Ingo Wellenreuther MdB

ZKM und Fraunhofer IOSB erhalten Bundesförderung

Erneut gibt es Bundesmittel für Karlsruhe: Das Zentrum für Kunst und Medien (ZKM) und das Fraunhofer-Institut für Optronik, Systemtechnik und Bildauswertung (IOSB) erhalten für zwei Projekte eine Bundesförderung in Höhe von insgesamt rund 850.000 Euro. Diese erfreulichen Nachrichten haben Kulturstaatsministerin Monika Grütters und Bundesministerin Julia Klöckner als zuständige Mitglieder der Bundesregierung dem Karlsruher Bundestagsabgeordneten Ingo Wellenreuther überbracht.

Das ZKM erhält 315.000 Euro für sein Vorhaben „Hybrid Museum Experience“. Positiv beschieden wurde der Fördergeld-Antrag des ZKM, „weil mit innovativen und transformativen Projekten wie diesem modellhaft aufgezeigt werden kann, wie die digitale Transformation in Kultur und Medien gelingt“, teilte Kulturstaatsministerin Grütters dem Karlsruher Abgeordneten Wellenreuther mit.

Das Fraunhofer IOSB profitiert mit einem Projekt im Bereich „Förderung von Innovationen zur Vermeidung der Ein- und Verschleppung von geregelten und neuen Schadorganismen an Pflanzen“ von einer Förderung in Höhe von 537.000 Euro. Im Rahmen des Projekts gehe es um Verfahren zur Identifizierung von Phytoplasmen, die als Erreger der Vergilbungskrankheiten im Weinbau von großer wirtschaftlicher Bedeutung seien. Der Erreger Flavescence dorée bedrohe unmittelbar die süddeutschen Weinbauregionen, teilte Bundesministerin Klöckner Wellenreuther mit.

„Ich gratuliere dem ZKM und dem Fraunhofer IOSB sehr herzlich zur Bewilligung der Fördergelder und wünsche allen Beteiligten viel Erfolg für die Projekte“, so Wellenreuther.

Karlsruhe erhält rund 1 Million Euro Erträge aus der LKW-Maut durch den Bund
Zuvor hatte Wellenreuther bereits bekanntgegeben, dass die Stadt Karlsruhe von Einnahmen des Bundes aus der LKW-Maut profitiert. Aus dem Mautaufkommen des Jahres 2020 erhält die Stadt rund 1,04 Millionen Euro, wie das Bundesverkehrsministerium dem Karlsruher Bundestagsabgeordneten Ingo Wellenreuther mitgeteilt hat.

Wellenreuther weist darauf hin, dass nach dem Bundesfernstraßenmautgesetz (BFStrMG) die Mauteinnahmen in vollem Umfang zweckgebunden für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur für die Bundesfernstraßen zu verwenden sind. Zu den Bundesfernstraßen gehören die im Bundesfernstraßengesetz (FStrG) genannten Bestandteile. Auch Radwege können laut Gesetz Teil des Straßenkörpers sein.

„Vor Ort müssen die Mittel jetzt auch so verwendet werden, wie es das Gesetz vorsieht. Die Mitglieder des Gemeinderats sollten also wachsam sein, dass die Mittel nicht einfach im Haushalt versickern“, so Wellenreuther.

Hintergrund:
Seit dem 1. Juli 2018 wird die Lkw-Maut nicht nur auf den Bundesautobahnen, sondern auch auf den Bundesstraßen erhoben. Seitdem sind auf dem rund 52.000 Kilometer langen Bundesstraßennetz Lkw ab einem zulässigen Gesamtgewicht von 7,5 Tonnen mautpflichtig. Da ein Teil des Netzes der Bundesstraßen in die Baulast von Kommunen fällt, erhalten diese dementsprechend einen Anteil des Mautaufkommens des Bundes.

Für das Jahr 2018 hatte die Stadt Karlsruhe rund 360.000 Euro erhalten, im Jahr 2019 waren es bereits 1,04 Millionen Euro.