Europawahl und Kommunalwahlen finden am 26.Mai statt

Bedeutender Wahlsonntag

Mainz. Am Sonntag, 26. Mai finden in Rheinland-Pfalz gleichzeitig die Europawahl und die Kommunalwahlen statt. Die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union wählen somit zum neunten Mal das Europäische Parlament. Wie die Wahlen in Rheinland-Pfalz ausgehen werden, lässt sich am Wahlabend im Internet wieder live verfolgen. Neben den Direktwahlen der ehrenamtlichen Ortsbürgermeister und Ortsvorsteher werden an diesem Tag zwei Landräte, ein Oberbürgermeister und 17 hauptamtliche Bürgermeister neu gewählt. Eventuelle Stichwahlen finden landesweit am Sonntag, 16. Juni, statt.
Rund 67.000 Bewerbungen um ein Ratsmandat
Zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 bewerben sich in Rheinland-Pfalz insgesamt rund 67.000 Männer und Frauen um eines der 32.000 Ratsmandate. Wie Landeswahlleiter Marcel Hürter mitteilt, liegt der Frauenanteil bei knapp 29 Prozent und damit um rund einen Prozentpunkt höher als bei der Wahl 2014. Staatsangehörige aus den anderen EU-Mitgliedstaaten sind 286 Bewerberinnen und Bewerber (knapp 0,4 Prozent).
Im Jahr 2014 wurden rund 71.000 Bewerbungen gezählt; ein Vergleich ist jedoch nur eingeschränkt möglich, weil durch die Kommunal- und Verwaltungsreform zwischenzeitlich etliche Verbandgemeinden zusammengelegt wurden und weil wegen Fusionen in einigen Verbandsgemeinden die Ratswahlen bereits stattgefunden haben.
Für das Bürgermeisteramt in den rund 2.260 verbandsangehörigen Kommunen (Ortsgemeinden und Städte, die zu einer Verbandsgemeinde gehören) liegen insgesamt 2.434 Bewerbungen vor.
Der Frauenanteil ist mit 15 Prozent höher als bei der Wahl 2014 (11 Prozent). In 465 Gemeinden hat sich bis Ende der Einreichungsfrist keine Bewerberin bzw. kein Bewerber gefunden, das sind 59 Gemeinden mehr als vor fünf Jahren. In diesen Fällen erfolgt in der Regel die Wahl durch den Gemeinderat.
Für die in 450 Ortsbezirken stattfindenden Wahlen der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehens kandidieren insgesamt 686 Personen; der Frauenanteil liegt bei knapp 19 Prozent (20134: 16 Prozent). In 43 Ortsbezirken wird der Ortsvorsteher durch den Rat gewählt.
Abgenommen hat die Zahl der Ortsgemeinden, in denen eine Verhältniswahl stattfindet, die Wählerinnen und Wähler also ihre Kreuze bei mehr als einer Liste setzen können.
In 821 Städten und Gemeinden (2014: 884) wird auf diese Weise gewählt, das entspricht gut einem Drittel der Ortsgemeinden. In 336 Kommunen findet eine so genannte Mehrheitswahl mit einer Liste statt, in 1.132 Gemeinden eine Mehrheitswahl ohne Liste; hierbei handelt es sich überwiegend im Gemeinden mit geringer Einwohnerzahl.
Für die Wahl zu den 24 Kreistagen und zwölf Stadträten der kreisfreien Städte haben die SPD, CDU, FDP, GRÜNE und die DIE LINKE jeweils einen Wahlvorschlag eingereicht. Die AfD tritt nicht in dem Landkreis Birkenfeld und in der kreisfreien Stadt Neustadt an der Weinstraße an.
Darüber hinaus bewerben sich für diese kommunalen Vertretungskörperschaften weitere acht Parteien. Dies sind die FREIEN WÄHLER (6 Kandidaturen), die Piraten (2), die NPD (1), „Die Partei“ (9), die ÖDP (4), die BIG (2), die LKR (1) sowie die VOLT (1) an. Schließlich stehen noch unterschiedliche Wählergruppen zur Wahl.
Bei allen 118 Wahlen zum Verbandsgemeinderat stellen sich die SPD und die CDU sowie verschiedene Wählergruppen. Die GRÜNEN und die FDP treten zu 95 Verbandsgemeinderatswahlen an, die AfD in 14, DIE LINKE in 26 Verbandsgemeinden. Darüber hinaus wurden Wahlvorschläge der ÖDP und der FREIEN WÄHLER eingereicht.
Wahlberechtigt sind am 26. Mai 2019 rund 3,1 Millionen Bürgerinnen und Bürger mit deutschem Pass, außerdem können weitere knapp 100.000 Bürgerinnen und Bürger anderer EU-Staaten von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen

Verbandsgemeinde Hagenbach
Folgende Kandidaten für die Bürgermeisterwahl sind in der Verbandsgemeinde Hagenbach zugelassen:
Berg: Frau Gerhart Sabine (FWG Berg) und Herr Fried Gerhard (CDU).
Hagenbach: Herr Christian Hutter (CDU), Herr Martin Gröschel (SPD) und Herr Christian Völker (FDP).
Neuburg: Herr Jürgen Fritzsche (SPD) und Herr Hermann Knauß (WGN).
Scheibenhardt: Herr Edwin Diesel (CDU).
Folgende Listen für Ratswahlen sind zugelassen:
Verbandsgemeinderat: SPD, CDU, Afd, Wählergruppe Neuburg, Freie Wähler Berg, FDP, Grüne.
Ortsgemeinderat Berg: SPD, CDU, Grüne, Freie Wähler Berg.
Ortsgemeinderat Neuburg: SPD, CDU, Wählergruppe Neuburg.
Ortsgemeinderat Scheibenhardt: SPD, CDU.
Stadtrat Hagenbach: SPD, CDU, Freie Wähler Hagenbach, FDP.

Stadt Wörth
Stadtrat Wörth: SPD, CDU, FDP, Grüne, Freie Wähler Gruppe Büchelberg e. V.
Büchelberg Ortsbeirat: SPD, CDU, Freie Wähler Gruppe Büchelberg e. V.
Büchelberg Ortsvorsteher: CDU, SPD, Freie Wähler Gruppe Büchelberg e. V.
Maximiliansau
Ortsbeirat Maximiliansau: SPD, CDU.
Ortsvorsteher Maximiliansau:SPD, CDU.
Schaidt
Ortsbeirat Schaidt: SPD, CDU, Grüne.
Ortsvorsteher Schaidt: SPD

Verbandsgemeinde Kandel
In den Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Erlenbach, Vollmersweiler und Winden finden Mehrheitswahlen statt. Außerdem kandidieren folgende Parteien:
Freckenfeld: SPD, CDU, Freie Wählergruppe Freckenfeld e. V.
Minfeld: SPD, CDU, FDP, Freie Wählergruppe „Die Parteilosen“ Minfeld e. V.
Steinweiler: SPD, CDU, Freie Wählergruppe Steinweiler.
Verbandsgemeinde Kandel: SPD, CDU, AfD, FDP, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FWG - Verbandsgemeinde Kandel e. V., DIE LINKE.
Stadt Kandel: SPD, CDU, FDP, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Freie Wählergruppe Kandel e. V., DIE LINKE, Die PARTEI. ps/end