Grußwort von Dr. Stefan Spitzer

Der Verbandsbürgermeister zum Jubiläum „50 Jahre Wochenblatt“

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan kann auf das vierte Jahr ihres Bestehens zurückblicken. Es handelt sich also nicht – wie beim Wochenblatt – um ein klassisches Jubiläum. Aber wir wollen die Gelegenheit wahrnehmen, die Leistungen der Vorgängerverbandsgemeinden und der 2018 neu gebildeten Verbandsgemeinde in den Focus zu stellen.

Die Verbandsgemeinden – ein Erfolgsmodell
Sicherlich lässt sich in der Rückschau feststellen, dass das Land Rheinland-Pfalz mit der Bildung der Verbandsgemeinden vor 50 Jahren eine Erfolgsgeschichte geschrieben hat. Dieser Erfolg fiel jedoch nicht vom Himmel, sondern konnte im Laufe der Zeit dadurch erarbeitet werden, dass es den Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz gelang, ihre Aufgaben zu lösen. Für die Verbandsgemeinden Kusel und Altenglan stand das Jahr 1972 dafür, dass aus vielen Gemeinden einschließlich der Stadt Kusel, die vorher verschiedenen Bürgermeistereien zugeordnet waren, die neuen Gebietskörperschaften entstanden. Durch die Aufgabenverteilung wurde einerseits der Selbständigkeit der Ortsgemeinden, beispielsweise mit eigener Haushalts- und Planungskompetenz, Rechnung getragen. Andererseits entwickelte sich durch die Verbandsgemeinde eine bürgernahe und kompetente Verwaltung, die neben der Wahrnehmung der Verwaltungsgeschäfte für die Ortsgemeinden weitere Selbstverwaltungsaufgaben übertragen bekam. Damit trugen die Verbandsgemeinden in den vergangenen 50 Jahren dazu bei, die Lebensbedingungen vor Ort kontinuierlich zu verbessern. Wenn man von Demokratie, kommunaler Selbstverwaltung und Bürgerbeteiligung auf der Ebene der Verbandsgemeinde spricht, so besitzt der Verbandsgemeinderat mit seinen Ausschüssen eine zentrale Funktion. Eine Ursache des Erfolgs der Verbandsgemeinden in den vergangenen 50 Jahren ist sicherlich diese demokratische Legitimation. Deshalb möchte ich der kommunalen Selbstverwaltung im Sinne des Freiherrn vom Stein gegenüber anderen Systemen ausdrücklich den Vorzug geben und folgern, dass der Weg der Schaffung von Verbandsgemeinden als weitere Ebene zwischen Landkreis und Ortsgemeinde der Richtige war.

Die neue Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan
Im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform Rheinland-Pfalz wurde zum 01. Januar 2018 die neue Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan gebildet, die nun bereits in ihrem vierten Jahr existiert. Aufgrund der rückläufigen demografischen Entwicklung bei gleichzeitig zunehmender Komplexität von Verwaltungsabläufen wurde die Notwendigkeit deutlich, größere Verwaltungseinheiten zu schaffen. So entstand mit der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan wenn man so will ein kommunales Dienstleistungsunternehmen, dessen Aufgabenvielfalt sich beispielsweise in der differenzierten Gliederung mit fünf Fachbereichen und über 200 Produkten im doppischen Haushalt widerspiegelt. Dass unsere Verwaltung als kommunaler Dienstleister allgemein anerkannt ist, das ist der Verdienst unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. So gesehen hat sich die neue Verbandsgemeinde mit den beiden Verwaltungsstandorten und mehreren Außenstellen bis heute vergleichbar mit einem mittelständischen Unternehmen entwickelt, mit ca. 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und einem Haushaltsvolumen von knapp 47 Mio. Euro in 2021. Der Fusionsprozess der neuen Verbandsgemeinde war mit dem Start zum 1. Januar 2018 natürlich längst nicht abgeschlossen, dieser wird sicherlich noch weitere Jahre in Anspruch nehmen. Als wichtige Projekte sind neben der Zusammenführung der Verwaltung in zwei Standorten die Zusammenführung der Werke einschließlich der Erarbeitung eines adäquaten Gebührensystems sowie die Etablierung einer einheitlichen Flächennutzungsplanung in Arbeit.

