SPD

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Kaiserslautern stellt klar: Die öffentlichen Aussagen der Freien Wähler nach der Stadtratssitzung vom 26. Mai 2025 sind falsch und irreführend. Insbesondere in der Debatte um die Grundsteuer und die Unterstützung von Vereinen werden Tatsachen verdreht und bewusst falsch dargestellt. „Wir stellen mit Bedauern fest, dass sich die Freien Wähler erneut für eine unsachliche Auseinandersetzung entscheiden, statt sich konstruktiv an der inhaltlichen Diskussion zu...

Nach Bekanntwerden der Schließung des EDEKA-Marktes im Pfalzcenter: SPD Kaiserslautern, verurteilt die Vorgehensweise bei der Schließung des Edeka- Marktes und fordert schnelle Lösungen und Unterstützung für die Betroffenen. Die SPD - Kaiserslautern zeigt sich zutiefst bestürzt über die plötzliche Schließung des Edeka-Marktes im Pfalz Center in der Mannheimer Straße. Wir möchte unsere klare Ablehnung gegenüber dem Vorgehen des Edeka-Unternehmens bei der Schließung des Marktes in Kaiserslautern...

💯 RAHM für Lautern! „Aber bitte mit Rahm“ 🥄 Seit vielen Jahren steht Andreas Rahm mit Herz und Verstand für unsere Stadt ein – nicht nur als SPD-Abgeordneter im rheinland-pfälzischen Landtag 🏛️, sondern auch als langjähriges Mitglied des Stadtrats in Kaiserslautern 🏙️. Er kennt die Anliegen der Menschen, weil er selbst Teil dieser Stadt ist – nahbar, engagiert und mit beiden Beinen im Leben. Ob bei wichtigen Entscheidungen in Mainz ⚖️, im Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern 🤝 oder im...

Die Stadt Kaiserslautern hat auf die Herausforderungen der Grundsteuerreform reagiert und eine faire Lösung gefunden, um sowohl die finanzielle Stabilität des Haushalts zu sichern und gleichzeitig, das war uns mit am wichtigsten, auch die Bürgerinnen und Bürger nicht zusätzlich zu belasten. Warum wurde dies überhaupt notwendig? Die Reform, die aufgrund eines Bundesgerichtsurteils notwendig wurde, führte dazu, dass alle Grundstücke neu bewertet wurden – mit erheblichen Auswirkungen auf die...

Zuhören, mitdiskutieren, mitgestalten, all das findet in der neuen Veranstaltungsreihe der SPD-Fraktion „Zukunftsforum – Ideen für & mit Lautern“ statt. Zusammen mit Experten aus Bürgerinnen und Bürger, Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur soll es um die Themen der Zukunft gehen: Wie schaffen wir zusätzlich Wohnraum oder wie schaffen wir zukunftsfähige Arbeitsplätze für alle? Welche Weichen müssen heute gestellt werden, um Kaiserslautern als attraktiven Lebens-, Wirtschafts- und...

Anlässlich des Weltfrauentags am 8. März haben die SPD Frauen und der Ortsverein Kaiserslautern Mitte in der Fußgängerzone Nelken verteilt. Mit dieser Aktion möchte die SPD ein Zeichen für Gleichberechtigung und Frauenrechte setzen. „Frauenrechte sind keine Selbstverständlichkeit – sie wurden hart erkämpft und müssen täglich verteidigt werden“, betont Anna Raab, SPD-Stadträtin und engagierte Kämpferin für Gleichstellung. Sie war bei der Aktion dabei und unterstrich die Bedeutung von Frauen in...

Jusos Kaiserslautern wählen neuen Vorstand – Aufbruch nach der Bundestagswahl Die Jusos Kaiserslautern haben auf ihrer Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt und blicken auf ein ereignisreiches Jahr zurück. Mit einer Mischung aus politischem Engagement, kreativen Wahlkampfaktionen und klarer Kante gegen Rechts sieht sich der Jugendverband gut für die kommenden Herausforderungen gerüstet. Neuer Vorstand gewählt Mit großer Zustimmung wurde Moritz Behncke zum neuen Vorsitzenden...

Der Wohnungsmarkt in Kaiserslautern entwickelt sich in den Jahren 2024 und 2025 weiterhin in die falsche Richtung. Die Miet- und Kaufpreise steigen, während das Angebot an bezahlbarem Wohnraum knapp bleibt. Besonders Familien und Menschen mit mittlerem oder geringem Einkommen haben zunehmend Schwierigkeiten, geeigneten Wohnraum zu finden. Die SPD-Fraktion im Stadtrat sieht darin eine besorgniserregende Entwicklung und fordert weitere Neubaugebiete, um der steigenden Nachfrage gerecht zu werden...

