AfD-Fraktion fordert Transparenz im Kulturbereich
Städtische Zahlungen an Institutionen und Projektförderungen sind offen zu legen
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Siebzig kulturelle Institutionen erhalten Zuschüsse der Stadt, doch nur für sechs davon ist die Höhe der Zuschüsse bekannt (vgl. Jahresbericht 2019 des Karlsruher Kulturamts). Die AfD fordert Aufklärung über die weiteren Zuwendungen und möchte zudem wissen, wie hoch die Zuschüsse pro Besucher jeweils waren, denn nur so können die Zuschusszahlungen an die einzelnen Projekte und Institutionen sinnvoll miteinander verglichen werden.
Oliver Schnell, Kulturpolitischer Sprecher der Karlsruher AfD-Fraktion dazu: “Die AfD fordert Transparenz bei den Zahlungen an die Kulturprojekte. Die Gemeinderäte sind mit dafür verantwortlich, dass die Steuern und Abgaben der Karlsruher Bürger sinnvoll und effizient ausgegeben werden.“
Die AfD hat eine offizielle Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, um Informationen zu den von der Stadt gezahlten Fördermitteln zu erhalten, auch im Vergleich zu Fördermitteln anderer Geldgeber. Nach den Besucherzahlen als Indiz für das Interesse der Bürger an den geförderten Projekten und die Einhaltung der Förderrichtlinien wurde in der Anfrage ebenfalls gefragt.
Autor:Dr. Paul Schmidt AfD Karlsruhe Stadt aus Karlsruhe |
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