Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokales
Überraschender Rücktritt in Herxheim: Neben dem Verbandsgemeindebürgermeister-Wechsel steht jetzt noch ein weiterer Wechsel im Rathaus bevor | Foto: Roland Kohls

Rücktrittsüberraschung bei Amtsübergabe in Herxheim

Herxheim. Am vergangenen Donnerstag, 20. Juli, in der Festhalle in Herxheim sollte eigentlich nur feierlich das Amt des Verbandsgemeindebürgermeisters an Christian Sommer übergeben werden. Doch es folgte eine Überraschung. Die parteilose Hedi Braun hatte das Amt als Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Herxheim acht Jahre lang inne. Am 1. September 2015 trat sie dieses Amt an, seit dem 15. August 2019 ist sie Ortsbürgermeisterin von Herxheim. Beide Ämter übte sie seit 2019 in Personalunion aus....

Lokales
Dr. Thomas Gebhart MdB | Foto: Thomas Gebhart

Thomas Gebhart
Zum Obdachlosen-Projekt „Housing First“ in Landau

„Ich begrüße, dass das Land das Obdachlosen-Projekt „Housing First“ in Landau finanziell unterstützt. Wohnungslose Menschen besser unterstützen, muss uns als Gesellschaft mehr wert sein. Es geht vor allem um die Menschenwürde. Jeder Einzelne, der aus der Wohnungslosigkeit herausgeholt werden kann, ist ein Gewinn. Ich wünsche mir insgesamt mehr Aufmerksamkeit für dieses Thema Dabei müssen wir auch neue Wege gehen. Das „Housing-First-Konzept“ könnte ein solcher sein, wie die Erfahrungen...

Lokales

Frauen Union Landau und Thomas Gebhart
Böschungen und Lärmschutzwälle an der B10 auf Potential für Solaranlagen prüfen

Die Frauen Union Landau und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) fordern, neue Böschungen und Lärmschutzwälle im Zuge des Ausbaus der B10 im Bereich Landau Nord auf eine mögliche Nutzung als Photovoltaik-Flächen zu prüfen. Thomas Gebhart hatte hierzu beim zuständigen Landesbetrieb Mobilität (LBM) angefragt und zwischenzeitlich eine Antwort erhalten. Wie Thomas Gebhart nun mitgeteilt wurde, sei eine Nutzung neu entstandener Böschungen für Photovoltaikanlagen im Zuge...

Lokales
Der Stadtrat Landau hat den neuen Bürgermeister gewählt: Lukas Hartmann gewann die Wahl | Foto: Kim Rileit
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Bürgermeisterwahlen in Landau: Der Stadtrat hat gewählt

Landau. Das Bürgermeisteramt wird zum 1. Januar 2024 frei. Dafür hat der Stadtrat in Landau am Dienstag, 2. Mai, gewählt. Im Gegensatz zu den Direktwahlen beim Oberbürgermeisteramt, bei denen im vergangenen Jahr Dominik Geißler zum Oberbürgermeister vor Maximilian Ingenthron, Lukas Hartmann, Merlin Uhl und Kati Kietzmann gewählt wurde, ist die Bürgermeisterwahl eine Entscheidung des Stadtrats. Die 44 Stadträtinnen und Stadträte wählten am Dienstag den Bürgermeister. Lukas Hartmann von die GRÜNE...

Lokales
Ab September Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herxheim: Christian Sommer | Foto: Katharina Schmitt

Ein Herz für "Herxe": Christian Sommer will Gräben schließen

Herxheim. Die Gräben zwischen Verwaltung, Gemeinderat und Verbandsbürgermeister schließen - dafür will Christian Sommer nach seinem Amtsantritt im September in der Verbandsgemeinde Herxheim sorgen. Christian Sommer ist seit 18 Jahren Beigeordneter der Verbandsgemeinde Herxheim, seit rund 24 Jahren im Gemeinderat. Er kennt sich bestens aus in seinem Heimatort Herxheim, aber auch in Rohrbach, Insheim, Hayna und Herxheimweyher. Am 12. März wurde er mit mehr als 59 Prozent der Stimmen zum...

Lokales

Thomas Gebhart
Zum drohenden Verbot von Öl- und Gasheizungen ab 2024

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart hat sich in Landau mit Vertretern der Innung Sanitär - Heizung - Klima Landau/SÜW und dem Fachverband Sanitär Heizung Klima Pfalz getroffen, um über das aktuell vom Bundeswirtschaftsministerium geplante Verbot von Öl- und Gasheizungen ab 2024 zu sprechen. Zum Gespräch vor Ort waren Innungsobermeister Harald Gassmann aus Landau sowie Innungsobermeister Jakob Köllisch aus Neustadt. Im Gespräch zeigte sich, dass die in der letzten Woche...

