OB Zwick: Schnelle Hilfe tut jetzt Not
Weniger Steuern lassen Stadt verzweifeln

Krisenstimmung im Rathaus am Exerzierplatz, Sitz der Pirmasenser Stadtverwaltung. Foto: Kling-Kimmle
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Pirmasens. „Ohne schnelle Hilfe von Bund und Land wird unserer Stadt Schaden entstehen“, sagt Oberbürgermeister Markus Zwick zu den Einbrüchen bei den Steuereinnahmen als Folge der Auswirkungen durch die Corona-Pandemie.
Er befürchtet, dass dadurch mehrere Jahre lang die kommunale Handlungsfähigkeit bedroht ist. Das belegten die aktuelle Steuerschätzung. Damit die Städte und Gemeinden handlungsfähig bleiben und kommunale Investitionen nicht einbrechen, sind schnelle und entschiedene Hilfen von Bund und Ländern dringend notwendig, so die Einschätzung des OB. Vergangenes Jahr haben Bund und Länder die Gewerbesteuerausfälle der Städte und Gemeinden mit 12,4 Milliarden Euro schnell und unkonventionell ausgeglichen. So wurden die Haushalte der Kommunen erfolgreich stabilisiert und die Investitionen blieben auf hohem Niveau. Der Deutsche Städtetag hat Bund und Länder aufgefordert, auch in diesem und dem nächsten Jahr gemeinsam mit den Ländern die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer zu kompensieren und dafür zu sorgen, dass die kommunalen Investitionen stabil bleiben.
Dieser Forderung schließt sich Oberbürgermeister Markus Zwick uneingeschränkt an: „Für Pirmasens gilt: Ohne schnelle Hilfe von Bund und Land wird bei uns der Rotstift herrschen. Wir würden zu kurzfristigen Sparmaßnahmen gezwungen, die auf lange Sicht unserer Stadt Schaden zufügen. Das kann niemand wollen.“
An die Adresse der örtlichen Bundestags- und Landtagsabgeordneten gewandt schildert Zwick das Dilemma: „Ohne Hilfe von Bund und Land wird unsere Stadt die Corona-bedingten Haushaltsprobleme nicht ohne Schaden bewältigen können.“ Er fordert deshalb die Politiker auf, „sich für eine Kompensation der Steuermindereinnahmen einzusetzen.“ ak/ps

Autor:

Andrea Kling aus Pirmasens

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