Wahlkreis Kaiserslautern. Der Kaiserslauterer Matthias Mieves (SPD) hat bei der Bundestagswahl am Sonntag, 23. Februar 2025, zum zweiten Mal das Direktmandat gewonnen und wird erneut die Pfalz in Berlin vertreten. Im Gespräch mit dem Wochenblatt erzählt er, wie er den Wahlsonntag erlebt hat und wie er die Situation seiner Partei einschätzt. Von Monika Klein Mieves: Ich habe am Sonntagmorgen um 10.45 Uhr in der Röhmschule gewählt. Danach bin ich zu meinen Eltern zum Mittagessen gegangen. Es gab...

Die Stadt Kaiserslautern wird einen neuen Sportpreis ins Leben rufen, um herausragende Leistungen und besonderes Engagement in den Sportvereinen der Stadt zu würdigen. Diese Entscheidung geht auf eine Initiative der SPD-Fraktion zurück, die bereits vor einem Jahr einen entsprechenden Antrag im Stadtrat eingebracht hatte. Nachdem der Vorschlag zunächst auf Antrag der CDU-Fraktion in den Sportausschuss verwiesen wurde und dort keine weiteren Impulse erfuhr, wurde der Sportpreis nun erneut beraten...

Das Bundesverfassungsgericht hat jüngst entschieden: Die Einführung einer kommunaler Verpackungssteuern in Tübingen ist zulässig. Die Bestrebungen der Stadt damit aktiv Müll zu vermeiden, gleichzeitig die Sauberkeit zu erhöhen und mehr für Klimaschutz zu tun wurden somit bestätigt. In dem Urteil wurde klargestellt, dass Städte und Gemeinden das Recht haben, eigenständig Steuern auf Einwegverpackungen zu erheben, um die Vermüllung einzudämmen und den Umstieg auf umweltfreundlichere Alternativen...

Viele Bewohnerinnen und Bewohner auf dem Betzenberg haben sich nach Verbesserungen der Parksituation und der Verkehrsströme vor, während und nachdem Heimspielen des FCK´s gesehnt. Der SPD-Fraktion unterstützte dieses Vorhaben und hat sich im letzten Sommer dafür eingesetzt, dass es Veränderungen vorgenommen werden. In Gesprächen mit Bürgermeister Manfred Schulz, dem Referat Recht und Ordnung, der Polizei, der Bürgerinitiative und dem FCK wurde festgelegt, dass Anwohnerparkausweise wieder...

📢 Triff Olaf Scholz in Kaiserslautern! Am 25. Januar 2025 um 19:00 Uhr lädt die SPD Rheinland-Pfalz zu einem besonderen Abend mit Bundeskanzler Olaf Scholz ein. 📍 Ort: Kammgarn, Schoenstraße 10, 67659 Kaiserslautern ⏰ Einlass: ab 17:30 Uhr (bis 18:45 Uhr) Ein Abend voller spannender Themen und Austausch Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit, zentrale politische Fragen zu diskutieren und mehr über die aktuellen Herausforderungen und Lösungsansätze zu erfahren. Ob soziale Gerechtigkeit,...

Am Samstag, den 4. Januar 2025, dreht sich auf dem Betzenberg alles um den Dialog mit Matthias Mieves. Der SPD-Bundestagsabgeordnete nimmt sich Zeit, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen, zuzuhören und gemeinsam über die Themen zu sprechen, die bewegen. Programm:  13:00–15:00 Uhr: Haustürbesuche Matthias Mieves kommt persönlich vorbei! Nutzen Sie die Chance, ihn direkt bei sich zu Hause zu treffen und Ihre Anliegen zu teilen. 15:30–16:30 Uhr: Offene Sprechstunde auf dem...

Bei der Landesvertreter*innenversammlung der SPD Rheinland-Pfalz am 15. Dezember in Worms wurden die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl 2025 gewählt. Die SPD im Unterbezirk Kaiserslautern/Zweibrücken kann stolz auf ihre starken Platzierungen sein: 📌 Matthias Mieves aus Kaiserslautern wurde auf den hervorragenden Platz 2 der Landesliste gewählt. 📌 Angelika Glöckner aus Zweibrücken erreichte den starken Platz 7. Beide Kandidat*innen gehen mit klaren Zielen und einer großen...

Kaiserslautern, Betzenberg. Stell dir vor, das Servus wird zum Schauplatz für einen Abend voller Überraschungen, Emotionen und Gänsehautmomente – das war die Betze Nacht! Und ja, es war genau so gut, wie es klingt. Organisiert vom SPD-Ortsverein Betzenberg, moderiert vom Duo Frank Pfaff und Marcel Druck, war dieser Abend alles, was man sich wünscht – und noch ein bisschen mehr. Talk, Musik und ein Hauch von Magie Jetzt stell dir vor, du sitzt in der besten Kneipe der Stadt, und auf der Bühne...

