Kurpfalz-Kaserne in Speyer: Militärische Nutzung kommt schrittweise

Die Bundeswehr kehrt in Etappen nach Speyer zurück. Im April 2027 geht es los. | Foto: Katja/stock.adobe.com
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Speyer. Die frühere Kurpfalz-Kaserne in Speyer soll wieder militärisch genutzt werden. Bund, Land, Stadt und die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben haben dafür jetzt einen gemeinsamen Weg vereinbart, der auch für die bisherige Nutzung des Geländes wichtig ist.

Die Bundeswehr plant, ab 1. April 2027 mit einem Vorauskommando in Speyer präsent zu sein. Ab  1. Oktober 2027 soll dort die Ausbildung im Rahmen des neuen Wehrdienstes beginnen. Langfristig ist eine vollständige militärische Nutzung der ehemaligen Kurpfalz-Kaserne vorgesehen.

Für die Stadt ist vor allem wichtig, dass die von ihr genutzten Gebäude auf dem Gelände nicht kurzfristig geräumt werden müssen. Wie die Stadt Speyer mitteilt, sieht die Vereinbarung eine abgestimmte Übergangsphase vor. Bundeswehr, Land, Stadt und BImA erarbeiten dafür einen verbindlichen Zeitplan und eine gemeinsame Raumnutzungsordnung. Flächen und Gebäude sollen schrittweise an die Bundeswehr übergehen.

Was das für Speyer außerdem bedeutet

Auch beim sogenannten Polygon-Gelände gibt es nun Klarheit. Der Bund bestätigt nach Angaben der Stadt, dass dort kein militärischer Bedarf besteht. Die Gespräche zwischen der Stadt Speyer und der BImA über eine zivile Entwicklung der Fläche können deshalb weiterlaufen.

Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler sagt: „Die Bundeswehr kehrt nach Speyer zurück, und wir stehen zu diesem Schritt. Gleichzeitig war für uns von Anfang an klar, dass wir die Interessen unserer Stadt selbstbewusst vertreten. Genau das haben wir getan. Mit dem Letter of Intent haben wir nun einen gemeinsamen Weg vereinbart, der den sicherheitspolitisch notwendigen Aufwuchs der Bundeswehr ermöglicht und gleichzeitig einen geordneten Übergang für die Stadt und das Land sicherstellt.“

Auch das Bundesministerium der Verteidigung betont die Bedeutung des Standorts. Ministerialdirigent Jörg Hingott sagt: „Der Aufwuchs der Streitkräfte kann nur gelingen, wenn wir auch die passende Infrastruktur haben. Sie ist das tragende Fundament unserer Bundeswehr. Mit der ehemaligen Kurpfalz-Kaserne schaffen wir in Speyer schnell die notwendigen Unterbringungs- und Ausbildungsmöglichkeiten für den Neuen Wehrdienst. Ich danke dem Land Rheinland-Pfalz und der Stadt Speyer für die tatkräftige Unterstützung. Mir ist bewusst, dass solche Veränderungen auch Auswirkungen auf die Menschen vor Ort haben. Umso mehr freue ich mich, dass wir hier gemeinsam eine militärische Heimat für unsere Soldatinnen und Soldaten schaffen.“

Mit der Vereinbarung startet nun die nächste Umsetzungsphase. Im Mittelpunkt stehen die weitere Abstimmung der Übergangsnutzung, die schrittweise Übergabe von Infrastruktur an die Bundeswehr sowie bauliche und organisatorische Vorbereitungen am Standort.

Für Bürgerinnen und Bürger aus Speyer-Nord gibt es dazu eine offene Bürgersprechstunde am Montag, 19. Oktober, von 17 bis 19 Uhr im Siedlergemeinschaftshaus, Eichenweg 9A in Speyer.

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Autor:

Cornelia Bauer aus Speyer

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