Finanzkrise

Karlsruhe | Ludwigshafen. Die Finanzlage vieler deutscher Städte spitzt sich weiter zu. Defizite in Millionenhöhe prägen die Haushalte, während zahlreiche Kommunen bereits drastische Einsparungen umsetzen oder neue Kürzungen planen. Wie sehr spüren Bürger diese Sparmaßnahmen, welche Auswirkungen haben Kürzungen auf Kultur, ÖPNV, Vereine oder Bildung? Um ein aktuelles und authentisches Stimmungsbild einzufangen, startet die ARD nun eine Bürger:innenbefragung in Karlsruhe, Kiel und Ludwigshafen....

Donnersbergkreis. Mit einem Brief an die Fraktionsvorsitzenden im rheinland-pfälzischen Landtag hat der Landkreistag die dramatische Finanzlage der Kreise verdeutlicht. Nach den aktuell vorliegenden Prognosen gehen die Kreise davon aus, in 2025 mit rund 400 Millionen Euro im Minus zu liegen (Ergebnishaushalt). Die Verschuldung mit Liquiditätskrediten wird aus diesem Grund nach den aktuellen Haushaltsplanungen um mehr als 330 Millionen Euro aufwachsen. Entschuldungsprogramm kurz vor dem...

Pirmasens. Viele Kommunen, darunter die Stadt Pirmasens, sehen sich in einer Finanzkrise. Ursachen seien beim Bund und den Ländern zu finden, legt die Stadt Pirmasens heute in einer Pressemitteilung dar. Von dort würden nach wie vor zahlreiche Aufgaben an Städte und Kreise delegiert, ohne dabei den tatsächlichen Aufwand auszugleichen. In der Folge müssten Kredite aufgenommen werden. „Das Geld fehlt dann, um vor Ort in Straßen, ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr), Kitas und Schulen sowie...

Kaiserslautern. Protokollerklärung klingt nach einem langweiligen Begriff aus der Politik, für finanzschwache Kommunen ist er aktuell aber mit einem spannenden Inhalt verbunden. Der Finanzausschuss des Bundestags hat am 13. März, über eine Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes beraten. In der dazugehörigen Protokollerklärung stehen Aussagen der Koalitionsfraktionen sowie von CDU und CSU, die Hoffnung bei denjenigen wecken, die von der kommunalen Finanzkrise betroffen sind. Die genannten...