Christian Baldauf, MdL

Rheinland-Pfalz braucht einen Impfplan, der sich an der Wirklichkeit orientiert

Alten- und Pflegeheime, die auf Impfteams warten, Einrichtungen, die mit den Impfvorbereitungen in Verzug sind, weil sie vom Land nicht ausreichend unterstützt wurden, verunsicherte Senioren zu Hause, die nicht wissen, wie sie einen Impftermin bekommen – beim Impfen gegen das Corona-Virus in Rheinland-Pfalz kommt es zu erheblichen Pannen. Die Probleme sind groß.

„Dieses Chaos ist vorprogrammiert. Die Landesregierung – allen voran Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler und ihr Impfkoordinator – haben den Impfstart verpatzt“, so der Vorsitzende der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Christian Baldauf, heute in Mainz.

Die Landesregierung habe sich den Impfstart zu leicht vorgestellt, so Baldauf. Grundlegende Maßgaben, Richtlinien und Informationen zum Impfbeginn hätten nicht rechtzeitig genug vorgelegen. Baldauf ergänzt: „Mit der Impfaufklärung am Tag des Impfens zu beginnen, ist zu spät.“ 

„Am 16. Dezember hat das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium festgelegt, mit der Corona-Impfung in Alten- und Pflegeheimen starten zu wollen, die in Gebieten mit der höchsten Inzidenzzahl liegen. Am 22. Dezember wurden die Einrichtungen per E-Mail kontaktiert, unmittelbar vor den Weihnachtsfeiertagen. Viele Einrichtungen hatten keine Zeit mehr, um reagieren zu können. Der Aufwand, den ein Alten- und Pflegeheim betreiben muss, um impfbereit zu sein, ist enorm hoch. Nun hat die Landesregierung einen Strategiewechsel vollzogen, wonach nicht mehr die Inzidenzzahlen maßgebliches Kriterium für die Reihenfolge ist, sondern welches Alten- und Pflegeheim impfbereit ist.“ Ob des unkoordinierten Vorgehens der Landesregierung, zeigt sich Baldauf verwundert. Er fragt:

• Warum hat die Landesregierung zwischen Stichtag und Unterrichtung der Einrichtungen so viel Zeit ins Land gehen lassen?
• Was sind die konkreten Gründe für den Strategiewechsel?
• Warum gab/gibt es so wenig Unterstützung des Landes für die Einrichtungen?
• Wie war der ursprüngliche Plan der Landesregierung und wie viele Impfungen sind tatsächlich bisher erfolgt?

Christian Baldauf fordert einen realistischen Impfplan für Rheinland-Pfalz, der sich an Wirklichkeit orientiert – für Alten- und Pflegeheime, Senioren in häuslicher Pflege, Pflegepersonal etc. Zudem erneuert er seine Forderung nach einer Aufklärungskampagne zum Impfen.