Studierende kooperieren mit Verkehrsclub
Protest gegen Wissings Politik
- Studierende sammeln Unterschriften in Landau
- Foto: M. Schindler 2024
- hochgeladen von Michael Schindler
Landau, 17.01.2024 Unter dem Motto: "Fortschritt oder Rücktritt" unterschrieben innerhalb weniger Stunden 822 Personen eine Protestnote gegen die Verkehrs- und Klimapolitik Volker Wissings. Er verfehle die gesetzlich auferlegten Klimaziele und streiche Mittel für die dringend benötigte Verkehrswende.
Ein Bündnis aus Aktiven von u. a. Fridays For Future, Klimastreik Landau und dem ADFC Landau-SÜW sammelte am vergangenen Dienstag in Landau Unterschriften. Lena Ibler von Fridays For Future Landau kommentierte: „Es kann nicht sein, dass Volker Wissing die Klimaziele im Verkehrssektor eklatant verfehlt und trotz des Urteils des Oberverwaltungsgerichts dazu kein Sofortprogramm vorlegt. Entweder er liefert die versprochene fortschrittliche Verkehrspolitik mit der die Klimaziele eingehalten werden, oder er tritt zurück.“
Bundesverkehrsminister Volker Wissing unterhält in Landau sein Wahlkreisbüro. Das gab den Initiatoren den Anlass, direkt dort ihren Protest zu formulieren. Unter dem Motto „Fortschritt oder Rücktritt!“ erklärten sie: „Volker Wissing hat bisher als Verkehrsminister im Klimaschutz nichts erreicht, stattdessen soll das Klimaschutzgesetz momentan extra für ihn angepasst werden, weil er als einziger Minister seine Sektorziele so weit verfehlt. Wir fordern ihn dazu auf, innerhalb eines Monats ein umfassendes Sofortprogramm darzulegen. Darin muss aufgeschlüsselt sein, wie der Verkehrssektor 2024 wieder die im aktuellen Klimaschutzgesetz genannten Ziele einzuhalten gedenkt und zusätzlich die 2022 und 2023 überschrittenen Emissionsgrenzen wieder wettmacht.“
Autor:Michael Schindler aus Annweiler |
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.