Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokales
Dr. Thomas Gebhart MdB | Foto: Thomas Gebhart

Thomas Gebhart: Bund fördert Klima-Arboretum in Flemlingen mit 500.000 Euro

Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, erhält die Verbandsgemeinde Edenkoben eine Förderung des Bundes über 500.000 Euro. Das Geld fließt in das Projekt Klima-Arboretum in Flemlingen. Das Klima-Arboretum soll so weiter ausgebaut werden als Treffpunkt für kulturelle Zwecke und als Lern- und Spielort rund um das Thema Klimawandel. Auch die Renaturierung des Kaltenbachs gehört dazu. Thomas Gebhart: „Ich freue mich, dass dieses besondere Projekt in der...

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510.000 Euro für die Digitalisierung der Schulen in Landau

510.000 Euro zusätzlich für die nachhaltige Digitalisierung der Schulen in Landau und der Region: Diese gute Nachricht kann der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier überbringen. „In unsere Region fließen insgesamt 510.000 Euro aus der Zusatzvereinbarung ,Administration‘ des DigitalPakts des Bundes. Das sind sehr positive Neuigkeiten für die gesamte Bildungsfamilie vor Ort“, betonte Florian Maier. Konkret gehen folgende Gelder nach Landau: - 3.500 Euro für den Schulverband der Paul‐Moor‐Schule...

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Dr. Thomas Gebhart MdB | Foto: Thomas Gebhart

Stipendium für USA-Austauschjahr: Gebhart ruft zu Bewerbung auf

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages gibt Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätigen die Möglichkeit für ein Jahr in den USA zu leben. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart weist auf den Bewerbungsstart für das Austauschprogramm 2025/2026 hin. "Für ein Jahr in einer Gastfamilie in den USA zu leben, das Land und die Kultur kennenzulernen: das sind beeindruckende Erfahrungen, die fürs Leben prägen.", so Thomas Gebhart. Bewerben...

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Dr. Thomas Gebhart MdB | Foto: Thomas Gebahrt

Bundestagsabgeordneter Thomas Gebhart
Versorgung mit Rheumaärzten in der Südpfalz

Die Kassenärztliche Vereinigung hat dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) wegen der Versorgung mit Rheumaärzten in der Südpfalz geantwortet. Gebhart hatte an den Vorsitzenden Dr. Peter Heinz geschrieben, nachdem ihn Patienten aus der Südpfalz aufmerksam gemacht haben, dass ein Versorgungsengpass droht. Gebhart setzt sich gegenüber der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung dafür ein, dass es in der Südpfalz eine ausreichende Versorgung mit auf Rheumatologie...

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Dr. Thomas Gebhart MdB | Foto: Thomas Gebhart

Thomas Gebhart: Bürgersprechstunde

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Mittwoch, 10. April 2024, von 15.00-16.00 Uhr eine Telefon-Sprechstunde an. Bürgerinnen und Bürger können sich mit ihren Anliegen an Thomas Gebhart wenden; zur Sprache kommen kann alles, was die Südpfälzer umtreibt. Anrufer, die nicht direkt durchkommen, werden zurückgerufen. Interessenten können sich während der angekündigten Sprechstunde unter Tel. 06341/9951309 melden. Persönliche Gesprächstermine im Wahlkreisbüro oder an...

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„Fraktion vor Ort“-Veranstaltung
MdB Thomas Hitschler diskutiert in Schweigen-Rechtenbach zur Zukunft Europas

Zum Thema „Zukunft Europa – Europa in Zukunft?“ diskutiert der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Thomas Hitschler, gemeinsam mit seinem Abgeordnetenkollegen Christian Petry, europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, Kathrin Flory. Die Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung findet statt am Dienstag, 02. April, ab 18.30 Uhr im Hotel Restaurant Schweigener...

Lokales
Infostand in Landau | Foto: Birkmeyer
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RÜCKWIRKENDE EINGRIFFE DURCH DEN STAAT IN VERTRÄGE
Delegiertenversammlung 2024 DVGe. V. in Erfurt

Mit Jürgen Brehm und Rudi Birkmeyer sendet die DVG e. V. Regionale Gruppe Pfalz zwei engagierte Streiter für die Gerechtigkeit nach Erfurt. In Erfurt findet am 20. April die Delegiertenversammlung der DVG e. V. statt! Der Verein zählt inzwischen weit über 4000 Mitglieder die schon seit Jahren, mit unzähligen Aktion gegen den Betrug bei den Direkt - Lebensversicherungen ankämpfen. 2004 wurde das GMG durch den damaligen Bundestag auf einen zweifelhaften Weg gebracht. Das ermöglichte den klammen...

