Über 1.600 Unterschriften bereits zusammen:
Wahlprüfsteine an alle OB-Kandidaten: "Farbe bekennen"
- hochgeladen von Werner Schmidhuber
Waghäusel. Die IG „Gegen Tiefengeothermie“ in Waghäusel hat jetzt „Wahlprüfsteine“ an alle sechs OB-Kandidatinnen und -Kandidaten verschickt. Jetzt heiße es, "Farbe bekennen". Das teilt sie in einer Pressemitteilung mit. Dabei handelt es sich um vier Nachfragen, wozu klare Antworten erbeten werden.
„Es sind nur Prüfsteine, keine Forderungen“, wird klargestellt.
Über 1.600 Unterschriften bereits zusammen
Derzeit werden noch Unterschriften für das angestrengte Bürgerbegehren gesammelt. Laut erster Abschätzung sind die notwendigen rund 1.200 Unterschriften mit über 1.600 bereits überschritten. Die Zahl soll aber weiter gesteigert werden, heißt es in Kreisen der IG.
Damit soll erreicht werden, dass der Beschluss des Gemeinderats aufgehoben wird, vier stadteigene Grundstücke nicht zur Errichtung eines Tiefengeothermiekraftwerkes an einen Vorhabenträger (derzeit die Deutsche Erdwärme GmbH aus Grünwald) zu überlassen.
Fragen sollen zur Klarheit führen.
Die vier Fragen unter der Prämisse „Klarheit statt Undurchsichtigkeit“ lauten: Haben Sie sich über das Thema Tiefengeothermie im Oberrheingraben und hier im Speziellen in Waghäusel kundig gemacht und beide Seiten gehört? Inwieweit positionieren Sie sich zum geplanten Tiefengeothermieprojekt? Dafür? Dagegen? Meinungslos? Bitte kurze Begründung.
Erkennen Sie die überwiegende Ablehnung der Bürgerschaft gegen ein solches Tiefengeothermie-Projekt? Halten Sie das angestrengte Bürgerbegehren für gerechtfertigt?
Niemand darf sich verstecken.
Die IG habe nicht vor, explizit eine namentliche Wahlempfehlung auszusprechen, will aber deutlich machen, dass sie keinen Geothermie-Fan für ein wohnortnahes und erdbebengefährliches Waghäuseler Geothermie-Projekt auf dem Rathaus-Chefsessel haben möchte.
Weder Befürworter eines Waghäuseler Bohrturms noch unsichere Kantonisten, die sich aus wahltaktischen Gründen aus allem heraushalten, sich nicht „nass“ machen wollen und erst nach der Wahl ihre eigentliche Meinung zu erkennen geben.
Die IG wolle Klarheit und fordere Ehrlichkeit, so Sprecherin Karin Rother, die auch darüber informierte, dass auf Wunsch der parteilosen Claudia Sand ein „zweistündiges konstruktives und erfreuliches Gespräch“ mit den IG-Verantwortlichen stattgefunden habe.
Gemeinsam formulierte Zentralaussage
Die IG erwarte von allen OB-Bewerberinnen und Bewerber die dort gemeinsam formulierte „Zentralaussage“:
„Wir müssen so zusammenarbeiten und ein gutes Miteinander pflegen, dass wir keine Bürgerinitiativen mehr brauchen.
Und: „Als Kommunalpolitiker dürfen wir die Leute nicht einfach übergehen und über Köpfe hinweg entscheiden. Wir müssen den Willen der Bürger respektieren: auch ohne offizielles Bürgerbegehren.“
Die BI Tiefengeothermie ist inzwischen die siebte Bürgerinitiative im Laufe der vergangenen Jahre, die sich bei Gemeinderatsentscheidungen übergangen fühlt. Dieser Entwicklung müsse man gegensteuern und stattdessen die Bürger mehr mitnehmen, äußerte sich die IG.
Autor:Werner Schmidhuber aus Waghäusel |
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