Kommunen am Limit: Speyer warnt vor Folgen der Finanzkrise
- Viele Angebote in Speyer wie Schulen, Kitas oder Sportstätten hängen direkt von den städtischen Finanzen ab.
- Foto: Kristin Hätterich
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Speyer. Schulen, Kitas, Kultur und Sport. Viele Angebote vor Ort hängen direkt am städtischen Haushalt. Am Montag, 22. Juni, beteiligt sich Speyer am bundesweiten Aktionstag Kommunen am Limit und fordert gemeinsam mit vielen Städten, Landkreisen und Gemeinden, dass Bund und Länder die kommunale Finanzkrise entschlossen angehen.
Bundesweit haben die drei kommunalen Spitzenverbände Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag und Deutscher Städte- und Gemeindebund zu dem Aktionstag aufgerufen. Sie fordern wirksame Maßnahmen gegen die kommunale Finanzkrise.
Defizit auf Rekordniveau, Speyer erwartet weiter negative Ergebnisse
Bundesweit lag das kommunale Defizit nach Angaben aus dem Aufruf im Jahr 2025 bei rund 30 Milliarden Euro. Das gilt als historischer Höchststand. Als Hauptursache nennt der Text steigende Sozialausgaben, die Kommunen aufgrund bundesgesetzlicher Vorgaben leisten müssen.
Auch in Speyer hat sich die finanzielle Entwicklung in den vergangenen Jahren laut Stadtverwaltung deutlich verschlechtert. Nach aktueller Einschätzung setzt sich dieser Trend fort. Die ordentlichen Ergebnisse fallen demnach auch in den kommenden Jahren negativ aus.
Für die Bevölkerung wird das laut der Stadt direkt spürbar. Betroffen sind demnach viele kommunale Aufgaben. Genannt werden Bildung, Kultur und Sport, soziale Angebote, der öffentliche Nahverkehr sowie die Unterhaltung und Modernisierung kommunaler Infrastruktur.
Die Stadt Speyer überprüft nach eigenen Angaben kontinuierlich ihre Ausgabenstrukturen, optimiert Prozesse und nutzt Einsparpotenziale. Dafür hat sie unter anderem einen Konsolidierungsstab eingerichtet. Gleichzeitig macht die Stadt deutlich, dass sich die finanziellen Herausforderungen nicht allein auf kommunaler Ebene lösen lassen. Sie fordert eine nachhaltige Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung durch Bund und Länder.
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler betont: „Wer durch Speyer geht, sieht an vielen Stellen, was Kommunen tagtäglich leisten: in unseren Schulen, Kitas, Sportstätten, Kultureinrichtungen und sozialen Angeboten. Diese Leistungen sind nicht selbstverständlich. Sie müssen dauerhaft finanziert werden. Gleichzeitig werden die Spielräume der Kommunen immer kleiner. Wenn Bund und Länder den Städten und Gemeinden zusätzliche Aufgaben übertragen, müssen sie auch für eine ausreichende Finanzierung sorgen. Nur so können wir unsere Verantwortung vor Ort weiterhin verlässlich wahrnehmen und die Zukunft unserer Stadt gestalten“.
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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