Viernheim ruft zur Kundgebung „Kommunen am Limit“ auf dem Apostelplatz auf
- Auf dem Apostelplatz in Viernheim ruft die Stadt zur Kundgebung für eine bessere Kommunalfinanzierung auf. Wenn die Gelder nicht reichen, stehen beispielsweise auch Müllabfuhr oder Straßenbauarbeiten auf dem Prüfstand.
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Viernheim. Am Montag, 22. Juni, will Viernheim beim bundesweiten Aktionstag Kommunen am Limit ein Zeichen setzen. Um 11.58 Uhr gibt es dazu eine zentrale Kundgebung auf dem Apostelplatz.
Hintergrund ist nach Angaben der Stadtverwaltung, dass Städte und Gemeinden immer mehr Pflichtaufgaben übernehmen müssen, Bund und Länder aber nicht ausreichend finanzielle Mittel bereitstellen. Dadurch geraten laut Stadt Leistungen und Angebote vor Ort unter Druck, etwa Sportstätten, Kultureinrichtungen und Feste.
Unterschriften für die „Viernheimer Entschließung“
Viernheim will städtische Einrichtungen nach eigenen Angaben nicht schließen, um Aufmerksamkeit zu erzeugen. Stattdessen bittet die Stadt die Bevölkerung, die Viernheimer Entschließung mit einer Unterschrift zu unterstützen und, wenn möglich, an der Kundgebung teilzunehmen.
Unterschreiben geht online unter viernheim.de/kommunen-am-limit. Außerdem liegen laut Stadt Unterschriftenlisten unter anderem im Bürgerbüro und in den beiden Rathäusern aus. Die Entschließung stellt die Stadt als PDF unter Viernheimer Entschließung bereit.
Bürgermeister Matthias Baaß und Erster Stadtrat Jörg Scheidel verbinden mit dem Aktionstag die Erwartung, ein Signal Richtung Wiesbaden und Berlin zu senden. In Berlin beraten die Verantwortlichen laut Stadt am 25. Juni bei der Ministerpräsidentenkonferenz erneut über die Finanzierung der Kommunen.
Autor:Charlotte Basaric-Steinhübl aus Ludwigshafen |