Der Weihnachtsmarkt in Kaiserslautern bleibt ein Ort des Zusammenhalts! Der gestrige Abend zeigte eindrucksvoll, wie Gemeinschaftssinn, Engagement und Humor die Menschen zusammenbringen können. Mit festlich geschmückten Ständen, einer fröhlichen Weihnachts-Ape und viel Herzblut war der Abend ein voller Erfolg. 1️⃣ Die „wütenden Weihnachtsmänner“ setzen Zeichen für die Gemeinschaft 🎅 Humorvoll und nachdenklich zugleich machten die Weihnachtsmänner auf wichtige Themen aufmerksam, die die...

Stadtverbandskonferenz am Nikolaustag bringt frischen Schwung – Auftakt in den Winterwahlkampf am 08.12. auf dem Lauterer Weihnachtsmarkt: #LauternBleibtRot Am Nikolaustag traf sich die SPD Kaiserslautern im Bürgerhaus Einsiedlerhof zu einer richtungsweisenden Stadtverbandskonferenz. Neben der Wiederwahl von Marcel Schulz als Vorsitzendem stand die Neuwahl des gesamten Parteivorstands im Mittelpunkt. Mit einer Mischung aus bewährten Kräften und neuen Gesichtern startet die SPD Kaiserslautern...

Am 08. Dezember 2024 von 16:00 bis 18:00 Uhr wird an der Lautrer Glühweinhütte (an der Deutschen Bank) Glühwein für einen guten Zweck ausgeschenkt. Ein besonderer Höhepunkt: Unser Bundestagsabgeordneter Matthias Mieves wird den Ausschank persönlich übernehmen und freut sich auf Gespräche und den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Der gesamte Erlös kommt zwei bedeutenden Vereinen in Kaiserslautern zugute: „Gemeinsam gegen sexualisierte Gewalt Kaiserslautern e.V.“ „Frauenzuflucht...

Am vergangenen Samstag hat die SPD-Stadtratsfraktion, wie es mittlerweile eine gute Tradition ist, den Weihnachtsbaum im Rathaus aufgestellt und geschmückt. Mit viel Einsatz wurde der Baum zum Rathaus gebracht, dekoriert und lässt nun das Foyer des Rathauses in weihnachtlichem Glanz erstrahlen. Diese Aufgabe gehört für die Fraktion seit Jahren fest zur Adventszeit und wurde auch in diesem Jahr mit Freude umgesetzt. „Das Schmücken des Weihnachtsbaums ist ein fester Bestandteil in unserem...

Kaiserslautern, 23. November 2024 – Der SPD-Ortsverein Betzenberg hat mit seinem ersten „Winterfunkeln uffm Betze“ am vergangenen Samstag einen unvergesslichen Abend geschaffen. Der Weihnachtsmarkt, der aus einer Idee der Nachbarschaft heraus entstanden ist, zog zahlreiche Besucher*innen aus dem Viertel und darüber hinaus an und wurde zu einem vollen Erfolg. „Was für ein Abend! Unser erstes Winterfunkeln war ein voller Erfolg – dank euch!“, freute sich Frank Pfaff, Pressesprecher des...

Ein einzigartiger Abend erwartet uns Die „Betze Nacht“ am 9. Dezember 2024 im Kultlokal „Servus“ ist fast ausverkauft – nur noch wenige Restkarten sind verfügbar! Nach 11 Jahren als Herzstück unseres Stadtteils wird das „Servus“ zum Jahresende seine Türen für immer schließen. Mit der „Betze Nacht“ feiern wir ein letztes Mal zusammen, lachen, diskutieren, weinen und verabschieden uns von einem Ort, der so viele Geschichten geschrieben hat. „Diese Veranstaltung wird ein emotionaler Höhepunkt, der...

Der Betzenberg erstrahlt im Glanz der Vorweihnachtszeit: Am Samstag, den 23. November 2024, lädt der SPD-Ortsverein Betzenberg zum „Winterfunkeln uffm Betze“ ein. Dieser besondere Abend verwandelt das Areal vor der „Betzestubb“  (Rousseaustrasse 14) in ein zauberhaftes Winterwunderland. Von 16:00 bis 20:00 Uhr erwartet die Besucher ein Fest für alle Sinne, das die Magie der Vorweihnachtszeit aufleben lässt. Ein Fest der Gemeinschaft Das „Winterfunkeln uffm Betze“ ist mehr als nur ein kleiner...