Kaiserslautern SPD Fraktion aus Wochenblatt Kaiserslautern

Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Zukunftsforum – Ideen für und mit Lautern“ lädt die SPD-Fraktion Kaiserslautern am Donnerstag, den 23. Oktober 2025, zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung rund um das Thema Gesundheit ein. Die Veranstaltung findet in der Volkshochschule Kaiserslautern (Saal 133) statt. Einlass ist ab 17:30 Uhr, Beginn um 18:00 Uhr. Im Mittelpunkt des Abends stehen Fragen zur medizinischen Versorgung, zur Zukunft des Westpfalz-Klinikums sowie zu Herausforderungen in...

Wie sicher ist Kaiserslautern – und wie sicher fühlt es sich an? Was kann die Stadt tun, um öffentliche Plätze lebenswerter, sauberer und angstfreier zu gestalten? Welche Rolle spielen dabei Stadtbild, Prävention und Präsenz von Ordnungskräften? Am Donnerstag, den 4. September 2025, lädt die SPD-Stadtratsfraktion Kaiserslautern alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum nächsten Zukunftsforum ein. Die Veranstaltung beginnt um 18:00 Uhr im 42 Kaiserslautern (Eisenbahnstraße 42). Einlass ist...

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Kaiserslautern stellt klar: Die öffentlichen Aussagen der Freien Wähler nach der Stadtratssitzung vom 26. Mai 2025 sind falsch und irreführend. Insbesondere in der Debatte um die Grundsteuer und die Unterstützung von Vereinen werden Tatsachen verdreht und bewusst falsch dargestellt. „Wir stellen mit Bedauern fest, dass sich die Freien Wähler erneut für eine unsachliche Auseinandersetzung entscheiden, statt sich konstruktiv an der inhaltlichen Diskussion zu...

Die Stadt Kaiserslautern hat auf die Herausforderungen der Grundsteuerreform reagiert und eine faire Lösung gefunden, um sowohl die finanzielle Stabilität des Haushalts zu sichern und gleichzeitig, das war uns mit am wichtigsten, auch die Bürgerinnen und Bürger nicht zusätzlich zu belasten. Warum wurde dies überhaupt notwendig? Die Reform, die aufgrund eines Bundesgerichtsurteils notwendig wurde, führte dazu, dass alle Grundstücke neu bewertet wurden – mit erheblichen Auswirkungen auf die...

Zuhören, mitdiskutieren, mitgestalten, all das findet in der neuen Veranstaltungsreihe der SPD-Fraktion „Zukunftsforum – Ideen für & mit Lautern“ statt. Zusammen mit Experten aus Bürgerinnen und Bürger, Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur soll es um die Themen der Zukunft gehen: Wie schaffen wir zusätzlich Wohnraum oder wie schaffen wir zukunftsfähige Arbeitsplätze für alle? Welche Weichen müssen heute gestellt werden, um Kaiserslautern als attraktiven Lebens-, Wirtschafts- und...

Der Wohnungsmarkt in Kaiserslautern entwickelt sich in den Jahren 2024 und 2025 weiterhin in die falsche Richtung. Die Miet- und Kaufpreise steigen, während das Angebot an bezahlbarem Wohnraum knapp bleibt. Besonders Familien und Menschen mit mittlerem oder geringem Einkommen haben zunehmend Schwierigkeiten, geeigneten Wohnraum zu finden. Die SPD-Fraktion im Stadtrat sieht darin eine besorgniserregende Entwicklung und fordert weitere Neubaugebiete, um der steigenden Nachfrage gerecht zu werden...

Die Stadt Kaiserslautern wird einen neuen Sportpreis ins Leben rufen, um herausragende Leistungen und besonderes Engagement in den Sportvereinen der Stadt zu würdigen. Diese Entscheidung geht auf eine Initiative der SPD-Fraktion zurück, die bereits vor einem Jahr einen entsprechenden Antrag im Stadtrat eingebracht hatte. Nachdem der Vorschlag zunächst auf Antrag der CDU-Fraktion in den Sportausschuss verwiesen wurde und dort keine weiteren Impulse erfuhr, wurde der Sportpreis nun erneut beraten...

Das Bundesverfassungsgericht hat jüngst entschieden: Die Einführung einer kommunaler Verpackungssteuern in Tübingen ist zulässig. Die Bestrebungen der Stadt damit aktiv Müll zu vermeiden, gleichzeitig die Sauberkeit zu erhöhen und mehr für Klimaschutz zu tun wurden somit bestätigt. In dem Urteil wurde klargestellt, dass Städte und Gemeinden das Recht haben, eigenständig Steuern auf Einwegverpackungen zu erheben, um die Vermüllung einzudämmen und den Umstieg auf umweltfreundlichere Alternativen...

Viele Bewohnerinnen und Bewohner auf dem Betzenberg haben sich nach Verbesserungen der Parksituation und der Verkehrsströme vor, während und nachdem Heimspielen des FCK´s gesehnt. Der SPD-Fraktion unterstützte dieses Vorhaben und hat sich im letzten Sommer dafür eingesetzt, dass es Veränderungen vorgenommen werden. In Gesprächen mit Bürgermeister Manfred Schulz, dem Referat Recht und Ordnung, der Polizei, der Bürgerinitiative und dem FCK wurde festgelegt, dass Anwohnerparkausweise wieder...

Das Kümmelweckfest hat auch in diesem Jahr wieder gezeigt, was die Freiwillige Feuerwehr Kaiserslautern für die Stadt und ihre Stadtgesellschaft bedeutet. Am vergangenen Freitag kamen sämtliche Mitglieder der Blaulichtfamilie, ihre Familien und Gäste in der Kammgarn zusammen, um das Jahr Revue passieren zu lassen, besondere Leistungen zu würdigen und zu ehren. Die SPD-Fraktion Kaiserslautern war ebenfalls vertreten, um den Ehrenamtlichen ihren Dank und ihre Wertschätzung auszusprechen. Die...

Am vergangenen Samstag hat die SPD-Stadtratsfraktion, wie es mittlerweile eine gute Tradition ist, den Weihnachtsbaum im Rathaus aufgestellt und geschmückt. Mit viel Einsatz wurde der Baum zum Rathaus gebracht, dekoriert und lässt nun das Foyer des Rathauses in weihnachtlichem Glanz erstrahlen. Diese Aufgabe gehört für die Fraktion seit Jahren fest zur Adventszeit und wurde auch in diesem Jahr mit Freude umgesetzt. „Das Schmücken des Weihnachtsbaums ist ein fester Bestandteil in unserem...

Die Haushaltsrede von Patrick Schäfer, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion, war ein Appell für eine Politik, die den Menschen dient. Schäfer schilderte die alltäglichen Sorgen der Bürgerinnen und Bürger und zeigte zugleich, dass die SPD den Mut hat, Kaiserslautern trotz finanzieller Engpässe entschlossen weiterzuentwickeln. Seine Botschaft: Stillstand ist keine Option. Mit einem eindringlichen Beispiel aus dem Alltag einer Kaiserslauterer Familie eröffnete Schäfer seine Rede. Es ging um...