende Regeln in Rheinland-Pfalz: KontaktreduzierungDurch die neue Verordnung sollen Kontakte weiter reduziert werden. Das Land Rheinland-Pfalz wird leicht vom Beschluss des Bundes...

Ratgeber
Die Bundeswehrangehörigen entlasten das Pflegepersonal, das dann mehr Kapazitäten für die Pflege, für Testungen oder für die Vorbereitungen der Impfungen hat. Foto: truthseeker08/Pixabay
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Malu Dreyer dankt der Bundeswehr in Rheinland-Pfalz
Helfende Hände

Rheinland-Pfalz. In einer bundesweiten Vorreiterrolle hat Rheinland-Pfalz ein Freiwilligennetzwerk organisiert, das Alten- und Pflegeeinrichtungen in einer akuten Personalnot, beispielsweise durch einen Corona-Ausbruch, unterstützt. Seit dem 28. Dezember 2020 sind zunächst vor allem Soldaten vorübergehend in rheinland-pfälzischen Pflegeeinrichtungen eingesetzt. „Was im Bund-Länder-Beschluss vom Montag für ganz Deutschland gefordert wurde, praktizieren wir in Rheinland-Pfalz längst: Zusammen mit...

Lokales
Am Dienstagnachmittag besprechen Bund und Länder das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. | Foto: Anastasia Gepp/Pixabay

Corona-Lage in Rheinland-Pfalz
Lockdown verlängert und verschärft

Hier geht es zum aktuellen Stand:Lockdown verlängert und weitere Maßnahmen beschlossen Update 5. Januar 19.40: Bund und Länder kamen am 5. Januar zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu besprechen. Dabei ging es um die Auswirkungen des Lockdowns und die Perspektive für die kommenden Wochen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer informierte über das weitere Vorgehen in Rheinland-Pfalz. Die Inzidenzzahl in Rheinland-Pfalz sei gesunken, aber eine klare...

Ratgeber
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

Malu Dreyer zur Situation in Rheinland-Pfalz
Zahlen runter, Freiheit rauf

Coronavirus. Ministerpräsidentin Malu Dreyer setzt weiterhin alles daran, die Infektionszahlen zu senken, um das öffentliche Leben bald wieder schrittweise hochfahren zu können. „Dafür testen und impfen wir in Rheinland-Pfalz besonders gefährdete Gruppen oft und schnell. Wir setzen auf Schutz und Impfbereitschaft. Auch ich werde mich impfen lassen, sobald ich an der Reihe bin. Es ist ein Schutz für sich und für andere“, sagte die Ministerpräsidentin vor dem Bund-Länder-Gespräch. Die...

Ratgeber
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

Neujahrsansprache von Malu Dreyer
Zuversichtlich in die kommenden Monate gehen

Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in ihrer Neujahrsansprache dazu aufgerufen, trotz der herausfordernden Corona-Pandemie Optimismus und Zuversicht nicht zu verlieren. „Was für ein Jahr liegt hinter uns. Noch nie zuvor war in der Geschichte der Bundesrepublik unser Miteinander so stark gefordert, noch nie haben wir so viel Zeit in der digitalen Welt verbracht“, so die Ministerpräsidentin. Gerade in diesen Tagen seien die einschneidenden Corona-Maßnahmen besonders zu spüren....

Lokales
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

Corona aktuell: Regeln in Rheinland-Pfalz
Wann kommt der Lockdown?

Coronavirus. Am Freitag, 11. Dezember, wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer über die aktuelle Lage bezüglich des Coronavirus in Rheinland-Pfalz informieren. Sie wird ein "Statement zum kommenden Lockdown geben", wie es in einer Pressemitteilung heißt. Dreyer möchte die "Weihnachtsruhe nutzen, um Infektionszahlen zu senken". Sie hatte bereits Anfang der Woche angekündigt, dass es in Rheinland-Pfalz nicht zu den Weihnachts- und Silvesterlockerungen kommen wird, die im November noch geplant und...

Ratgeber
Ministerpräsidentin Malu Dreyer | Foto: Staatskanzlei RLP

Pressekonferenz mit Malu Dreyer
Corona-Maßnahmen zu Weihnachten und Silvester

Update 14.35 Uhr: Ausnahmeregelung von 23. bis 27. DezemberRheinland-Pfalz. Nach intensiven Diskussionen über weitere Corona-Maßnahmen ist der rheinland-pfälzische Ministerrat nun zu einem Ergebnis gekommen. "Wir sind jetzt in der sechsten Woche des Teil-Lockdowns. Leider müssen wir feststellen, dass trotz der Maßnahmen die Infektionszahlen nicht stark genug sinken, um eine Entlastung der Kliniken zu erreichen. Die Todesfälle bei Covid-19-Patienten und -Patientinnen nehmen zu. Das werden wir...

