Petitionsrecht
Gregory Scholz, MdL: „Bürgerinnen und Bürgern sollten ihr Petitionsrecht kennen und nutzen“
- Foto: Bild von Sylviane Brauer
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„Der von der Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz, Barbara Schleicher-Rothmund,
vorgestellte Jahresbericht 2023 zeigt, dass unsere Demokratie von der Beteiligung der
Bürgerinnen und Bürger lebt. So haben sich mehr als 12.000 Personen unseres Landes an
einer Petition beteiligt“, so Gregory Scholz, Mitglied des Landtages und Mitglied
des Petitionsausschusses.
Scholz betont: „Diese Zahl verdeutlicht, dass die Bürgerinnen und Bürger ihr
verfassungsgemäßes Recht wahrnehmen, sich mit Eingaben an die Behörden oder an die
Volksvertretung zu wenden. Und das ist auch gut so! Die Menschen müssen dieses Recht
kennen und von diesem Recht Gebrauch machen, wenn sie sich missverstanden oder
ungerecht behandelt fühlen. Die Petitionen sind für die Politik und auch für mich persönlich
ein wichtiger Indikator, um zu verstehen, was die Menschen bewegt.“
Autor:Holger Scharff aus Ludwigshafen |
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