Wer finanziert einen Neubau

Online-Petition für ein Ganzjahresbad in Wörth

Wörth/Landkreis Germersheim. Während vielerorts darüber diskutiert wird, Schwimmbäder ganz oder teilweise zu schließen, hat sich in Wörth eine Bewegung gebildet, die ein komplett neues Bad entstehen lassen möchte. Im Internet gibt es derzeit eine Petition, die den Landkreis Germersheim dazu auffordert, sich an der Finanzierung eines Ganzjahresbads in Wörth zu beteiligen. Aber die Forderungen gehen noch weiter: das Land solle einen Schwimmbadfonds auflegen, der bestehende Bäder unterstützt und Sanierungs- bzw. Neubauprojekte fördert. Weiterhin soll die Schwimmfähigkeit von Kindern als Pflichtaufgabe in Lehrplänen definiert werden. Vom Bundestag fordert die Petition, er möge, bei der der Vergabe von Fördermitteln für Bäder vor allem die flächendeckende Versorgung im Blick haben. Und weil ein Bad in Wörth auch grenzübergreifend positive Auswirkungen hätte, wird sogar die EU in die Pflicht genommen: "Das Europäische Parlament soll für Einrichtungen, die einen zwischen Mitgliedsstaaten grenzüberschreitenden Effekt haben oder erwarten lassen, entsprechend Fördermittel bereitstellen", heißt es weiter in der Petition.
Fest steht: Ein Schwimmbad wird in Wörth dringend benötigt - darüber sind sich alle einig. Politiker betonen immer wieder, dass Schwimmförderung ein wichtiges Thema in den Bildungsplänen ist - allein die Infrastruktur dafür fehlt in vielen Kreisen. Aber stellt die Petition realistische Forderungen, macht eine solche Petition überhaupt Sinn?
Das "Wochenblatt" hat die Situation in Wörth einmal näher beleuchtet.

Hintergrund

Bisher betreibt die Stadt Wörth ein Hallenbad und den Badepark - sie trägt allein das Betriebskostendefizit. Beide Bäder sind aber - bis auf das Freibad in Kandel - im Südlichen Landkreis - und auch im angrenzenden Frankreich - die einzigen Schwimmbäder, werden also von Gästen weit über die Stadt Wörth genutzt.

Beide Bäder sind in die Jahre gekommen - können weder effizient, noch nachhaltig oder gar kostendeckend betrieben werden. "Nach einem intensiven mehrjährigen Prozess hat der Stadtrat der Stadt Wörth am Rhein den Bau eines Ganzjahresbades am Standort des Badeparks auf den Weg gebracht. Ein Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen bei gleichzeitiger Kostenexplosion hat zunächst zu Reduzierungen und Einsparungen geführt. Nun sollen auf einer aktualisierten Planversion basierend Fördergelder beantragt werden, mit ungewissem Ausgang. Nun sind alle politischen Ebenen gefordert, die Stadt Wörth am Rhein nicht mit diesem Projekt alleine zu lassen. Würden nach Ausbleiben von Fördermitteln und Zuschüssen die Gesamtkosten und die zu erwartenden jährlichen Betriebskostendefizite alleine bei der Stadt Wörth am Rhein verbleiben, könnten die Stadtratsmitglieder aus ihrer Verantwortung den Bürgern der Stadt gegenüber dieses Projekt nicht final beschließen", heißt es in der Petition, die man hier im Internet anschauen und unterschreiben kann.

