Kommunalpolitik

VG Jockgrim. Innerhalb der Verbandsgemeinde Jockgrim werden folgende Gremiensitzungen in der kommenden Woche stattfinden:  Dienstag, 17.03.2026, 20:00 Uhr: Sitzung des Gemeinderates Rheinzabern, RathausDonnerstag, 19.03.2026, 19:00 Uhr: Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familien und Senioren der Ortsgemeinde Jockgrim, Bürgerhaus Die Sitzungseinladung inklusive Tagesordnung sowie ggf. die Erläuterungen können auf der Homepage der Verbandsgemeinde Jockgrim unter dem Link „Übersicht der...

Landkreis Germersheim. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat den Haushalt des Landkreises Germersheim für das Jahr 2025 genehmigt. „Endlich sind wir wieder handlungsfähig und wichtige Projekte können vorangetrieben werden“, erklärt Landrat Martin Brandl. Als Beispiel nennt er den Bau des Gymnasiums Rheinzabern: „Beinah ein halbes Jahr ohne genehmigten Haushalt hat uns in wichtigen Themen leider ins Hintertreffen geraten lassen. Auch die Digitalisierung der Verwaltung konnte...

Rülzheim. Am morgigen Dienstag, 8. Oktober, tagt in Rülzheim zum ersten Mal der neue "Ausschuss für Vereine, Kultur und Ehrenamt" der Ortsgemeinde. Los geht es um 18 Uhr, im Anbau der "Dampfnudel". Die Sitzung wird größtenteils öffentlich sein und ist für alle Vereine und Engagierten in der Ortsgemeinde nicht unwichtig. Auf der Tagesordnung stehen:Vorstellung des Kulturbeauftragten und des KulturprogrammsBilanz 1250-Jahrfeier "Wir sind Heimatfest"Ausblick auf den Weihnachtsmarkt...

Rülzheim. Die Zusammenarbeit zwischen den beiden größten Fraktionen im Verbandsgemeinderat Rülzheim, CDU und Aktive Bürger, wird weitere fünf Jahre fortgesetzt. Die Ergebnisse der Kommunalwahlen vom 9. Juni haben gezeigt, dass die Bürger*innen die gute Arbeit von CDU und Aktiven Bürgern auf Verbandsgemeinde- und Ortsgemeindeebene honorieren. Aus diesem Grund wollen beide Fraktionen die seit 2006 erfolgreiche Zusammenarbeit im Verbandsgemeinderat fortsetzen. Erstmals Beigeordnete mit...

Rülzheim. Mit dem Ziel die positive und nachhaltige Entwicklung der Ortsgemeinde Rülzheim fortzusetzen und zum Wohl der hier lebenden Menschen schließen der CDU Ortsverband Rülzheim und die Wählergruppe Aktive Bürger Rülzheim für die Wahlperiode 2024 – 2029 eine Kooperationsvereinbarung. In den Gesprächen nach der Kommunalwahl am 9. Juni zeigte sich eine große Schnittmenge bei den Zukunftsthemen für Rülzheim. "Gemeinsam werden wir Rülzheim in den nächsten fünf Jahren erfolgreich entwickeln",...

Landkreis Germersheim. Die am 9. Juni in Rheinland-Pfalz anstehende Kommunalwahl wirft ihre Schatten voraus. Im Vorfeld der Kommunalwahlen fand am 24. April in der Kreisverwaltung Germersheim unter Leitung von Landrat Dr. Fritz Brechtel die Sitzung des Wahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Kreistags statt.  Der Wahlausschuss ließ folgende vollständig, form- und fristgerecht eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Kreistags...

Kuhardt. Neun Kandidatinnen und Kandidaten sowie einen Ersatzkandidaten umfasst die Liste der Aktiven Bürger Kuhardt für die Wahl zum Ortsgemeinderat am 9. Juni. Alle wurden einstimmig gewählt. „Ein superstarkes Ergebnis für unser tolles Team“ nannte Christian Wolf, Vorsitzender der Aktiven Bürger, den Ausgang der Wahl. Mit 26 Ja-Stimmen wurden alle Kandidatinnen und Kandidaten einstimmig für die Gemeinderatswahl bestätigt. Ein „Zeugnis großer Harmonie und der hervorragenden Arbeit in den...

Jockgrim. Engagierte Bürger*innen aus Jockgrim haben sich zusammengefunden, um die Vereinsziele, die ‚Umsetzung von ökonomischen, ökologischen und sozialen Zielen im Sinne einer generationenübergreifenden nachhaltigen Entwicklung im Raum Jockgrim‘, gemeinsam und aktiv zu verfolgen. „Wir sind uns einig, den notwendigen anstehenden Wandel gemeinsam aktiv mitgestalten zu wollen und möchten dies ‚progressiv’ im Sinne von fortschrittlich tun“, erläutert die Sprecherin Dorothea Fuhr. Vorsitzender...

