Breitbandinitiative geht weiter - Weitere Förderzusagen

Das schnelle Internet „rast“ durch die Südwestpfalz

Südwestpfalz. Die erfolgreiche Breitbandinitiative des Landkreises geht weiter. In 2018 wurden 34 Gewerbegebiete mit Glasfaser angeschlossen. Seit dem Jahr 2019 werden über 6.000 Haushalte und alle weiterführenden Schulen im Rahmen des geförderten Breitbandausbaues versorgt.
„Mein erklärtes Ziel ist“, erklärt Landrätin Dr. Susanne Ganster „für alle Bürger eine gute Breitbandversorgung sicherzustellen und ihnen den Zugang zum schnellen Internet möglich zu machen. Einen neuen Abschnitt dabei leitet der Förderbescheid des Bundes vom 23. Oktober ein.“ Der Landkreis Südwestpfalz erhält rund 19,6 Millionen Euro aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes zur Versorgung der sogenannten weißen Flecken in der Region.
Weiße Flecken sind Haushalte, deren verfügbare Bandbreite geringer als 30 Mbit/s im Download aufweist. Um sie im Kreis mit dem weiteren Breitbandausbau zu beseitigen fallen Gesamtkosten für von rund 39,3 Millionen Euro an. Profitieren vom Ausbau werden mehr als 70 Ortschaften. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur übernimmt 50 Prozent der Kosten. Ein weiterer Förderantrag zur Co-Finanzierung der Maßnahme liegt bereits beim Land Rheinland-Pfalz. Der Bescheid steht noch aus.
Die Breitbandversorgung trägt erheblich zur Erschließung des ländlichen Raumes und zur Schaffung gleicher Lebens- und Arbeitsverhältnisse bei. Durch die aktuellen Förderbescheide für die Versorgung der Grundschulen sowie zur Beseitigung der weißen Flecken und das anstehende Projekt zur Gigabitversorgung von weiteren Gewerbegebiete macht die Südwestpfalz einen großen Schritt nach vorne.
Die Initiative räumt, neben der Beseitigung der weißen Flecken, einer zeitgemäßen Versorgung der Grundschulen mit verfügbaren Bandbreiten bis zu einem Gigabit höchste Priorität ein. Um 19 Grundschulen mit Glasfaser zu versorgen, fallen geschätzte weitere Kosten von mehr als einer Million Euro an. Ein Förderbescheid des Bundes dafür ist bereits im August eingegangen. Am 23. Oktober hat auch das Land seine Förderung zugesagt.
Aktuell wird die Ausschreibung der Maßnahme vorbereitet. Den Zuschlag erhält das Telekommunikationsunternehmen, welches die geringste Wirtschaftlichkeitslücke geltend macht, also weniger Fördermittel benötigt, weil es den größeren Teil der Kosten und des unternehmerischen Risikos auf sich nimmt.
Noch in diesem Jahr plant der Landkreis einen weiteren Förderantrag im Rahmen des aktuellen Sonderförderprogrammes Gewerbegebiete bei Bund und Land zu stellen. Damit sollen weitere Gewerbegebiete mit einem Gigabitanschluss versorgt werden, die wegen den bisherigen Richtlinien von einer Förderung ausgeschlossen waren. Die möglichen Gebiete werden noch abgegrenzt. Nach dem derzeitigen Stand können zehn weitere Gewerbegebiete in den Förderantrag aufgenommen werden.
Voraussetzungen sind, dass </td><td>es sich um ein im Flächennutzungsplan ausgewiesenes bauplanungsrechtliches Gewerbe- oder Industriegebiet handelt. Es müssen mindestens drei Gewerbebetriebe ansässig sein und die zur Verfügung stehende Bandbreite soll bei mindestens drei Betrieben unter der förderrechtlichen Aufgreifschwelle liegen. Die Aufgreifschwelle errechnet sich aus 30 Mbit/s pro internetverbundenem Arbeitsplatz zuzüglich 30 Mbit/s für die Unternehmensleitung. ak/ps