Zwei Millionen Euro für Schulbau bewilligt
Ausführungsfrist bis Ende 2021 verlängert

3. April 2020, 12:39 Uhr
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Redaktion

Eingestellt von Stephanie Walter

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Landstuhl. Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig hat sechs weitere Bewilligungen aus dem Landesprogramm zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KI 3.0) ausgesprochen. Die Bewilligungsbescheide umfassen rund zwei Millionen Euro an Fördermitteln für die energetische Sanierung von Schulgebäuden und Sporthallen. Davon profitiert auch die Jakob-Weber-Schule in Landstuhl. Die Summe für die bewilligte Einzelmaßnahme beträgt 365.645 Euro.
Das Investitionsprogramm ermöglicht finanzschwachen Kommunen eine Förderung. Nach Antrag und je nach Teilbereich des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes können bis zu 90 Prozent der Gesamtkosten einer Maßnahme übernommen werden, zehn Prozent Finanzierungsanteil trägt die Kommune.
„Das Finanzministerium hat am 30. März angekündigt, dass die Ausführungsfrist für die Baumaßnahmen wegen der Corona-Krise um ein Jahr bis zum 31. Dezember 2021 verlängert wird. Das ist ein sehr gutes Signal für die Schulträger, die in der aktuellen Situation Schwierigkeiten haben, geeignete Fachbetriebe für die Ausführung der Projekte zu finden“, erklärte die Bildungsministerin.
Nach den Vorgaben des Bundes sollten die geförderten Schulbaumaßnahmen grundsätzlich bis zum 31. Dezember 2020 vollständig abgeschlossen sein. Die Landesregierung hatte sich deshalb dafür eingesetzt, die Laufzeiten des Förderprogramms zu verlängern. ps

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