Alle möglichen Quellen für eine Finanzierung anzapfen

Initiator der Petition ist Steffen Weiß, für die Freien Wähler im Wörther Stadtrat. Er sagt: "Es ist vollkommen klar, dass die bestehenden Bäder in Wörth, Hallenbad und Badepark, in die Jahre gekommen und auch aus nachhaltigen Aspekten nicht mehr zeitgemäß sind. Das jährliche Defizit der beiden Bäder ist so auf Dauer nicht zu leisten. Bei einer Variantenprüfung hat man sich (im Stadtrat - Anmerkung der Redaktion) gegen einen ertüchtigten Baggersee ausgesprochen, gegen ein Naturfreibad. Aber auch eben für dieses Ganzjahresbad. Mit dessen Finanzierung steht die Stadt aber im Grunde alleine da. Der Landkreis kann und darf nicht, das Land findet 'Schwimmen und Schwimmbäder toll', leistet aber nichts dafür. Und die europäische Komponente kommt viel zu kurz.
Aktuell haben wir einen Investitionswert von 27,3 Millionen Euro festgesetzt, auf dessen Basis die Förderung beantragt wird.
Nun haben wir ein Jahr Zeit, bis klar ist, welche Förderung kommt. Diese Zeit müssen wir nutzen, auch andere Quellen anzuzapfen". 

Zustimmung und Kritik aus dem Rathaus Wörth

Obwohl Weiß betont, er habe die Petition vorab weder mit dem Stadtrat noch mit Bürgermeister Dennis Nitsche abgestimmt, dieser begrüßt die Petition ausdrücklich. "Aus meiner Sicht führt kein Weg an diesem Neubau vorbei, denn das alte Hallenbad ist am Ende seiner Lebensdauer angekommen und auch im Badepark besteht ein Sanierungsstau. Zwar könnte auch das alte Hallenbad saniert werden, aber auch hierzu wäre ein außerordentlich hoher finanzieller Aufwand erforderlich“, so der Bürgermeister. Aus betrieblichen Gründen biete ein gemeinsamer Standort von Hallenbad und Badepark sehr große Vorteile, beispielsweise müssten teure technische Anlagen nur einmal beschafft werden.
Der Bürgermeister bemängelt jedoch, dass die Petition sehr viele Aspekte vermenge und teilweise unrealistische Forderungen an Bund und Land erhebe. Anders als die Petition nahelege, gebe es bereits sehr großzügig ausgestattete Förderprogramme und die Beantragung von Fördermitteln sei bereits im Stadtrat beschlossen, so der Bürgermeister.
Sehr kritisch sieht der Bürgermeister die Rolle des Urhebers der Petition, Steffen Weiß. Dieser sei Kreisgeschäftsführer der Freien Wähler. Im Kreistag hätten die Freien Wähler jedoch den Vorschlag Nitsches zur finanziellen Beteiligung an Bau und Betrieb kommunaler Bäder abgelehnt. Die ersatzweise eingeführte so genannte „Schwimminitiative“ des Kreises bringe der Stadt Wörth weniger als 100.000 Euro Zuschuss pro Jahr. Angesichts eines Defizits von jährlich rund 1,5 Millionen Euro sei dies bei weitem nicht ausreichend.
Bürgermeister Nitsche fordert den Initiator der Petition daher dazu auf, für Klarheit zu sorgen und bietet Weiß an, in einem gemeinsamen Antrag an den Kreistag für eine angemessene Kostenbeteiligung des Landkreises an den Bau- und Betriebskosten aller Bäder im Kreis die Verantwortung zu übernehmen. „Das Wörther Bad ist das einzige Ganzjahresbad im gesamten Landkreis. Menschen aus allen benachbarten Kommunen sind uns herzlich willkommen, bei uns das Schwimmen zu lernen, Erholung zu suchen und Schwimmsport zu treiben. Ich halte es für dringend geboten, dass nicht allein die Stadt Wörth die Kosten dafür trägt“, so der Bürgermeister abschließend.

Fazit

Ob die Online-Petition für ein Ganzjahresbad in Wörth politisch Einfluss nehmen kann, muss die Zukunft zeigen und sei erst einmal dahingestellt. Fest steht jedoch: Eine Unterschrift für das Bad kann nicht schaden und jede Unterschrift mehr zeigt letztlich, die Bürger stehen hinter der Idee, wünschen sich dieses Ganzjahresbad im südlichen Landkreis Germersheim.