Grenzkontrollen

Bienwald. Am 27. Juli führte die Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern gemeinsam mit Beamten der Mobilen Kontroll- und Überwachungseinheit (MKÜ) der Bundespolizeidirektion Koblenz und Aufklärungs- und Fahndungskräften der Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Frankfurt am Main Fahndungsmaßnahmen im Grenzgebiet zu Frankreich durch. Durch die Bundespolizisten wurden bei den Kontrollen drei unerlaubte Einreisen, ein Haftbefehl wegen Diebstahl der Staatsanwaltschaft Frankenthal, drei...

Grenzübergang Bienwald. Am 8. Februar konnte die Bundespolizei im Bienwald einen Haftbefehle vollstrecken. Im Rahmen einer Grenzkontrollstelle am Grenzübergang der B9 wurde durch Einsatzkräfte der Mobilen Kontroll - und Überwachungseinheit ein belarussischer Staatsangehöriger angehalten und grenzpolizeilich kontrolliert. Hierbei wurde ein Vollstreckungshaftbefehl wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis festgestellt. Die Geldstrafe von 600 Euro konnte der 53-Jährige Mann bezahlen und deshalb seine...

Südpfalz.  „Ich bin überzeugt, wir können die Pandemie in unserem grenzüberschreitend vernetzten Lebensraum nur gemeinsam eindämmen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der ersten Videokonferenz der deutsch-französischen Taskforce. Hauptthema dort waren die hohen Infektionszahlen im Département Moselle. Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg und die Bundesregierung stehen in einem wöchentlichen Austausch mit dem Nachbarland Frankreich. Die Partner wollen den rheinland-pfälzischen...

Rheinland-Pfalz. In einer gemeinsamen Erklärung setzen sich die Länder Rheinland-Pfalz und Niedersachsen dafür ein, dass Kontrollen und Schließungen der EU-Binnengrenzen unter Beachtung der einschlägigen Hygiene- und Abstandsgebote zügig aufgehoben werden. „Geschlossene Grenzen bedeuten emotional einen großen Rückschritt für das Schengen-Europa ohne Schlagbäume. Vor allem aber sind Schließungen von einzelnen Grenzübergängen und die flächendeckenden Kontrollen an den Grenzen zu Frankreich und...