Stadt Landau verabschiedet Resolution zur kommunalen Selbstverwaltung
Gegen Zwangseinkreisungen

Landaus OB Thomas Hirsch, zugleich stellvertretender Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Städtetags, spricht sich in aller Deutlichkeit gegen mögliche Zwangseinkreisungen im Zuge der geplanten Kommunalverfassungsreform im Land aus.
  • Landaus OB Thomas Hirsch, zugleich stellvertretender Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Städtetags, spricht sich in aller Deutlichkeit gegen mögliche Zwangseinkreisungen im Zuge der geplanten Kommunalverfassungsreform im Land aus.

  • Foto: stp
  • hochgeladen von Thomas Klein

Landau.  „Die Strukturprobleme des Landes Rheinland-Pfalz lassen sich nicht mit der Einkreisung von sieben kleinen kreisfreien Städte lösen“: Mit diesen deutlichen Worten hat Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch, zugleich stellvertretender Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Städtetags, nun noch einmal gegen mögliche Zwangseinkreisungen im Zuge der geplanten Kommunalverfassungsreform Position bezogen. Der Rat der Stadt Landau verabschiedete in seiner jüngsten Sitzung einstimmig eine entsprechende Resolution zur kommunalen Selbstverwaltung, die gleichlautend in den Gremien aller betroffenen Städte in Rheinland-Pfalz behandelt werden soll. In Kürze werden auf Landesebene weitere Gutachten zur geplanten Reform erwartet.
Die Landauer Resolution bündelt viele Argumente gegen mögliche Zwangseinkreisungen, die OB Hirsch in der Vergangenheit bereits ins Feld geführt hat. So hätten Bürgerinnen und Bürger nirgendwo die Möglichkeit, so unmittelbar auf die eigenen Lebensbedingungen Einfluss zu nehmen wie in der kreisfreien Stadt – da hier kommunale Entscheidungen aus einer Hand getroffen würden. Weiter heißt es in der Resolution, die Städte nähmen wichtige Funktionen für ihr Umland ein, etwa in den Bereichen Bildung, Kultur, Sport und Freizeit. Ziel müsse daher die Stärkung städtischer Zentren sein. Statt Einkreisungen, für die laut Resolutionstext keine Einspareffekte belegt seien, fordern die Städte die Unterstützung des Landes für sinnvolle Initiativen zur interkommunalen Zusammenarbeit.
„Für eine ungewisse Fusionsrendite auf Kreisebene die erfolgreiche Arbeit vor Ort in Landau und anderen Städten zu gefährden, kann nicht der richtige Ansatz für eine gute Reform im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sein“, lautet Hirschs Fazit. „Wir leben Bürgernähe, wir arbeiten effizient, wir kooperieren, wo es sinnvoll ist – das Ergebnis ist eine gute Stadtentwicklung, die wir auch in Zukunft gewährleisten wollen“, so Landaus Stadtchef.  stp

Autor:

Thomas Klein

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

9 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Wirtschaft & HandelAnzeige
Das Urlaubsparadies im eigenen Garten: Ein Traum, der wahr werden kann. Suchen Sie sich Inspiration, die passenden Möbel und Dekorationsmöglichkeiten bei GILLET Baumarkt GmbH, Floraland und hagebaumarkt in Landau in der Pfalz.
2 Bilder

Baumarkt GILLET in Landau bietet großes Sortiment an Gartenmöbeln und Grills
Inspiration für den Sommer

Landau in der Pfalz. Die vielen sonnigen Frühlingstage der vergangenen Wochen waren ein deutlicher Vorgeschmack auf die heißen Tage und lauen Nächte, die uns im Hochsommer erwarten. Der Sommer kommt immer näher - und trotzdem ist dieses Jahr durch die Corona-Krise alles anders. Wir können uns gerade leider nicht mit Freunden oder der Familie zum Grillen treffen, um das schöne Wetter im Garten, auf dem Balkon oder der Terrasse zu genießen. Und auch der nächste Urlaub scheint zur Zeit in weite...

Online-Prospekte aus Landau und Umgebung



Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen