ADD

Beiträge zum Thema ADD

Lokales
Die Verwaltung legt dem Stadtrat am kommenden Montag einen genehmigungsfähigen Haushalt vor

Erster ausgeglichener Haushalt seit 1992
Verwaltung legt Stadtrat genehmigungsfähigen Haushalt vor

Kaiserslautern. Nach vielen Wochen der Beratungen ist es nun gelungen, dem Stadtrat den ersten ausgeglichenen Haushalt seit 1992 vorzulegen. Sowohl der Ergebnishaushalt als auch der Finanzhaushalt weisen keine Verluste mehr auf. „Durch Anstrengungen aller Fraktionen im Stadtrat und einer sehr guten Arbeit der Verwaltung können wir dieses Ergebnis präsentieren“, so Oberbürgermeister Klaus Weichel. Die überplanmäßigen freiwilligen Leistungen konnten mit nachhaltigen Einnahmeverbesserungen...

Lokales
In letzter Sekunde einigte sich der Kaiserslauterer Stadtrat auf den Haushalt des Jahres 2021
4 Bilder

Knoten in letzter Sekunde durchschlagen
Wie der Haushalt 2021 doch noch in trockene Tücher kam

Von Ralf Vester Kaiserslautern. Nein, strahlende Gesichter waren im Anschluss an die Sondersitzung des Stadtrats am vergangenen Montag keine zu sehen. Wie müde, aber tapfere Krieger verließen die Protagonisten eher in sich gekehrt die Fruchthalle. Und das, obwohl ihnen doch gerade durchaus Großes gelungen war, um Kaiserslautern praktisch in letzter Sekunde eine haushaltsfreie Zeit zu ersparen, die drastische Folgen für die Urbanität und Lebensqualität der Westpfalzmetropole nach sich gezogen...

Lokales
Lässt sich in den Verhandlungen um den Haushalt der Stadt Kaiserslautern für das Jahr 2021 schon bald der ersehnte Durchbruch erzielen?

Gelingt der große Wurf?
Es kommt Bewegung in die vertrackte Haushaltssituation der Stadt

Kaiserslautern. Die vertrackte Haushaltssituation der Stadt Kaiserslautern war in den vergangenen Tagen das bestimmende Thema in der Öffentlichkeit. Die Drohgebärde einer baldigen Schließung des Zoos in Siegelbach stand unter anderem im Raum, falls die haushaltsfreie Zeit weiterhin anhalten würde und im Stadtrat nicht eine zügige Lösung gefunden werde. Entsprechend groß war der Widerhall in der Bevölkerung. Auch die Sorge vor einer von der ADD geforderten massiven Anhebung der Grundsteuer B von...

Lokales
Auch nach einer Sondersitzung des Kaiserslauterer Stadtrats geht die haushaltsfreie Zeit weiter

Nach Sondersitzung – haushaltsfreie Zeit geht weiter
OB Weichel sieht Urbanität gefährdet

Kaiserslautern. Der Stadtrat hat sich in seiner erneuten Sondersitzung am 14. Juni dafür entscheiden, am eingelegten Widerspruch gegen die Haushaltsverfügung der ADD festzuhalten und im Falle eines erfolglosen Widerspruchs auch den Klageweg zu beschreiten. Dem Entschluss ging eine Expertenanhörung voraus. Im Stadtrat zu Gast waren Horst Meffert, Referent beim Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz sowie Jochen Hentschel, der als Anwalt bereits mehrere Kommunen vor Gericht in solchen Fragen...

Lokales

Vorerst keine Grundsteuererhöhung
Stadtrat beharrt auf städtischem Haushaltsentwurf

Kaiserslautern. Der Stadtrat hat in seiner Sondersitzung am Montag, 31. Mai, einen sogenannten Beharrungsbeschluss gefasst und damit den von der ADD beanstandeten Haushaltentwurf für die Jahre 2021 und 2022 bekräftigt. Es soll nun Widerspruch gegen die Verfügung der ADD vom 18. Mai eingelegt werden und notfalls auch der Klageweg beschritten werden. Damit ist die von der ADD gewünschte und von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Grundsteuer B vorerst vom Tisch. Am 14. Juni soll nun eine...