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Dr. Thomas Gebhart MdB | Foto: Thomas Gebhart

Versorgung von Rheumapatienten in der Südpfalz

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat sich wegen der ärztlichen Versorgung für Rheumapatienten in der Südpfalz an die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz gewandt. „Bereits letzte Woche habe ich einen Brief an den Vorsitzenden Dr. Peter Heinz geschrieben, nachdem Patienten aus der Südpfalz mich darauf aufmerksam gemacht haben, dass ein Versorgungsengpass droht. Die Versorgungslage mit auf Rheumatologie spezialisierten Ärzten in der Südpfalz droht sich...

Lokales

SPD Mörlheim benennt Kandidatinnen und Kandidaten

Der SPD Ortsverein Mörlheim hat bei seiner Mitgliederversammlung am 20. Februar 2024 die Kandidatenliste für die Ortsbeiratswahl am 09. Juni 2024 festgelegt. Spitzenkandidaten sind Bernd Brucker und die Mitarbeiterin von MdL Florian Maier Veronika Wittig, die beide Mörlheim auch im Stadtrat vertreten möchten. Der Ortsverein freut sich besonders, dass mit dem stellvertretenden Ortsvorsteher Ralph Poh ein äußerst engagierter Bürger Mörlheims für die Liste gewonnen wurde. Im Beisein der...

Ausgehen & Genießen
Die Frauen Union Landau lädt zum Film "Die Unbeugsamen" ein | Foto: mnimage/stock.adobe.com

Weltfrauentag
Filmabend der Frauen Union im Gloria Kulturpalast Landau

Landau. Die Frauen Union Landau zeigt anlässlich zum Weltfrauentag den Film „Die Unbeugsamen“ am Freitag, 8. März, im Gloria Kulturpalast Landau. Einlass ist ab 18 Uhr, Beginn 19 Uhr. Der Eintritt ist frei, die Veranstalterinnen freuen sich über eine kleine Spende. Zum FilmPolitik ist eine viel zu ernste Sache, um sie den Männer zu überlassen: Der Dokumentarfilm zeigt eine erhellende filmische Zeitreise durch die Bonner Republik in dem Politikerinnen von damals zu Wort kommen. Wie beschwerlich...

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Birkmeyer im nachgestellten Plenarsaal in Berlin | Foto: DVG e. V.
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Rückwirkende Eingriffe durch den Staat in Verträge
1. Treffen der Regionalgruppe des DVG Pfalz in 2024

Am Donnerstag den 14.03.2023, um 18 Uhr, im Restaurant Eltoro Am Golfplatz 1, 76879 Essingen veranstaltet die regionale Gruppe Pfalz vom Verein DVG e. V. ( https://dvg-ev.org/ ) sein 1. Jahrestreffen! Angesprochen sind natürlich zunächst die über 110 Mitglieder aber auch andere, von den 1,2 Millionen Betroffen sind willkommen! Anmeldungen bitte, bis zum 29.2. an Rudi.Birkmeyer@web.de     Für alle die das Thema noch nicht kennen! Hier eine fiktive Rede die diese Thematik um die skandalöse...

Lokales

Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler lädt zum Girls'Day nach Berlin ein

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Thomas Hitschler, lädt Schülerinnen und Auszubildende zwischen 16 und 19 Jahren herzlich ein, vom 24. bis zum 26. April 2024 am Girls’Day der rheinland-pfälzischen SPD-Abgeordneten in Berlin teilzunehmen. Der bundesweite Girls’Day ermöglicht jungen Frauen, Berufe kennenzulernen, in denen bisher überwiegend Männer arbeiten. „Wir brauchen mehr Frauen in der Politik – im Deutschen...