Ratgeber
Malu Dreyer und Olaf Scholz besuchten das Mainzer Unternehmen BioNTech und tauschten sich mit Firmengründer Ugur Sahin aus (von links nach rechts). Foto: Florian Gaertner/ Photothek | Foto: Florian Gaertner/ Photothek
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Olaf Scholz und Malu Dreyer zu Besuch bei BioNTech
Hoffnung aus Mainz

Rheinland-Pfalz. „Lightspeed“, der Projektname für die Entwicklung des BioNTech-Impfstoffs ist keine Übertreibung, sondern Programm. Er bringt die herausragende Leistung und das außergewöhnliche Engagement aller Beteiligten auf den Punkt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der Vizekanzler, Bundesfinanzminister Olaf Scholz, besuchten am Freitag, 4. Dezember, gemeinsam das Mainzer Unternehmen und tauschten sich mit Firmenmitgründer und CEO Ugur Sahin aus. „In Rekordzeit, gerade einmal elf Monate...

Ratgeber
Foto: Angelo Esslinger/Pixabay

Schneller Start der Corona-Schutzimpfungen geplant
Gut vorbereitet

Rheinland-Pfalz. „Die Aussicht darauf, dass es bald eine wirksame Schutzimpfung gegen das Virus geben wird, macht große Hoffnungen und stimmt zuversichtlich. Die Corona-Schutzimpfung ist ein wichtiger Schritt, um das Virus zu bekämpfen und Menschenleben zu schützen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Vorstellung eines Probe-Impfzentrums in Mainz durch Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Die Vorbereitung für eine schnelle Impfung vieler Menschen überall im Land...

Ratgeber
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

Malu Dreyer zur Corona-Strategie
Nicht nachlassen, besonnen handeln

Rheinland-Pfalz. „Durch die Novembermaßnahmen haben wir bundesweit die Dynamik der Neuinfektionen gebremst. Die Bevölkerung und die vielen Betroffenen in den verschiedenen Wirtschafts- und Gesellschaftsbereichen haben mit ihrem besonnenen Verhalten und der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen bereits dazu beigetragen, den Anstieg der Infektionszahlen zu verlangsamen. Das erfordert viel Disziplin und Verzicht auf vieles, was uns wichtig ist in unserer freien und offenen Gesellschaft. Dafür...

Ratgeber
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

Regierungserklärung von Malu Dreyer
Solidarität bleibt wichtigste Antwort auf Pandemie

Rheinland-Pfalz. „Auch in der zweiten Welle der Pandemie tun meine Landesregierung und ich als Ministerpräsidentin alles dafür, um die Gesundheit der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen zu schützen und dabei den Schaden für das gesellschaftliche Leben und die Wirtschaft so gering wie möglich zu halten“, bekräftigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Regierungserklärung vor dem rheinland-pfälzischen Landtag. Die einschneidenden Maßnahmen des Teil-Lockdowns sind am 2. November in...

Lokales
Rheinland-Pfalz: Aktuelle Informationen zu der Situation der Krankenhäuser in der Corona-Pandemie | Foto: Anastasia Gepp/Pixabay
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Corona in Rheinland-Pfalz
Derzeitige Situation in Krankenhäusern

Update 4. November, 15.45 Uhr: Rheinland-Pfalz. Über die aktuelle Situation in den Krankenhäusern informierten am Mittwoch, 4. November, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer gemeinsam mit Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, dem Präsidenten der Deutschen Krankenhausgesellschaft Dr. Gerald Gaß und dem Vorstandsvorsitzenden und Medizinischen Vorstand der Universitätsmedizin Mainz, Professor Dr. Norbert Pfeiffer.  Das Infektionsgeschehen entwickele sich weiterhin...

Lokales
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, informiert heute über das weitere Vorgehen in Bezug auf das steigende Corona-Infektionsgeschehen. | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

Malu Dreyer zum Corona-Beschluss
"Gemeinsam sind wir stärker als das Virus"

Rheinland-Pfalz. „Unser Land befindet sich in einer sehr ernsten Situation. Wir müssen alles dafür tun, die Corona-Pandemie unter Kontrolle zu halten. Bund und Länder handeln gemeinsam und sie handeln entschlossen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstag, 29. Oktober, im Deutschen Bundestag zum gestrigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz. Es sei nicht die Zeit für Alleingänge, sondern wichtig sei das deutliche Signal an die Bevölkerung, dass Bund und Länder Deutschland...

Lokales
Am Mittwochnachmittag besprechen Bund und Länder das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. | Foto: Anastasia Gepp/Pixabay

Neue Corona-Regeln auch in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg
Lockdown im November

Update 17.45 Uhr: Am Mittwoch hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Telefonkonferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder über die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie ausgetauscht. Da die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung der Infektionsketten an ihre Grenzen kommen und immer mehr Menschen auf Intensivstationen behandelt werden müssen, haben sich Bund und Länder auf einen Lockdown geeinigt. "Die Lage ist ernst. Wir müssen handeln, und zwar jetzt!", betonte Angela Merkel. Sie...

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Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, informiert heute über das weitere Vorgehen in Bezug auf das steigende Corona-Infektionsgeschehen. | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

Corona Rheinland-Pfalz: Steigende Fallzahlen
Begrenzung von privaten Feiern

Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer informierte heute, 22. Oktober, gemeinsam mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbänden über die neusten Entwicklungen der Corona-Lage in Rheinland-Pfalz. Ab Montag, 26. Oktober, dürfen private Feiern in angemieteten oder zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten oder Flächen mit maximal 25 Personen stattfinden. Bisher war dies noch mit bis zu 75 Personen unter Einhaltung der Schutzmaßnahmen möglich. Die Regelung gilt unabhängig vom Warn- und...

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