Europa

Freude über EU-Erweiterungsjubiläum

„Am 1. Mai vor 20 Jahren nahm die Europäische Union zehn neue Mitgliedstaaten auf. Davon haben auch wir in Ludwigshafen klar profitiert“, sagt Holger Scharff, Vorsitzender der überparteilichen Europa-Union Ludwigshafen am Rhein. „Die Aufbruchstimmung war groß“, erinnert sich Scharff. „Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs war es endlich so weit, dass Europa auch politisch weiter zusammenwachsen konnte.“

Durch den Beitritt von Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, der Slowakei, Slowenien, Ungarn, Malta und Zypern habe sich der kulturelle und wirtschaftliche Austausch mit den Ländern intensiviert. Vielerorts seien neue Städtepartnerschaften entstanden. Grenzregionen erlebten einen Aufschwung und wuchsen zusammen. Aus den neuen Mitgliedstaaten seien zudem viele dringend benötigte Arbeitskräfte nach Deutschland gekommen. „Insbesondere im Bereich der Medizin und Pflege sind auch bei uns in Ludwigshafen am Rhein Rheinland-Pfalz Fachkräfte aus diesen Ländern nicht mehr wegzudenken“, betont Scharff.

„Mit dem Beitritt haben sich die zehn Länder auch zu den europäischen Werten, allen voran Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet. Diese können wir in der Europäischen Union am besten gemeinsam verteidigen“, sagt der Kreisvorsitzende. Denn nicht nur außerhalb der EU seien autoritäre Regime auf dem Vormarsch, auch innerhalb der EU gebe es Parteien, die die Demokratie von innen auszuhöhlen versuchten. Hier sei große Wachsamkeit geboten. „Aus diesem Grund danken wir als Europa-Union den vielen Bürgerinnen und Bürgern aus Ludwigshafen am Rhein, die sich an den beeindruckenden Demokratiekundgebungen der vergangenen Monate beteiligt haben“, so Scharff.

Auf europäischer Ebene fordere die Europa-Union die Einführung von Mehrheitsentscheidungen in wichtigen Bereichen wie der Finanz- oder Außenpolitik, um auszuschließen, dass ein einzelner Mitgliedstaat – wie zuletzt Ungarn – wichtige Entscheidungen mit seinem Veto blockieren könne. Die Reform sei für die Handlungsfähigkeit der EU unerlässlich, umso mehr, als mit weiteren europäischen Staaten Beitrittsverhandlungen liefen. „Es liegt in unserem eigenen Interesse, dass die Staaten des Westbalkans, aber auch die Ukraine oder die Republik Moldau in Zukunft gemeinsam mit uns in der EU-Rechtsstaatlichkeit und die Demokratie verteidigen“, betont Scharff.