Am Sonntag ist Kommunal- und Europawahl

Wahllokale öffnen von 8 bis 18 Uhr – 22.000 Menschen an Glan und Lauter sind zur Urne gerufen

Von Jürgen Link

Lauterecken/Wolfstein/Meisenheim. Knapp 22.000 Menschen in den Städten un Dörfern der beiden Verbandsgemeinden Lauterecken-Wolfstein und Meisenheim sind am kommenden Sonntag zu den Wahlurnen gerufen. Sie können über die zukünftige Zusammensetzung vom Europaparlament als dem größten neu zu besetzenden politischen Gremium bis hin zu den künftigen Sitzverteilungen in den Gemeinderäten als den kleinsten „Parlamenten“ abstimmen. Hinzu kommen die Direktwahlen von Bürgermeistern die ebenfalls am Sonntag zur Wahl stehen.
Relativ „einfach“ gestalten sich die Wahlen zum Europaparlament und zum Bezirkstag, dem Parlament der Pfalz, über dessen Zusammensetzung die Wähler in der Verbandsgemeinde Lauterecken-Wolfstein mitentscheiden dürfen, bei beiden Wahlen kann man nur ein Kreuzchen hinter der jeweiligen Partei machen, für die man sich entschieden hat. Das könnte allerdings auf Europäischer Ebene zur „Qual der Wahl werden“, denn in Deutschland haben sich 41 Parteien für den Einzug ins EU-Parlament beworben, darunter gleich vier Parteien mit dem Thema Tierschutz im Namen sowie einige mehr oder weniger bunte Gruppierungen wie „Die Violetten“ und „Die Grauen“.
In manchen Ländern ist die EU-Wahl bereits abgeschlossen, wenn in Deutschland die Wahllokale öffnen, so wird beispielsweise in den Niederlanden und Großbritannien am 23. Mai gewählt, und in Tschechien hat man sogar zwei Tage Zeit für die Wahl, am Freitag und am Samstag. Deutschland entsendet übrigens 96 Abgeordnete in das 751 Mitglieder starke EU-Parlament.
Deutlich mehr Kreuzchen kann man bei den Kommunalwahlen machen. Wer sich für das so genannte Kumulieren und Panaschieren entscheidet, also nicht einfach eine Liste ankreuzt sondern einzelnen Kandidaten seine Stimme gibt, der kann, je nach Wohnsitz, mehr als 70 Kreuzchen am Sonntag verteilen. Klar erscheint deshalb, dass bei dieser Kreuzchenflut bei vielen Menschen der Wunsch vorhanden ist, die Wahlhandlung nicht in der Wahlkabine zu vollziehen, sondern sich die Stimmzettel nach Hause schicken lässt, um die in Ruhe zu studieren zu können, bevor die Kreuzchen gesetzt werden. So ist auch bei dieser Wahl die Zahl der Briefwähler noch einmal gegenüber den jüngsten Kommunalwahlen gestiegen.
Briefwahl beantragen kann man rein theoretisch beispielsweise bei einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung noch am Wahltag bis 15 Uhr. Die Wahlbüros sind an diesem Tag geöffnet. Regulär können Briefwahlunterlagen bis spätestes freitags um 18 Uhr beantragt werden.
Insgesamt bewerben sich in den beiden Verbandsgemeinden 536 Personen zwischen 19 und 86 Jahren um einen Sitz in einem der kommunalen Parlamente beworben, der Frauenanteil liegt bei etwas über 20 Prozent. In den wenigsten Gemeinden an Glan und Lauter haben haben Parteien und Wählergruppen Listen für die Wahl eingereicht, so wird es in 42 Gemeinden der insgesamt 56 Dörfer und Städten beider Verbandsgemeinden Mehrheitswahlen geben. Nicht in allen Dörfern haben sich zudem Menschen gefunden, die für das Amt des Bürgermeisters kandidieren wollen, nämlich in Aschbach, Buborn, Cronenberg, Hausweiler, Heinzenhausen, Herren-Sulzbach, Hoppstädten, Lohnweiler, Medard, Merzweiler, Nerzweiler, Oberweiler im Tal, Reipoltskirchen, Relsberg, Rothselberg, Unterjeckenbach und Wiesweiler sowie in der VG Meisenheim in Abtweiler, Becherbach, Callbach, Hundsbach, Jeckenbach, Lettweiler, Schmittweiler und in Schweinschied.
Für die Verwaltungen bedeuten Wahlen im Umfang wie am kommenden Sonntag einen personellen Kraftakt, bei dem so ziemlich alle Mitarbeiter eingebunden sind, allerdings wären sie ohne den Einsatz zahlreicher ehrenamtlicher Helfer nicht zu stemmen. In den beiden Verbandsgemeinde werden am Sonntag mehr als 700 im Einsatz sein. Die Wahlhelfer rekrutieren sich in der Regel aus dem Kreis der Ratsmitglieder und der Parteien. Ganz ohne Entschädigung müssen sie am Sonntag ihren Dienst nicht verrichten, die Verbandsgemeinden Zahlen für den Tag ein so genanntes Erfrischungsgeld, das in der Höhe zwischen 25 (Lauterecken-Wolfstein) und 30 Euro (Meisenheim) liegt.
Die Wahllokale haben am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet, danach beginnen in den einzelnen Wahllokalen die Auszählungen, die übrigens öffentlich sind. Die Reihenfolge, wie ausgezählt wird, ist in den Paragrafen 51 und 77 der Kommunalwahlordnung des Landes Rheinland-Pfalz geregelt. Zunächst werden Europawahl und Bezirkstag ausgezählt, anschließend Bürgermeister und Ortsvorsteher, danach die kommunalen Parlamente. Mit dem Eintreffen der ersten Ergebnisse rechnen die Verwaltungen bereits kurz nach 18 Uhr, allgemein geht man davon aus, dass die Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen noch am Sonntagabend fest stehen werden, die Auszählung der großen Gremien, die Computergestützt erfolgt, wird wegen ihrer Komplexität erst im Laufe des Montags abgeschlossen sein.
Die Wahlergebnisse aus den einzelnen Stimmbezirken laufen bei den Verwaltungen zusammen. Sie werden zeitnah im Internet veröffentlicht, entweder auf der Homepage der Verbandsgemeinden oder auf der Internetpräsenz des Landeswahlleiters, www.wahlen.rlp.de. ps