Ausgehen & Genießen
Knut Bergmann
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2.3.2023, 19 Uhr, Stadtbibliothek Landau
„Mit Wein Staat machen“ – Vortrag mit und zu staatstragenden Weinen

In seinem Buch „Mit Wein Staat machen. Eine Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“ untersucht Knut Bergmann so unterhaltsam wie kenntnisreich das Verhältnis von Wein und Staat, Protokoll und Politik. Sein Blick in die Gläser, auf die Teller und hinter die Kulissen von Staatsbanketten enthüllt eine Kulturgeschichte der besonderen Art. Am 2.3.2023 stellt Knut Bergmann sein Buch in der Stadtbibliothek Landau vor und diskutiert mit dem Publikum über Wein und Politik. Die Veranstaltung ist...

Lokales

Südliche Weinstraße
Thomas Gebhart regt an, Lücken im Radwegenetz entlang der B38 zu schließen

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) regt an, bestehende Lücken im Radwegenetz entlang der B38 an der Südlichen Weinstraße zu schließen. In einem Schreiben an das Bundesverkehrsministerium spricht sich Gebhart dafür aus, zwischen Niederhorbach und Ingenheim sowie zwischen Appenhofen und Impflingen Radwege entlang der B38 zu bauen. Für die Finanzierung solcher Radwege entlang von Bundesstraßen wäre der Bund zuständig. "Erfreulicherweise wurde kürzlich der Radweg...

Lokales
Der neue Landauer Oberbürgermeister Dr. Dominik Geißler tritt sein Amt offiziell zum 1. Januar 2023 an.  | Foto: Stadt Landau
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„Wir alle zusammen“: Landaus neuer OB Geißler beschwört bei Vereidigung Gemeinsinn in der Stadt

Landau. „Steht die mir?“ So ganz konnte sich Dr. Dominik Geißler direkt zu Beginn noch nicht mit der Amtskette der Stadt Landau anfreunden – dafür aber umso mehr mit seinem neuen Amt als Oberbürgermeister. Im Rahmen der jüngsten Sitzung des Stadtrats wurde der CDU-Politiker nun offiziell als neuer Rathauschef vereidigt. Geißlers Amtszeit beginnt mit dem 1. Januar 2023. Zur Vereidigung im Alten Kaufhaus waren neben den Stadträtinnen und Stadträten auch zahlreiche weitere Vertreterinnen und...

Lokales
Im Alten Kaufhaus findet der Festakt anlässlich der Verleihung der Frank-Loeb-Gastprofessur statt | Foto: Thomas Klein

Verleihung an Petra Gerster
Frank-Loeb-Gastprofessur in Landau

Landau. Die Journalistin und langjährige „ZDF heute-Nachrichten“-Moderatorin Petra Gerster wird für ihre Leistung in der Vermittlung von Politik mit der Frank-Loeb-Gastprofessur 2022 ausgezeichnet. In ihrem Festvortrag spricht sie über die Frage „Was und wem können wir noch glauben? Journalismus in Zeiten von Fake News.“ Gastprofessur für Vermittlung von PolitikSeit dem Jahr 2009 verleiht das Frank-Loeb-Institut (FLI) gemeinsam mit der Universitäts-Präsidentin die Frank-Loeb-Gastprofessur. Die...

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Thomas Gebhart: Förderung für deutsch-französische Projekte – jetzt bewerben

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist auf einen aktuellen Förderaufruf hin: Es besteht die Möglichkeit, sich für eine Förderung von 5000 Euro für deutsch-französische Projekte zu bewerben. Die Projekte sollen im Zusammenhang mit dem deutsch-französischen Tag 2023 in der Zeit vom 16. bis 31. Januar 2023 stattfinden. Gefördert werden Aktionen und Projekte, die den Austausch mit dem Nachbarland ermöglichen, die deutsch-französischen Beziehungen selbst zu Thema...

Lokales
Der Landauer Oberbürgermeister im Juli in unserer Redaktion in Landau zum Balkongespräch | Foto:  Tim Altschuck

Oberbürgermeister Thomas Hirsch zur Altschulden-Regelung

Rheinland-Pfalz/Landau. Das rheinland-pfälzische Kabinett hat das „Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ beschlossen. Damit werden die von einer hohen Liquiditätsverschuldung besonders betroffenen Kommunen in Rheinland-Pfalz unmittelbar und effektiv vom größten Teil ihrer Schuldenlast befreit. Hintergrund ist die Absicht des Landes Rheinland-Pfalz, den Kommunen dabei zu helfen, ihre mitunter immens hohen Schuldenberge abzutragen. Das hatte die...

