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Kulturausschuss in Karlsruhe öffentlich tagen lassen
Ob die Zukunft des Staatstheaters, städtische Hilfen für die per Corona-Verordnung geschlossenen Einrichtungen oder andere kulturelle Themen: „Was im Kulturausschuss besprochen wird und wie die im Gemeinderat vertretenen Fraktionen sich bei den einzelnen Themen positionieren, das ist bislang für die Öffentlichkeit tabu“, stellt Oliver Schnell, Kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, fest und fordert, „das muss sich ändern!“
Dass ein Kulturausschuss nichtöffentlich tagt, ist in Baden-Württemberg nicht die Regel, sondern der absolute Einzelfall, denn außer in Karlsruhe sind solche Sitzungen überall grundsätzlich öffentlich.
„Es kann nicht sein, dass wichtige Diskussionen hinter verschlossenen Türen stattfinden und die erzielten Erkenntnisse den Bürger nur „gefiltert“ erreichen. Transparenz ist die Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie“, betont Stadtrat Schnell.
Die AfD-Fraktion hat daher den Antrag gestellt, die Sitzungen des Karlsruher Kulturausschusses grundsätzlich öffentlich abzuhalten. Einzelne Punkte, bei denen etwa Belange des Datenschutzes zu beachten sind, könnten – so wie bei derzeit Gemeinderatssitzungen auch – in einem nichtöffentlichen Teil behandelt werden.
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Autor:
Dr. Paul Schmidt AfD Karlsruhe Stadt
aus Karlsruhe
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