Lokales
Die ADD kritisiert den städtischen Haushalt scharf

ADD beanstandet städtischen Haushalt
Deckel des Zuschussbedarfs bei den Freiwilligen Leistungen um rund drei Millionen überschritten

Kaiserslautern. Aus Dringlichkeitsgründen hat der Stadtvorstand eine Sondersitzung des Stadtrats für Montag, den 31. Mai, in der Fruchthalle einberufen. Anlass für die Sondersitzung ist die vorletzte Woche eingetroffene Verfügung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion ADD zum Doppelhaushalt 2021/22. Die Kommunalaufsicht beanstandet den Haushalt 2021 wegen Überschreitung des sogenannten „Deckels“ des Zuschussbedarfs im Bereich der Freiwilligen Leistungen um rund 3 Millionen Euro. Der...

Lokales

Update: Coronavirus in Rheinland-Pfalz
Schulen landesweit geschlossen - wie geht es weiter?

UPDATE Das große Warten – so geht es weiter in den Schulen Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat auf Ihrer Internetseite weitere Informationen rund um die Thematik Notbetreuung herausgegeben, diese wurde auch bereits an die Schulen weitergeleitet. Viele Meldeketten funktionieren und Eltern haben bereits die Schreiben erhalten, wie es nun weiter geht. Wer immer kann sollte aber dafür sorgen, dass er selbst die Kinder betreut, nur im äußersten Notfall sollte die Schulbetreuung...

Sport

ADD genehmigt Sonderzuschussbudget nur für laufendes Haushaltsjahr
Neuer Ratsbeschluss notwendig – weitere Sondersitzung wegen 1. FCK am 2. März

FCK. Bei seinem Gespräch mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) am Dienstagnachmittag in Trier konnte Oberbürgermeister Klaus Weichel ein erneutes Sonderzuschussbudget zur Kompensation des Mietausfalls für das Fritz-Walter-Stadion erwirken – jedoch nur für den Rest des Jahres 2020. Die Kapitalzuführungen der Stadt an die Stadiongesellschaft, in Summe 1.287.500 Euro für die zweite Hälfte des Jahres 2020, dürfen also im noch laufenden Haushaltsjahr außerhalb des freiwilligen...

Lokales

Kreistag legt Berufung gegen Verwaltungsgerichtsurteil ein
Einstimmiges Votum für Revision

Landkreis Kaiserslautern. Das Verwaltungsgericht Neustadt a. d. Weinstraße hatte im Juni die Klage des Landkreises Kaiserslautern gegen die von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier verfügte Erhöhung der Kreisumlage im Zuge der Ersatzvornahme abgelehnt. Mit seinem Urteil stellte sich das Verwaltungsgericht gegen die einschlägige Rechtsprechung des Bundesverwaltungs- und des Oberverwaltungsgerichts und stellt bei der Beurteilung der Zumutbarkeit der Kreisumlagenerhöhung...

Ratgeber

ADD untersagt Spendensammlungen des Vereins „Humenika e.V.“ in Rheinland-Pfalz
Bevölkerung um sofortige Mitteilung gebeten

Rheinland-Pfalz. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) - landesweite Spendensaufsicht in Rheinland-Pfalz – hat dem Verein „Humenika e.V.“ mit Sitz in Schifferstadt/Rheinland-Pfalz sofort vollziehbar untersagt, Spendensammlungen und insbesondere Fördermitgliederwerbung in Rheinland-Pfalz durchzuführen. Das Sammlungsverbot ist rechtskräftig.Da der Verein trotz abgegebener Verpflichtungserklärung zur Unterlassung von Spendensammlungen weiterhin Sammlungen in Rheinland-Pfalz...

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.