Lokales
Generalkonsul Norman Thatcher Scharpf (l.) bei seiner Stippvisite im Landauer Rathaus bei Oberbürgermeister Dominik Geißler | Foto: Stadt Landau

Kommunale, bundesweite und weltpolitische Themen
US-Generalkonsul Gast beim OB in Landau

Landau. „We have to defend democracy every day“: Darüber war sich Norman Thatcher Scharpf, Generalkonsul im US-Generalkonsulat Frankfurt, bei seinem Besuch im Landauer Rathaus mit Oberbürgermeister Dominik Geißler einig. Der Diplomat tauschte sich bei seiner Stippvisite in der südpfälzischen Metropole mit dem Stadtchef über aktuelle Themen aus, von der kommunalen Ebene über die derzeitigen gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland bis hin zur Politik auf der großen Weltbühne. Am Abend...

Lokales

Bürgersprechstunde
Bürgersprechstunde mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Florian Maier

Der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier lädt erneut zu einer Bürgersprechstunde ein und steht für alle politischen wie persönlichen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung. Sie haben ein persönliches Problem, Anregungen oder Vorschläge? Die nächste Bürgersprechstunde ist am Donnerstag, den 15.02.2024 von 09:00 Uhr bis 10:30 Uhr. Anmeldungen sind ab sofort telefonisch oder per E-Mail möglich. Erreichbar sind wir täglich unter 06341 3470888 oder per Mail an:...

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Lokales
Während der Infoveranstaltung in Freimersheim | Foto: VG Edenkoben
3 Bilder

#kommunalwahl-24
Erfolgreiche Infoveranstaltung in Freimersheim

VG Edenkoben/ Freimersheim. Zu einer Veranstaltung, die es so in der Verbandsgemeinde Edenkoben noch nie gegeben hat, begrüßte Bürgermeister Daniel Salm am Montag, 22. Januar, in Freimersheim 63 interessierte Bürger, Ratsmitglieder wie auch Ortsbürgermeister waren in die Frimarhalle gekommen. Ehrenamtliche werden überall gesuchtDie Kommunalwahl am 9. Juni im Blick, habe die Verwaltung die Stimmung aus einzelnen Ortsgemeinden aufgenommen. Es sei immer schwieriger, Menschen für Ehrenämter zu...

Lokales
Studierende sammeln Unterschriften in Landau | Foto: M. Schindler 2024

Studierende kooperieren mit Verkehrsclub
Protest gegen Wissings Politik

Landau, 17.01.2024     Unter dem Motto: "Fortschritt oder Rücktritt" unterschrieben innerhalb weniger Stunden  822 Personen eine Protestnote gegen die Verkehrs- und Klimapolitik Volker Wissings. Er verfehle die gesetzlich auferlegten Klimaziele und streiche Mittel für die dringend benötigte Verkehrswende. Ein Bündnis aus Aktiven von u. a. Fridays For Future, Klimastreik Landau und dem ADFC Landau-SÜW sammelte am vergangenen Dienstag in Landau Unterschriften. Lena Ibler von Fridays For Future...

Lokales
„Zoos: Bildung, Artenschutz und ethische Herausforderungen“ ist das Thema der Abschlussveranstaltung des Landauer Politikforums | Foto: Katharina Schmitt

Zoo und Legitimität von Zoos
Landauer Politikforum „Mensch, Tier, Politik“

Landau. Das Landauer Politikforum (LaPo, studentische Hochschulgruppe an der RPTU in Landau) lädt ein zur Abschlussveranstaltung der Reihe „Mensch, Tier, Politik: Auf dem Weg zu einer gerechteren und nachhaltigeren Welt“ unter dem Titel „Zoos: Bildung, Artenschutz und ethische Herausforderungen“ am Dienstag, 30. Januar, 18 bis 19.30 Uhr, im Festsaal der Universität Landau, Bürgerstraße 23. Die Legitimität von ZoosMit über 36 Millionen jährlichen Zoobesuchen in Deutschland ist die Frage nach der...

Blaulicht
Die Kundgebungen am Samstag verliefen störungsfrei | Foto: Bits and Splits/stock.adobe.com

Landau - Politische Veranstaltungen alle friedlich

Landau. Zu gleich mehreren Veranstaltungen kam es am Samstagmorgen, 13. Januar, in der Innenstadt von Landau. Diese verliefen allesamt friedlich und ohne besondere Vorkommnisse. Laut den Veranstaltern der größten Kundgebung am Stiftsplatz, verlief diese zu ihrer vollsten Zufriedenheit und störungsfrei. Polizei Landau

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Dr. Thomas Gebhart MdB | Foto: Thomas Gebhart

Thomas Gebhart: Rückstaus auf Autobahn verhindern
Baustellen-Verkehrsführung im Bereich A65/B10 soll verbessert werden

Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, soll kurzfristig die Verkehrsführung im Bereich der Baustelle im Bereich A65/B10 bei Landau Nord verbessert werden, um mögliche Rückstaus auf die Autobahn zu vermeiden. Nach Hinweisen aus der Bevölkerung auf Verkehrsstörungen hatte sich Gebhart an den Landesbetrieb Mobilität (LBM) gewendet und auf die Beobachtungen hingewiesen. Demnach komme es im genannten Baustellenbereich auf einer Strecke von ca. 500m zu einer...

