Speyer: Bund konkretisiert Pläne für eine mögliche Rückkehr der Bundeswehr
- Die Bundeswehr-Pläne für die Kurpfalzkaserne in Speyer werden jetzt konkreter.
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Speyer. Eine mögliche Rückkehr der Bundeswehr nach Speyer ist weiter in der Diskussion. Das Bundesverteidigungsministerium hat die ehemalige Kurpfalzkaserne als eine von fünf Liegenschaften benannt, für die nun konkrete vorbereitende Schritte eingeleitet werden sollen. Eine Entscheidung über eine erneute Stationierung von Soldaten in Speyer ist damit allerdings noch nicht gefallen.
In Speyer haben nach Angaben des Ministeriums bereits intensive Gespräche über die künftige Nutzung des Geländes stattgefunden. Die Ergebnisse sollen nun zeitnah in sogenannten „Letter of Intent“ - Absichtserklärungen also - festgehalten werden. Anschließend könnte ein Landbeschaffungsverfahren folgen.
Damit wird ein Vorhaben konkreter, über das in Speyer bereits seit einiger Zeit gesprochen wird: die mögliche Wiederbelebung des ehemaligen Bundeswehrstandorts im Zusammenhang mit dem geplanten „Neuen Wehrdienst“.
Was jetzt auf dem Gelände der Kurpfalzkaserne passieren soll
Mit den jetzt angekündigten Schritten sollen die Voraussetzungen für eine mögliche militärische Nutzung der ehemaligen Kurpfalzkaserne geschaffen werden. Dazu gehören die Vorbereitung der Absichtserklärungen und anschließend ein mögliches Landbeschaffungsverfahren.
Noch offen ist dagegen, ob und wann tatsächlich wieder Soldaten in Speyer stationiert werden. Auch welche Einheiten für den Standort infrage kommen könnten, steht bislang nicht fest. Das Ministerium betont ausdrücklich, dass die vorbereitenden Maßnahmen noch keine Entscheidung über eine konkrete Stationierung darstellen.
Entscheidung über Standort steht noch aus
Der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) bewertet die Mitteilung des Ministeriums als weiteren konkreten Schritt. Bereits im Februar hatte er sich bei einem Gespräch mit Vertretern des Bundesverteidigungsministeriums über die Planungen zur ehemaligen Kurpfalzkaserne informiert.
„Es geht jetzt nicht darum, Erwartungen zu wecken, sondern darum, die Fakten zur Kenntnis zu nehmen und den weiteren Prozess konstruktiv zu begleiten“, erklärt Wagner.
Für Speyer sei die Entwicklung dennoch bedeutsam. Die ehemalige Kurpfalzkaserne sei eine große und für die Stadt wichtige Liegenschaft. Entscheidend sei nun ein offener und transparenter Austausch zwischen Bund, Land, Stadt und den weiteren Beteiligten.
Auch in Kusel werden Pläne konkreter
Auch die frühere Unteroffizier-Krüger-Kaserne und der ehemalige Standortübungsplatz in Kusel gehören zu den Liegenschaften, für die das Ministerium vorbereitende Schritte angekündigt hat. Auch dort haben bereits Gespräche über die künftige Nutzung stattgefunden. Die Ergebnisse sollen ebenfalls in Absichtserklärungen festgehalten werden.
Konkrete Angaben dazu, wann die Bundeswehr tatsächlich nach Speyer oder Kusel zurückkehren könnte, machte das Ministerium nicht.
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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