Erfolge und zukünftige Herausforderungen
Kommunale Selbstverwaltung geht damit einher, die Dinge im gesetzlich vorgegebenen Rahmen selbst in die Hand zu nehmen. Dies hat man in der neuen Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan getan. Lassen Sie mich exemplarisch einige wenige Erfolge, aber auch zukünftige Herausforderungen nennen.
-Mit der gelungenen Sanierung des Kuseler Schwimmbads zusammen mit dem Landkreis Kusel und der Vitalbad Pfälzer Bergland GmbH, steht ein schönes neues Kombibad für touristische Zwecke, zur familiengerechten Freizeitgestaltung und für Schulschwimmen zur Verfügung.
- Die Einführung von regelmäßig verkehrenden Bürgerbussen, getragen von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern sowie Sponsoren ist ein besonderes Angebot zur Verbesserung der Mobilität im ländlichen Raum.
-D ie Etablierung eines Klimaschutzkonzepts und Einstellung eines Klimaschutzmanagers trägt der verstärkten Nutzung erneuerbarer Energien und der Energieeinsparung Rechnung.
- Die Förderung des Tourismus mit der Destination Wandern soll zukünftig weiter ausgebaut werden mit zusätzlichen zertifizierten Rundwanderwegen und der Vermarktung als Wanderregion.
- Die Verstärkung des Schwerpunkts Wirtschaftsförderung mit der Einstellung eines hauptamtlichen Wirtschaftsförderers schafft bessere Rahmenbedingungen für Einzelhandel, Gewerbetreibende und insgesamt für die heimische Wirtschaft.
- Das Gewerbegebiet Schellweiler/Ehweiler konnte planerisch weiter vorangetrieben werden. Mit der Firma Panattoni ist ein namhafter Investor gefunden, der den Bau von ca. 55000 m² Gewerbehallen plant und anstrebt diese zu vermarkten.
- Das Breitbandprojekt für schnelles Internet im Rahmen des sog. „weiße Flecken Programms“ befindet sich im Ausbau. Eine weitere Verbesserung soll es in Zusammenarbeit mit dem Landkreis Kusel durch das sogenannte „graue Flecken Programm“ geben, das eine noch höhere Bandbreite für mehr Haushalte gewährleisten soll.
- Im Bereich des Feuerwehrwesens gelang es, durch umfangreiche Neubeschaffungen von Fahrzeugen, z. B. Kleinlöschfahrzeugen, den Brandschutz qualitativ zu verbessern. Dies soll im Rahmen des Feuerwehrbedarfskonzepts fortgesetzt werden
- Unsere Grundschulen und die Realschule Plus Altenglan sind im Rahmen des Digitalpakts Schulen mit zukunftsfähigen Breitband-Anschlüssen und EDV-Netzwerken ausgestattet worden. Betreuungsmöglichkeiten für die Schülerinnen und Schüler werden an all unseren Grundschulen angeboten.
- Die bauliche Erweiterung von Kindertagesstätten und deren bedarfsgerechte Ausstattung ist ein wichtiges Anliegen. Gemeinsam mit den beteiligten Ortsgemeinden konnten beispielsweise in Konken und im Ortsteil Godelhausen entsprechende Baumaßnahmen realisiert werden.
- Die umfangreiche Infrastruktur zu erhalten und zukunftsfähig zu machen, ist eine der größten Herausforderungen. Notwendige Baumaßnahmen von Feuerwehrgerätehäusern, Sanierungsmaßnahmen im Sportbad Altenglan, die Sanierung von in die Jahre gekommenen Schulgebäuden und Schulsporthallen wird nicht unerhebliche finanzielle Mittel erfordern. Auch wenn die Verbandsgemeindeumlage fusionsbedingt gesenkt werden konnte, ist die kommunale Finanzausstattung nach wie vor eines unserer wichtigsten Probleme.
Vieles mehr hat die Geschichte der Verbandsgemeinde zu bieten. So finden Sie auf den folgenden Seiten der Jubiläumsausgabe des Wochenblatts Hinweise und Informationen zu weiteren Schwerpunkten unserer Arbeit, die Ihnen Aufgaben, Leistungen und Zuständigkeiten verdeutlichen und näherbringen sollen.

Gratulation an das Wochenblatt zum 50. Geburtstag
Ich möchte abschließend gerne mein Grußwort dazu nutzen, um der Redaktion des Wochenblatts sehr herzlich zum 50. Geburtstag zu gratulieren. Gleichzeitig darf ich mich für ein halbes Jahrhundert gemeinsame Wegstrecke mit den Verbandsgemeinden, der Vorhaltung der amtlichen Veröffentlichungen, der Berichterstattung über vielerlei kommunale Themen, der Begleitung von Veranstaltungen und Schaufenster der regionalen Wirtschaft sehr bedanken. Das Wochenblatt war und ist ein verlässlicher Partner, den Kommunen und der Region verpflichtet und mit der Redaktion weithin bekannt. Familie Cloß mit ihrem Team ist es in all den Jahren prima gelungen, neben dem amtlichen Teil auch redaktionelle Beiträge zu platzieren, die schon bald einen wesentlichen Teil der Ausgaben ausmachten. Wichtig dabei ist mir zu betonen, dass aus den Beiträgen immer auch eine hohe Wertschätzung der Menschen und des Ehrenamts deutlich wurde. Die Bildung der neuen Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan war und ist mit dem Wochenblatt verwoben.
Die erfolgreiche Zusammenarbeit wird fortgesetzt
Ihr Dr. Stefan Spitzer