Prozess in Koblenz: Angeklagter schweigt zu 70 Mordvorwürfen
- Vor dem Oberlandesgericht hat ein Prozess wegen Mordes und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begonnen.
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Koblenz. Vor dem Oberlandesgericht Koblenz hat ein Prozess wegen mutmaßlicher Verbrechen des syrischen Geheimdienstes begonnen. Ein 48 Jahre alter Syrer steht wegen Mordes in 70 Fällen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht. Am ersten Verhandlungstag machte der Angeklagte keine Angaben zu den Vorwürfen.
Nach Angaben der Bundesanwaltschaft soll der Mann zwischen April 2011 und April 2012 als Wärter in einem Gefängnis des syrischen Geheimdienstes in Damaskus gearbeitet haben. Dort soll er an Verhören beteiligt gewesen sein, bei denen Gefangene misshandelt und gefoltert wurden. Seit seiner Festnahme im Mai 2025 sitzt der Beschuldigte in Untersuchungshaft in Wittlich im Landkreis Bernkastel Wittlich.
Dass der Fall vor einem deutschen Gericht verhandelt wird, hat zwei Gründe. Zum einen gilt das sogenannte Weltrechtsprinzip. Besonders schwere Verbrechen wie Verbrechen gegen die Menschlichkeit können danach auch in Deutschland verfolgt werden, selbst wenn sie im Ausland begangen wurden. Zum anderen lebte der Angeklagte zuletzt in Pirmasens in Rheinland Pfalz.
Folter und tödliche Haftbedingungen
Die Anklage wirft dem Mann vor, Gefangenen schwere körperliche und seelische Leiden zugefügt zu haben. Teilweise soll er Folterungen überwacht haben. Teilweise soll er selbst daran beteiligt gewesen sein.
Zu den beschriebenen Methoden gehören laut Anklage unter anderem
- Schläge auf gefesselte Gefangene
- Elektroschocks
- das Herausreißen von Finger und Zehennägeln
- nächtliches Aufhängen an der Decke mit Übergießen durch kaltes Wasser
Der Angeklagte soll zudem Leiter der Vernehmungsabteilung gewesen sein und die Zustände im Gefängnis gekannt haben. Nach Darstellung der Bundesanwaltschaft starben mindestens 70 Häftlinge infolge der Gewalt und der extremen Haftbedingungen.
Die Vorwürfe stehen im Zusammenhang mit der gewaltsamen Unterdrückung von Protesten gegen die Regierung von Baschar al Assad im Jahr 2011. Sicherheitsbehörden und Geheimdienste nahmen damals im ganzen Land tatsächliche oder mutmaßliche Oppositionelle fest. Viele wurden ohne Verfahren inhaftiert, gefoltert oder getötet. Aus den Protesten entwickelte sich später ein Bürgerkrieg mit internationaler Beteiligung. Assad wurde im Dezember 2024 gestürzt. dpa/red
Autor:Jens Vollmer aus Wochenblatt Kaiserslautern |