Gesellig und sicher feiern: Auslegungshinweise sollen weitere Klarheit schaffen

22. Juni 2023, 13:10 Uhr
238× gelesen

Redaktion

Eingestellt von Karin Hoffmann

Feste sollen sicherer werden
Foto: Gisela Böhmer
hochgeladen von Wochenblatt Redaktion

Rheinland-Pfalz. In Paragraph 26 Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG)werden allgemeine Regelungen und notwendige Vorkehrungen zur Gefahrenvorsorge und Gefahrenabwehr bei öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel festgehalten. Um Kommunen bei der Vorbereitung und Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel unterhalb der Schwelle zu Großveranstaltungen zu unterstützen, hat das Innenministerium Auslegungshinweise zu Paragraph 26 POG mit ausgewählten Fragestellungen auf seiner Webseite veröffentlicht.

„Rheinland-Pfalz ist ein Bundesland mit sehr vielen schönen Traditionen und Festen. Um den Kommunen eine Hilfestellung anzubieten und weitere Klarheit für die Planung und Durchführung von kleineren Festen und Umzügen zu schaffen, möchten wir mit den Auslegungshinweisen verdeutlichen, dass die Sicherheitsmaßnahmen im Sinne der Verhältnismäßigkeit auf ein unabdingbar erforderliches Maß begrenzt werden können, um unsere Feste auch künftig gesellig und gleichzeitig sicher feiern zu können“, sagte Innenminister Michael Ebling. Nicht zuletzt bei der Fastnachtskampagne 2022/2023 habe die seit dem 6. April 2021 geltende Regelung des Paragraph 26 POG teilweise zu Umsetzungsproblemen und Handlungsunsicherheiten bei den Beteiligten geführt.
So setzen sich die Auslegungshinweise beispielsweise mit Fragen zur Verkehrssicherungspflicht des Veranstalters, zur Notwendigkeit eines Zufahrtschutzes und zum Einsatz des Ordnungsdienstes auseinander.

Die Auslegungshinweise sowie die schriftlichen Anwendungshinweise können unter www.mdi.rlp.de/pog eingesehen und heruntergeladen werden. Die Auslegungshinweise beziehen sich explizit auf Veranstaltungen unterhalb der Schwelle zu Großveranstaltungen, während die schriftlichen Anwendungshinweise für alle Veranstaltungsgrößen Anwendung finden.red

Wirtschaft & HandelAnzeige

Gravelbike Ludwigshafen: Bei Fahrrad XXL Kalker finden Kunden eine große Auswahl an Bikes und passender Ausstattung für vielseitige Touren. | Foto: Fahrrad XXL Kalker

Gravelbike Ludwigshafen: Fahrrad XXL Kalker präsentiert starke Auswahl für Gravel-Fans

Gravelbike Ludwigshafen. Wer ein neues Gravelbike sucht oder seine Ausstattung erweitern möchte, findet bei Fahrrad XXL Kalker in Ludwigshafen eine große Auswahl an Bikes, Zubehör und passender Bekleidung für vielseitige Touren auf unterschiedlichstem Untergrund. Gravelbikes stehen für Flexibilität und Fahrspaß - egal ob auf Asphalt, Schotterwegen oder Waldstrecken. Immer mehr Radfahrer entdecken die sportlichen Allrounder für Freizeit, Training und Abenteuer-Touren. Fahrrad XXL Kalker bietet...

PR Content
Unternehmen

Wirtschaft & HandelAnzeige

E-Bike Ludwigshafen: Bei Fahrrad XXL Kalker finden Interessierte zahlreiche Modelle von E-Citybikes über Trekking-E-Bikes bis hin zu sportlichen E-Mountainbikes. | Foto: Fahrrad XXL Kalker Ludwigshafen

Hohe Spritkosten, dichter Verkehr, täglich Stress
E-Bikes werden in Ludwigshafen immer mehr zur praktischen Alternative im Alltag

Ludwigshafen-Oggersheim. Hohe Kraftstoffpreise, zunehmender Straßenverkehr und volle Pendlerstrecken bringen viele Menschen im Alltag an ihre Grenzen. Deshalb wächst das Interesse an flexiblen Mobilitätslösungen abseits des Autos deutlich. Besonders das Thema E-Bike gewinnt dabei immer stärker an Bedeutung. Was früher häufig vor allem als Freizeit- oder Sportgerät genutzt wurde, etabliert sich inzwischen zunehmend als alltagstaugliches Verkehrsmittel. Aktuelle E-Bikes überzeugen heute mit hohem...

PR Content
Unternehmen

Wirtschaft & HandelAnzeige

K&K Fleischhandel in Ludwigshafen steht seit 30 Jahren für Qualität, Tradition und ein vielseitiges Sortiment aus Fleisch, Wurst, Feinkost und Fisch. | Foto: K&K Fleischhandel

Metzger Ludwigshafen: K&K Fleischhandel steht für 30 Jahre Qualität und Tradition

Metzger Ludwigshafen: Die Metzgerei K&K Fleischhandel steht seit 30 Jahren für Qualität, frische Wurst, hochwertiges Fleisch und persönlichen Service. Die K&K Fleischhandel GmbH in Ludwigshafen feiert im Jahr 2026 ihr 30-jähriges Bestehen. Das Unternehmen steht seit drei Jahrzehnten für Qualität, Verlässlichkeit und persönlichen Service im Bereich Fleischhandel, Wurstwaren und Feinkost. Gegründet wurde K&K von Frank Kühner und Heiko Klawonn. Was einst in Ludwigshafen-Friesenheim begann,...

PR Content
Unternehmen

LokalesAnzeige

Das Digital-Standard-Abo der RHEINPFALZ testen und online auf Artikel, Podcasts und Bildergalerien zugreifen. | Foto: DIE RHEINPFALZ

Die digitale RHEINPFALZ testen: Nachrichten online und exklusive Inhalte für 1 Euro

Mit dem Digital-Standard-Abo der RHEINPFALZ nah an der Pfalz dran bleiben und online unterwegs und zu Hause aktuelle Nachrichten und exklusive Geschichten lesen. Wer die Pfalz im Alltag nicht aus dem Blick verlieren möchte, findet bei der RHEINPFALZ aktuelle Nachrichten, exklusive Berichte und das Wichtigste aus der Region in einem kompakten Digital-Paket. So können Leserinnen und Leser das Neueste aufmerksam verfolgen und dabei flexibel, bequem und jederzeit auf Inhalte zugreifen. Zum...

PR Content
Unternehmen

Ausgehen & GenießenAnzeige

Wellness in Mannheim: Blubbernde Entspannung im Whirlpool – für pure Erholung und neues Wohlbefinden. | Foto: MyWellness GmbH

Private Wellness-Auszeit in Mannheim: Entspannung ganz für sich

Wellness Mannheim - ein Ort zum Abschalten: In privaten Wellness-Suiten können Gäste bei MyWellness in Mannheim Sauna, Whirlpool und Ruhe ganz ungestört genießen. Der Alltag ist oft laut, schnell und voller Termine. Umso wertvoller sind Orte, an denen man bewusst abschalten und neue Energie tanken kann. Genau darauf setzt das Konzept von MyWellness: ein Private Day Spa, das Wellness in einem besonders persönlichen Rahmen ermöglicht. Am Standort Mannheim erwartet Gäste ein modernes Spa-Erlebnis,...