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SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler kandidiert nicht wieder für den Deutschen Bundestag | Foto: Thomas Hitschler

Keine Kandidatur
Thomas Hitschler tritt nicht mehr an für die Südpfalz

Kreis SÜW. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) wird bei der nächsten Bundestagswahl nicht erneut kandidieren. „Mit Ablauf dieser Wahlperiode werde ich meine Arbeit im Deutschen Bundestag beenden“, teilt Hitschler mit. Zuvor hatte er die südpfälzische SPD über seine Entscheidung informiert. „Seit mehr als zehn Jahren darf ich die Menschen meiner Heimat im Deutschen Bundestag vertreten. Ein Privileg, für das ich unendlich dankbar bin“, betont Hitschler. Das Vertrauen...

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Dr. Thomas Gebhart zu Besuch bei der Kinder- und Jugendfarm Landau | Foto: Thomas Gebhart

Kinder- und Jugendfarmen unterstützen
Thomas Gebhart: Landauer Einrichtung wertvoll

Bei einem Besuch der Kinder- und Jugendfarm Landau hat sich der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) über die Arbeit der Kinder- und Jugendfarm informiert. Gebhart ist begeistert von dem Angebot, das in Landau besteht: "Für die Kinder und Jugendlichen aus Landau und Umgebung ist dies sehr wertvoll." Wie die Landauer Vereinsvorsitzenden Dagmar Flörchinger und Angela Nitschke erläutern, wird die Kinder- und Jugendfarm in Landau intensiv durch den Bund der Jugendfarmen und...

Lokales
Ehrung für die Aktion Südpfalz Biotope beim CDU Südpfalztreffen | Foto: Gebhart/Epple

Carsten Linnemann begeistert beim Südpfalztreffen
450 Gäste in der vollbesetzten Halle in Herxheim

Nach der coronabedingten Pause fand das Südpfalztreffen in einem neuen Format zum ersten Mal wieder statt. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart begrüßte die Gäste und den Festredner des Abends, den Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Carsten Linnemann. In seiner Rede schimpfte Linnemann nicht über die politischen Mitbewerber, sondern machte klar, wofür die CDU steht. Die CDU wird im Winter ein neues Grundsatzprogramm vorlegen. Ein weiterer Höhepunkt des Südpfalztreffens war die...

Lokales
Dr. Thomas Gebhart MdB | Foto: Thomas Gebhart

Thomas Gebhart
Bürgersprechstunde

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Donnerstag, 2. November 2023, von 13.00-14.00 Uhr eine Telefon-Sprechstunde an. Bürgerinnen und Bürger können sich mit ihren Anliegen an Thomas Gebhart wenden. Anrufer, die nicht direkt durchkommen, werden zurückgerufen. Interessenten können sich während der angekündigten Sprechstunde unter Tel. 06341/9951309 melden. Persönliche Gesprächstermine im Wahlkreisbüro oder an anderen Orten in der Südpfalz können ebenfalls unter der...

Lokales
Viel zu erleben gab es auch in diesem Sommer beim Ferienprogramm der Landauer Jugendförderung | Foto: Stadt Landau

Sommerferien-Spaß
Positive Bilanz nach sechs Wochen Programm in Landau

Landau. Sommerferien voller Spiel, Spaß und kleiner Abenteuer gab es auch in diesem Jahr beim Ferienprogramm der Landauer Jugendförderung. Das schlechte Wetter in den ersten beiden Wochen konnte die Ferienstimmung, wenn überhaupt, nur ganz kurz trüben. Danach konnte das vielseitige und bunte Ferienprogramm richtig Fahrt aufnehmen. Besondere Höhepunkte waren die Ferienfreizeit des Jugendtreffs Horst an der Nordsee und die „Erste Landauer Kinderstadt“. Tolle Möglichkeiten für Kinder und...

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