„Wasserstraßen und Schiene stärken“: Verkehrsminister wollen Rheinvertiefung beschleunigen

Ludwigshafen. Das Spitzentreffen in Bonn sucht seit gestern gemeinsam mit Hafenbetreibern wie dem Logistikriesen Contargo nach Lösungen für künftige Niedrigwasserkrisen. Auch die Sonder-Verkehrsministerkonferenz tagt heute zu diesem Thema. Die Rheinvertiefung soll schneller kommen, die Ausweichmöglichkeiten vom Wasser auf die Schiene sollen gestärkt werden. 

Seit Wochen sinken die Fluss- und Grundwasserpegel, weil längere Regenschauer ausbleiben und Hitzewellen aufeinanderfolgen. Die wichtige Wasserstraße Rhein weist einen Rekordtiefstand von 67 Zentimetern auf. Grund ist eine anhaltende Dürre im Quellgebiet des Rheins sowie in Süddeutschland.

Die Sonder-Verkehrsministerkonferenz beriet heute über Lösungen. Denn Fachleute, etwa von der Bundesanstalt für Gewässerkunde, erwarten, dass Niedrigwasserereignisse intensiver werden. Einerseits verdunstet mehr Wasser, andererseits bleiben Niederschläge häufiger aus.

Vorläufiges Ergebnis der Beratungen ist, die Wasserstraßen durch eine beschleunigte Rheinvertiefung, die sogenannte Abladeoptimierung, zu stärken. Damit könnten Schiffe mehr Container laden, weil sie mehr Tiefgang haben dürfen. Aufgrund der niedrigen Pegel fahren sie derzeit nur mit einem Bruchteil ihrer üblichen Ladung. „Die aktuelle Lage macht deutlich, dass wir unsere Verkehrsinfrastruktur insgesamt widerstandsfähiger aufstellen müssen. Der Bund muss jetzt konsequent handeln – bei den Wasserstraßen ebenso wie bei der Schiene. Beides ist entscheidend für einen starken Wirtschaftsstandort und eine verlässliche Mobilität“, sagt Bundesverkehrsminister Achim Schwickert.

Auch die Schieneninfrastruktur soll gestärkt werden. Hintergrund sind Beratungen über die steigenden Trassenpreise im Schienenpersonennahverkehr. Nach den Aktionsplänen Niedrigwasser sowie dem Masterplan Binnenschifffahrt soll der Containerverkehr künftig noch stärker auf die Schiene ausweichen. Beide Masterpläne sollen fortentwickelt werden. Die Binnenschifffahrt muss flexibler auf häufiger auftretende Niedrigwasserlagen reagieren können und darauf vorbereitet sein. Zudem unterstützen die Länder die Entwicklung eines nationalen oder europäischen Förderprogramms für niedrigwassergeeignete Binnenschiffe.

Mit Blick auf die Niedrigwassersituation bekräftigte Rheinland-Pfalz seine Forderung nach einer beschleunigten Abladeoptimierung am Mittelrhein. Das anhaltende Niedrigwasser zeigt erneut, wie wichtig leistungsfähige und klimaresiliente Bundeswasserstraßen für Versorgungssicherheit, Industrie und Logistik sind. Unternehmen wie BASF mussten bereits ihre Produktion drosseln, weil Lieferketten zusammenbrachen. Die Abladeoptimierung ist durch die Planfeststellung ausgebremst worden, das Verfahren lässt sich allerdings abkürzen. Zuletzt seinen sie wegen in Verteilungsfragen von Sondervermögen zurückgestellt worden, teilte Staatssekretär Wolf aus dem Verkehrsministerium gestern mit.

„Wir werden Niedrigwasserlagen auch künftig immer wieder erleben. Deshalb dürfen wir bei der Modernisierung unserer Wasserstraßen keine Zeit mehr verlieren. Eine leistungsfähige Binnenschifffahrt entlastet Straße und Schiene, stärkt die Versorgungssicherheit und macht unser gesamtes Verkehrssystem robuster“, betonte Schwickert.

Auch die Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs stand im Mittelpunkt der Beratungen. Die Verkehrsministerkonferenz forderte den Bund auf, die durch die gestiegenen Trassenpreise entstehenden Mehrkosten kurzfristig vollständig zu kompensieren. Höhere Preise dürfen nicht dazu führen, dass Linien ausgedünnt oder Investitionen zurückgestellt werden. Zugleich soll noch in diesem Jahr gemeinsam mit den Ländern und der Eisenbahnbranche eine grundlegende Reform des Trassenpreissystems auf den Weg gebracht werden. Ziel ist eine dauerhaft verlässliche Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs sowie die Vermeidung von Angebotskürzungen. jg