Lokales
In diesem Jahr wird bei den Hambacher Gesprächen über das Thema „Verschwörungstheorien“ diskutiert | Foto: lapandr/stock.adobe.com

Diskussion und Lesung
Hambacher Gespräche zum Thema „Verschwörungstheorien“

Hambach/Landau. Die Hambacher Gespräche fragen in drei Veranstaltungen im Herbst, wie gefährlich Verschwörungstheorien wirklich sind - und was gegen sie hilft. Innere SicherheitAm Mittwoch, 12. Oktober, sind der Leiter des Verfassungsschutzes Rheinland-Pfalz, Elmar May, und die Politikwissenschaftlerin und Netzaktivistin Katharina Nocun zu Gast. Unter der Überschrift „Worte, Wut - und Waffen? Verschwörungstheorien als Gefahr für die innere Sicherheit“ diskutieren sie darüber, wie Extremisten...

Lokales

Landau
Thomas Hitschler grillt gemeinsam mit Florian Maier auf dem Danziger Platz

Am Mittwoch, 24. August 2022, lädt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler  ab 17 Uhr zum gemeinsamen Grillen mit dem Landtagsabgeordneten Florian Maier auf den Danziger Platz nach Landau ein. Hitschler und Maier grillen und stehen für Gespräche und Anliegen bereit. Bei kostenlosen Bratwürsten und Getränken können sich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger über die Arbeit der Abgeordneten in Berlin und Mainz sowie über aktuelle Themen der Südpfalz informieren.

Lokales
Die Gastgeber des Sommerfestes | Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Bündnis 90/Die Grünen
Sommerfest der Mitglieder in Gleisweiler

Gleisweiler. Nach vielen Wahlen liegt ein turbulentes politisches Jahr hinter allen. Bevor weitere Wahlen wie in Bad Bergzabern kommen, möchten die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen daher gemeinsam feiern, auch mal über andere Dinge als Politik reden und einen schönen Tag miteinander verbringen. Einladung zum SommerfestDaher möchten der Bundestagsabgeordnete Tobias Lindner, die Kreisverbände Germersheim, Landau und Südliche Weinstraße und die Grüne Jugend Südpfalz, alle Grünen, Freunde sowie...

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Klimaschutz
Gebhart: “Kommunen müssen zu lange auf Förderung für die Einstellung von Klimaschutzmanagern warten” – Antwort der Regierung belegt langsame Bearbeitung von Förderanträgen

Wie der Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart aus Verbandsgemeinden in der Südpfalz zurückgemeldet bekommen hat, verläuft die Bearbeitung der Anträge der Kommunen auf Förderung von Klimaschutzmanagern äußerst schleppend. Eine Antwort der Bundesregierung auf eine Einzelanfrage von Thomas Gebhart bestätigt nun, dass die Bearbeitung der Anträge hinter den selbstgesteckten Zielen von durchschnittlich 5 Monaten hinterherhinkt. So wurde zum Beispiel noch keine einziger der im Dezember 2021 gestellten...

Lokales

Förderprogramm des Bundes: Sanierung kommunaler Einrichtungen -- Bewerbungen bis 30.9. möglich

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist auf den Neustart des Bundesförderprogramms Sanierung kommunaler Einrichtungen hin. Bis zum Jahr 2027 vergibt der Bund über das Programm Fördermittel in Höhe von bis zu 476 Mio. Euro. Interessierte Kommunen können sich bis Ende September für eine Förderung bewerben, um Zuschüsse für Maßnahmen zu erhalten. Gefördert werden Projekte aus den Bereichen Sport, Jugend und Kultur mit besonderer regionaler oder überregionaler...

Lokales
Auf Einladung des Lions Club Leinsweiler-SÜW kommt Kabarettist Mathias Tretter am 16. September ins Audimax der Uni | Foto: Dominic Reichenbach

Hans-Jürgen Blinn neuer Vorstand
Lions Club Leinsweiler/Südliche Weinstraße

Leinsweiler/SÜW. Zum 1. Juli übergab der bisherige Präsident des Lions Club Leinsweiler/Südliche Weinstraße, Timo Reuter, das Amt an seinen Lionsfreund Hans-Jürgen Blinn, der sich im Namen aller Mitglieder beim bisherigen Präsidenten für dessen großes Engagement bedankte. Das abgelaufene Clubjahr stand erneut im Zeichen der Pandemie. In den Herbst- und Wintermonaten konnten daher die Clubabende nur noch digital stattfinden und wurden technisch hervorragend betreut durch das Mitglied Professor...

