Den Schutz von Ideen im Blick haben

Hilfe für Erfinder, Start-Ups & Kreative

Das "Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg" (PMZ), angesiedelt beim Regierungspräsidiums Stuttgart (RPS), informiert kostenlos, neutral und vertraulich bei Fragen zu gewerblichen Schutzrechten. Das "PMZ" veranstaltet dazu auch regelmäßig Vorträge, bietet individuelle Hilfe bei der Recherche von Schutzrechten und organisiert Beratungen für Erfinderinnen und Erfinder. „Mit Angeboten wie dem Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg unterstützen wir nicht nur die klugen Köpfe, sondern auch die Wirtschaft im Land. Das Wissen über gewerbliche Schutzrechte und ihre Nutzung sind ein Wettbewerbsvorteil, national wie international”, so Regierungspräsidentin Susanne Bay.

Gewerblicher Rechtschutz im Blick

Der gewerbliche Rechtschutz ist mitunter komplex und erklärungsbedürftig. Hier setzt das Angebot des "Patent- und Markenzentrums Baden-Württemberg" an, vermittelt Informationen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs und unterstützt so Interessierte bei den ersten Schritten im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes.

Hilfe bei der Recherche

Keine Anmeldung ohne Recherche: Auch wenn man als Erfinderin oder Erfinder von der Einzigartigkeit und Neuheit der eigenen Idee fest überzeugt ist, führt an einer professionellen Recherche kein Weg vorbei. Nur so kann man ausschließen, dass eine Erfindung nicht bereits in identischer oder ähnlicher Form existiert oder eine bestehende Markenanmeldung beziehungsweise ein Design dem eigenen Vorhaben im Wege steht. Das spart am Ende viel Geld: Entweder spart man sich so die Kosten für eine Anmeldung oder man verhindert teure Rechtsstreitigkeiten beziehungsweise Lizenzgebühren im Nachgang.

Die Recherche erfolgt in den Datenbanken der Patentämter, die im Internet zugänglich sind sowie in kommerziellen Datenbanken, die im "PMZ" kostenlos zur Verfügung stehen. Um belastbare Ergebnisse zu erhalten, ist der richtige Umgang mit den Datenbanken allerdings unerlässlich. Das Team des "PMZ" bietet deshalb Hilfestellungen und eine kurze Einführung in die jeweilige Datenbank, anhand der Idee der Kundinnen und Kunden. So kann anschließend selbst weiter recherchiert werden.

Erstberatung für Erfinderinnen und Erfinder, Start-Ups und Kreative

Ist die Recherche gemacht und geht es auf die Anmeldung zu, entstehen häufig rechtliche Fragen. Um diese zu beantworten, bietet das "Patent- und Markenzentrum" in Kooperation mit der Patentanwaltschaft einmal wöchentlich eine kostenfreie Erstberatung. Dabei steht ein Patentanwalt oder eine Patentanwältin für 20 Minuten zur Verfügung und hilft weiter bei rechtlichen Fragen zur Anmeldung von nationalen wie internationalen Schutzrechten, bereits erhaltenen Bescheiden oder sonstigen Fragen rund um das Thema gewerbliche Schutzrechte. Da die Kosten für einen Patentanwalt oder eine Patentanwältin schnell mehrere tausend Euro betragen können, ist dieses kostenlose Angebot eine wichtige erste Anlaufstelle für Erfinderinnen und Erfinder, Start-Ups und Kreative, um eine Einschätzung zu ihrem Vorhaben zu erhalten.

Welches Schutzrecht brauche ich?

Wer zuvor noch keine Berührungspunkte mit dem gewerblichen Rechtsschutz hatte und sich seine Idee schützen lassen will, wird vermutlich salopp sagen: „Das lass ich mir patentieren!“ Ein Patent kann durchaus die richtige Wahl sein. Womöglich ist aber auch ein Gebrauchsmuster, eine eingetragene Marke oder ein geschütztes Design die bessere Wahl. Im Patent- und Markenzentrum gibt es hierzu  Informationen sowie regelmäßige Vorträge zu zentralen Bereichen der gewerblichen Schutzrechte. (pm/fe)

Im Frühjahr 2025 sind folgende Veranstaltungen geplant: 25. Februar, 17 Uhr: "Schütze deine Ideen – Ein Überblick über die gewerblichen Schutzrechte und das Angebot des Patent- und Markenzentrums Baden-Württemberg" / 11. März, 17 Uhr: "Von der Erfindung zum Patent – Einführung in die technischen Schutzrechte Patent und Gebrauchsmuster" / 25. März, 17 Uhr: "Markenschutz – Einführung in die Grundlagen des Markenschutzes" / 8. April, 17 Uhr: "Designschutz – Einführung in die Grundlagen des Designschutzes in Zusammenarbeit mit dem Design Center Baden-Württemberg" - Die Vorträge sind kostenlos, Anmeldung unter: www.pmz-bw.de/veranstaltungen