Karle kommentiert im Wochenblatt
Demokratie lokal

4. April 2023, 09:00 Uhr
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Eingestellt von Jo Wagner

hochgeladen von Jo Wagner

Es ist schon erstaunlich, wie mancher Beobachter die Abstimmungsniederlage der Karlsruher Verwaltung in Sachen Wertstoff-Tonne als „Niederlage der OB-Mehrheit“ bewertet hat. Das kann man durchaus auch umdrehen in „einen Erfolg der Demokratie“.

Auch scheint mir der Begriff „Abweichlerin“ für eine Stadträtin aus dieser „OB-Mehrheit“ nicht so recht zum Demokratieverständnis zu passen. Schließlich sollten gewählte Parlamentarier – gerade auf kommunaler Ebene – nur ihrem eigenen Gewissen verpflichtet sein. Denn auf lokaler Ebene sind Politikerinnen und Politiker eben ganz nah an den Menschen, an den Themen – und dann eben auch am gar nicht so banalen Thema Müllentsorgung.

Die Mehrheit im Karlsruher Gemeinderat wollte keine Veränderung der Tonnen-Struktur – und das scheint auch die Mehrheit der Bevölkerung so zu sehen. „OB-Mehrheit“ hin oder her: Manches „überraschende“ Abstimmungsergebnis ist ein Sieg der Vernunft und beugt Politik-Verdrossenheit vor, die eben die Meinung verbreitet, dass „eh alles scho gschwätzt isch“. Ebbe ned!

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