Neupotz. Roland Bellaire bewirbt sich um eine dritte Amtszeit als Bürgermeister der Ortsgemeinde Neupotz. Die Mitgliederversammlung der CDU Neupotz nominierte ihn erneut als Bürgermeisterkandidat für die Wahl am 9. Juni 2024. Motivation für eine erneute Kandidatur gibt es für Roland Bellaire reichlich. In einer leidenschaftlich vorgetragenen Rede beschrieb der 64-Jährige, wo die Gemeinde aktuell steht: "In den vergangenen Jahren haben wir in Neupotz einiges erreicht: Glasfaser- und...

Neupotz. Emil Heid aus Neupotz hat am 1. Oktober für sein ehrenamtliches Engagement die Landesehrennadel erhalten. Landrat Dr. Fritz Brechtel überreichte ihm die Auszeichnung beim Seniorennachmittag der Ortsgemeinde Neupotz. MdB Thomas Gebhart hatte Emil Heid für die Ehrung vorgeschlagen, weil er sich über viele Jahre in besonderer Weise für den Zusammenhalt in der Gesellschaft engagiert hat und immer noch tut. Emil Heid war viele Jahre kommunalpolitisch aktiv; im Verbandsgemeinderat Jockgrim,...

Hördt. Die Freien Wähler – Aktive Bürger Hördt haben sich neu aufgestellt: Carlos Serrano del Rio wurde einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er übernimmt 14 Monate vor den nächsten Kommunalwahlen die Führung der Wählergruppe. Vor allem die Kooperation auf Augenhöhe mit den anderen Fraktionen ist ihm wichtig. Weiterhin möchte er bei neuen Kommunalpolitik-Interessierten das Interesse wecken, sich den Freien Wählern anzuschließen, um sich aktiv und mit Spaß an der Gestaltung des...

Landkreis Germersheim. Der Landkreis Germersheim ist Gründungsmitglied der Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußverkehrsfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz (AGFFK-RLP e.V.). Am Freitag wurde der Verein in Kaiserslautern gegründet, mehr als 40 Kommunen sind bereits Mitglied. „Mobilität in all seinen Aspekten ist für den Landkreis Germersheim bereits ein wichtiges Thema. Fußgänger und Fahrradfahrer werden dabei genauso in den Fokus genommen werden wie beispielsweise der Öffentliche...

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine telefonische Bürgersprechstunde an. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Donnerstag, dem 13. April von 17 bis 18 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000 611...

Kreis Germersheim. Landrat Dr. Fritz Brechtel, der Erste Kreisbeigeordnete Christoph Buttweiler und der Kreisbeigeordnete Michael Braun haben kürzlich gemeinsam mit Dr. Thomas Gebhart (MdB) im Kreishaus aktuelle Themen der Kreispolitik besprochen. Der Focus lag dabei auf den wichtigen Bereichen Mobilität, Klimaschutz und erneuerbare Energien. „Ein enger Austausch kann wichtige Impulse liefern, ebenso wie die sehr gute Zusammenarbeit“, sagt Landrat Dr. Fritz Brechtel über die intensiven...

Wörth. Bei einem Ortstermin in Wörth mit Innenminister Michael Ebling haben die Bürgermeister.innen der Verbandsgemeinden Kandel (Volker Poß) und Hagenbach (Iris Fleisch) mit dem Bürgermeister der Stadt Wörth (Dennis Nitsche) über die erfolgreiche Zusammenarbeit im Rahmen der Landesinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ (SKSL) berichtet. Ein interkommunales Gewerbegebiet, die gemeinsame Aufwertung des Rad- und Fußwegesystems im Bienwald, Kooperationen der Feuerwehren und die Einrichtung...

Bellheim. Zu einer „politischen Neujahrswanderung“ lädt der CDU-Gemeindeverband Bellheim für Sonntag, 15. Januar ein. Treffpunkt ist um 14 Uhr beim Parkplatz des Pfarr- und Jugendheimes St. Michael. „Gute Vorsätze gehören zum Jahreswechsel dazu wie das Salz in der Suppe oder wie das Glas Sekt zu Neujahr“, so Vorsitzender Tobias Baumgärtner. Dabei sollte es aber nicht bleiben - im privaten genauso wie im öffentlichen Bereich. Auch in der Verbandsgemeinde Bellheim und den vier Ortsgemeinden...