Lokales

Thomas Hitschler: Start der Sommertour durch die Südpfalz

Am Montag, den 18. Juli, startet der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler seine diesjährige Sommertour durch den Wahlkreis. Los geht es um 17:30 Uhr mit einer Grillaktion vor dem Bellheimer Bürgerhaus (Hauptstr. 140). Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu eingeladen, bei kostenlosen Bratwürsten und Getränken mit Thomas Hitschler ins Gespräch zu kommen. Hitschler nutzt auch in diesem Jahr die parlamentarische Sommerpause, um an der Südlichen Weinstraße, in Landau...

Lokales
Vor der Stichwahl am Sonntag, 17. Juli, baten wir beide Kandidaten noch einmal um Antworten | Foto: Kim Rileit
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Was es in Landau noch zu tun gibt
Vor der Stichwahl: Fragen an Maximilian Ingenthron und Dominik Geißler

Von Tim Altschuck und Katharina Schmitt Landau. An diesem Sonntag findet die Stichwahl zum Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Landau statt. Zur Wahl stehen nach dem ersten Durchgang noch die beiden Kandidaten Maximilian Ingenthron (SPD) und Dominik Geißler (CDU). Wir haben mit ihnen noch einmal über drei weitere Themen gesprochen, die bei den Balkongesprächen zur Wahl noch nicht aufs Tapet kamen. Jugend und Jugendliche ???: Was muss für Jugendliche und Heranwachsende gemacht werden. Stichwort...

Lokales
Am Sonntag, 3. Juli, findet in Landau die Oberbürgermeisterwahl statt   | Foto: Kim Rileit
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Balkongespräche in der Wochenblatt-Redaktion Landau: Mobilität

Landau. Am Sonntag, 3. Juli, sind Oberbürgermeister-Wahlen in Landau. Die fünf Kandidaten waren zum Balkongespräch beim Wochenblatt Landau. Sie äußerten sich zu zehn verschiedenen Themenblöcken.  Die fünf Kandidaten zum Thema MobilitätHartmann: „Wir haben viel gemacht für Radfahrer, in den letzten Jahren, damit machen wir auch weiter. Es ist klimaschützend, es ist auch eine gute städtische Fortbewegungsart. Wir kriegen Ende des Jahres ein neues Stadtbussystem. Aber für Fußgängerinnen und...

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Am Sonntag, 3. Juli, findet in Landau die Oberbürgermeisterwahl statt   | Foto: Kim Rileit
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Balkongespräche in der Wochenblatt-Redaktion Landau: Haushalt

Landau. Am Sonntag, 3. Juli, sind Oberbürgermeister-Wahlen in Landau. Die fünf Kandidaten waren zum Balkongespräch beim Wochenblatt Landau. Sie äußerten sich zu zehn verschiedenen Themenblöcken. Die fünf Kandidaten zum Thema Haushalt:Hartmann: "Erstmal vorangestellt: Wir müssen bis Ende des Jahres den Haushalt ausgleichen, sonst kriegen wir keinen genehmigten Haushalt. Dann bauen wir keine Kita, wir sanieren keine Schule, wir sanieren keine Straße nächstes Jahr. Das können wir uns nicht...

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Am Sonntag, 3. Juli, findet in Landau die Oberbürgermeisterwahl statt   | Foto: Kim Rileit
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Balkongespräche in der Wochenblatt-Redaktion Landau: Katastrophenschutz

Landau. Am Sonntag, 3. Juli, sind Oberbürgermeister-Wahlen in Landau. Die fünf Kandidaten waren zum Balkongespräch beim Wochenblatt Landau. Sie äußerten sich zu zehn verschiedenen Themenblöcken. Die fünf Kandidaten zum Thema Katastrophenschutz/Hochwasserschutz:Hartmann: Ich würde mehr Flächen entsiegeln, mehr Bäume pflanzen und mehr Rückhaltemöglichkeiten für Wasser zur Verfügung stellen. Aber daran arbeitet schon die EWL in ihrem Bereich und meine Abteilungen und Ämter, also Umweltamt und...

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Am Sonntag, 3. Juli, findet in Landau die Oberbürgermeisterwahl statt   | Foto: Kim Rileit
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Balkongespräche in der Wochenblatt-Redaktion Landau: Brachfläche am Bahnhof

Landau. Am Sonntag, 3. Juli, sind Oberbürgermeister-Wahlen in Landau. Die fünf Kandidaten waren zum Balkongespräch beim Wochenblatt Landau. Sie äußerten sich zu zehn verschiedenen Themenblöcken. Die fünf Kandidaten zum Thema Brachfläche Hartmann: „Der Oberbürgermeister Thomas Hirsch hat schon zweimal versucht, diese Fläche zu kaufen. Sie ist „verseucht“. Zweimal hat die Bahn einen exorbitanten Preis dafür gefordert, dass wir als Stadtverwaltung gesagt haben: „Wir kaufen nicht.“ Ich finde, das...

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