Justizminister Herbert Mertin besucht das Sozialgericht Speyer
Engagierte Arbeit im Dienste der rheinland-pfälzischen Justiz

Anette Schmidt, Präsidentin des Sozialgerichts Speyer, Justizminister Herbert Mertin, Dr. Werner Follmann, Präsident des Landessozialgerichts Mainz (von links nach rechts)
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Speyer. Justizminister Herbert Mertin besuchte am Freitag, 31. Januar, das Sozialgericht Speyer. Er dankte allen dort tätigen Mitarbeitern für ihre engagierte Arbeit im Dienste der rheinland-pfälzischen Justiz: „Die Sozialgerichte in Rheinland-Pfalz leisten auf anhaltend hohem Niveau hervorragende fachliche Arbeit. In Verfahren, bei denen es für viele Menschen oft um existentielle Fragen geht – sei es in der Kranken-, Renten- oder Arbeitslosenversicherung – sorgen sie mit zügigen Verfahrenserledigungen für schnelle Rechtssicherheit.“

Im Gespräch mit Anette Schmidt, der Präsidentin des Sozialgerichts Speyer, erörterte der Minister die aktuelle personelle Situation, den baulichen Zustand des Gerichts und den Geschäftsanfall. Ein weiteres Thema war die immer weiter voranschreitende Einführung der elektronischen Akte in der rheinland-pfälzischen Justiz: „In den vergangenen Monaten haben wir die elektronische Akte bereits an verschiedenen Standorten eingeführt und praktisch durchweg positive Erfahrungen mit ihr gemacht. Die flächendeckende Einführung folgt jetzt Schritt für Schritt, an den Fachgerichten voraussichtlich ab 2021. Wir sind damit auf einem guten Weg, die Justiz weiter zu modernisieren und die Verfahren noch effizienter zu gestalten“, erklärte Mertin hierzu. ps

Autor:

Jessica Bader aus Mannheim

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