Neupotz. Unter dem Motto „Der Jugend eine Stimme geben“ waren 200 junge Erwachsene auf Einladung der Bundesjugendministerin Lisa Paus zur Bundesjugendkonferenz 2022 nach Berlin eingeladen. Unter ihnen war auch Tobias Antoni aus Neupotz.  Wie können sich junge Leute mehr in die Politik einbringen. Was braucht es für eine jugendgerechte Politik. Das waren die Themen der Konferenz. Ob jugendgerechte Politik, Beteiligung von jungen Erwachsenen in der Bundes- Landes- oder Kommunalpolitik,...

Landkreis Germersheim. Innenminister Roger Lewentz hat 40 Rheinland-Pfälzer:innen für ihr langjähriges ehrenamtliches kommunalpolitisches Engagement mit der Freiherr-vom-Stein-Plakette ausgezeichnet. Die Plaketten, die 1954 vom damaligen Innenminister Alois Zimmer gestiftet wurden und seit 2001 alle drei Jahre vergeben werden, überreichte Lewentz im Rahmen einer Ehrungsveranstaltung in Worms persönlich. Im Landkreis Germersheim erhielten Gerlinde Jetter-Wüst (Freckenfeld), Roland Heilmann...

Leimersheim. Am vergangenen Freitag trafen sich die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Leimersheim zu einer Infowanderung, um sich über die aktuellen Projekte der Gemeinde Leimersheim zu informieren. Dabei setzte Ortsbürgermeister Matthias Schardt die CDU-Mitglieder unter anderem über den Stand des Schöpfwerks am Rheinhauptdeich, die Themen rund um den Kauf des Fußballplatzes (aktuell gehört dieser dem Südwestdeutschen Fußballverband), die Sanierung der Kulturkreishalle sowie dem Neubaugebiet...

Germersheim. Am Freitag, 29. April, 17 bis 18.30 Uhr, startet bei der Kreisvolkshochschule Germersheim der Kurs „Demokratieführerschein - Der Führerschein zum Mitmischen in Deiner Kommune“. Der Kurs richtet sich an junge Menschen und findet an sieben Terminen (Freitag, 29. April, 17 bis 18.30 Uhr, Folgetermine samstags von 9 bis 14 Uhr), in Germersheim, Ritter-von-Schmauß-Straße/Ecke Paradeplatz 8, Seiteneingang der Berufsbildenden Schule (BBS), EG, Saal E.02, statt. Die Zentralstelle für...

Rülzheim. „Frag Deinen Bürgermeister“ heißt das Dialog-Format des Bürgermeisters der VG Rülzheim, Matthias Schardt. Das nächste Treffen findet online statt am Dienstag, 8. Februar, 19 Uhr. Schwerpunktthemen werden Kinderbetreuung – Schule – Jugendarbeit sein: Was brauchen unsere Kindergärten, wie schaffen wir mehr Flexibilität für Eltern, was könnte ein weiterer Kindergarten der Verbandsgemeinde bringen? Was ist die Schule der Zukunft, wann wird sie gebaut? Und wie können wir Jugendarbeit...

Jockgrim/Bellheim/Germersheim. Im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit haben die Verbandsgemeinden Bellheim und Jockgrim sowie die Stadt Germersheim eine gemeinsame Vergabestelle eingerichtet. Die drei Bürgermeister Dieter Adam (VG Bellheim), Marcus Schaile (Stadt Germersheim) und Karl Dieter Wünstel (VG Jockgrim) sind zuversichtlich, dass durch die vorhandenen Schnittstellen, vor allem durch den Know-how-Transfer, Beschaffungen effizient, ökonomisch, rechtsicher und einheitlich...

Germersheim. Die Kreisvolkshochschule Germersheim bietet am Mittwoch, 8. Dezember, 20 bis 21.30 Uhr den Vortrag „Mehr Solidarität! - Frauen in die Politik“ mit Dr. Susanne Ganster, Landrätin des Landkreises Südwestpfalz an. Die Veranstaltung findet als Online-Vortrag statt. Der Vortrag wird kostenfrei angeboten, da die Kosten durch Fördermittel des Landes Rheinland-Pfalz zur Gleichstellung von Mann und Frau übernommen werden. Frauen sind in der deutschen Politik nach wie vor deutlich...

Leimersheim. Ein weiteres Stück Normalität nach dem Corona-Lockdown: Am  Mittwoch, 17. Juni, tagt um 19.30 Uhr in der Schulturnhalle, Kirchstraße 7 in Hördt der Hördter Gemeinderat. Einen Tag später, am Donnerstag, 18. Juni, um 19.30 Uhr, findet in der Sport- und Freizeithalle Leimersheim, Rheinstraße 42, eine Sitzung des Gemeinderates Leimersheim statt.  Für alle Sitzungstermine gelten die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln. Desinfektionsmittel steht zur Verfügung, die  Sitzordnung ist an...